Senatoren gelangen an Obama

14 US-Senatoren rufen ihren Präsidenten in einem am Dienstagmorgen veröffentlichten Brief dazu auf, seinen Auftritt vor der Uno-Vollversammlung dazu zu nutzen, der Welt das unverrückbare Einstehen Amerikas für Israel unmissverständlich klar zu machen. Israel sei in seinem gegenwärtigen Ringen mit den Palästinensern nicht alleine, betonten die Senatoren aus beiden grossen amerikanischen Parteien. Premierminister Binyamin Netanyahu und Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas setzen inzwischen ihren politischen Leerlauf fort. Beide betonten einerseits ihre Bereitschaft zu einem Treffen in New York, doch relativierten sie diese Bereitschaft mit den altbekannten Bedingungen gleich wieder. Abbas bestand auf einem israelischen Baustopp in den Siedlungen, und Netanyahu erinnerte daran, dass der jüdische Charakter des Staates Israel anzuerkennen sei. Trotz der Wiederholung dieser bekannten Clichés hielten sich am Dienstag die Gerüchte hartnäckig, wonach es «fünf Minuten vor zwölf» tatsächlich zu einer Unterredung Netanyahu-Abbas kommen würde. Diese könnte dann als Wiederaufnahme der direkten Verhandlungen zwischen den Konfliktsparteien interpretiert werden, was die Abstimmung in der Uno zumindest hinaus schieben würde. Das alles sind aber wohlgemerkt nur Bruchteile der sich in schwindelerregendem Tempo drehenden New Yorker Gerüchteküche.

Offiziell ist dagegen, dass es am Mittwoch in New York zu einem Treffen Netanyahu-Obama kommen wird. Bis unmittelbar vor der Abstimmung im Sicherheitsrat über den palästinensischen Antrag dürfte das effektive Kräfteverhältnis im Rat in der Schwebe bleiben. Gelingt es Obama und seinen Verbündeten, Staaten wie Gabon, Portugal und Bosnien-Herzegowina zu veranlassen, sich zumindest der Stimme zu enthalten und damit die USA vor der Notwendigkeit eines Vetos zu verschonen? In Kreisen der EU herrschte am Dienstag verhaltener Optimismus bezüglich der Bemühungen, die Palästinenser von einem Alleingang abzuhalten. Die hektischen Kontakte des «Quartetts» (EU, Uno, USA und Russland) in letzter Minute würden fortgesetzt, hiess es, wobei der Druck vor allem auf Mahmoud Abbas sich stündlich erhöht. [JU]