Zweideutigkeit

Der 29. September 1969, ein nun 40 Jahre zurückliegender Tag, war eines der wichtigsten Daten in Israels Geschichte, wenn es um Nuklearwaffen geht. An jenem Tag wurde im Verlauf eines längeren 
Gesprächs zwischen Golda Meir und Richard Nixon das Terrain für Zweideutigkeit innerhalb der israelisch-amerikanischen Nuklearpolitik geebnet. Richard Nixon hatte als erster amerikanischer Präsident begriffen, dass Israel die Atombombe besass, und er akzeptierte die Tatsache. Seither und bis heute haben die während des Treffens erzielten Übereinkünfte das israelische Nuklearprogramm geprägt.

Das Treffen von Nixon und Meir war in dichten Nebel gehüllt. Ein Teil der Unterredung fand im Oval Office des Weissen Hauses statt, der Rest dem Vernehmen nach während eines Spaziergangs. Beide Politiker waren darauf bedacht, die Einzelheiten der Gespräche bis zu ihrem Tod geheim zu halten. Man weiss, dass beide sich Notizen von der Unterhaltung und den erzielten Abkommen machten, doch diese Notizen waren offenbar derart sensibel, dass sie niemals den Weg in ein Staatsarchiv fanden.

Wenige Fakten sind aber dennoch bekannt geworden. Ein später vom nationalen Sicherheitsberater Henry Kissinger verfasstes Memorandum enthüllte, dass der US-Präsident während seines Treffens mit Premier Meir betont hatte, die dringlichste Sorge der Amerikaner sei, dass die israelische Regierung weder die Existenz einer Nuklearwaffe öffentlich manifestiere noch eine solche Waffe teste. Von Nixons Standpunkt aus waren also nicht Israels Handlungen kritisch, sondern das Ausmass der Publizität, das es seinen Taten verleihen würde. Solange Israel keinen Test durchführen oder öffentliche Statements abgeben würde, würde Nixon Israel keine Knüppel zwischen die Beine werfen.

Im Gegensatz zu hohen Beamten seiner Administration, einschliesslich des damaligen Verteidigungsministers Melvin Laird, war Nixon auch dagegen, die Phantom-Düsenjäger, mit denen Israel liebäugelte, als Druckmittel gegen Jerusalem zu benutzen. Das hatte nicht nur damit zu tun, dass er solchen Druck für wirkungslos hielt, sondern auch damit, dass er tatsächlich glaubte, ein nukleares Israel wäre im Einklang mit den amerikanischen Interessen. Zugegeben: Öffentlich sagte Nixon nie etwas Derartiges, doch wer mit seiner Anschauungsweise vertraut war, der konnte in dieser Haltung ein konkretes Beispiel für sein umfassendes strategisches Konzept sehen, das als 
«Nixon-Doktrin» bekannt wurde. Der Präsident offenbarte dieses im Verlauf einer Rede in Guam im Juli 1969.

Nixon sah auch den Atomsperrvertrag in einem anderen Licht als die meisten seiner hohen Beamten. Seine Haltung dem Vertrag gegenüber war, wie übrigens auch Henry Kissingers Position, mehr durchdacht und weniger universal. Es stimmt, dass Nixon innerhalb von zwei Wochen nach seiner Vereidigung befahl, dem Kongress den Vertrag zwecks Ratifizierung zu unterbreiten. In vertraulichen Dokumenten erklärte er aber ausdrücklich, die USA sollten keinen anderen Staat dazu drängen, den Vertrag zu unterzeichnen.

Was Golda Meir betrifft, so war sie schon lange nicht einverstanden gewesen damit, wie David Ben Gurion und später auch Levi Eshkol das Nuklearprojekt behandelten. Zu Beginn der sechziger Jahre hielt sie dramatisch fest: «Was Dimona betrifft, müssen wir den Amerikanern die Wahrheit sagen und diese begründen.»

Das bringt uns zur drängenden Frage, ob Golda Meir Präsident Nixon während jener Unterhaltung tatsächlich die Wahrheit sagte. Auch wenn dies nicht mit Sicherheit behauptet werden kann, so darf ruhig spekuliert werden. Möglicherweise lieferte Nixon selber den Ansatz zur Lösung des Rätsels. 1992 enthüllte er in einem CNN-Interview, er habe seit Jahren schon mit Sicherheit gewusst, dass Israel Atomwaffen besitze. Er weigerte sich allerdings, den Ursprung seines Wissens preiszugeben.

Seit damals betrachten beide Seiten ihren zweideutigen Deal als 
eine brillante und – politisch gesprochen – «billige» Lösung für eine politische Realität, die in ihren Augen unhaltbar war. 1969 wurden die amerikanischen Besuche in Dimona und die damit verbundene politische Botschaft zur Farce. Zweideutigkeit erschien viel besser als eine doppelte Lüge. Damals erwartete niemand, dass die Übereinkunft von Nixon und Meir von Dauer sein und die Basis für eine langfristige nukleare Ordnung bilden würde.

Heute sieht man die Dinge schon kritischer. Was damals als brillanter Deal angesehen wurde, hat sich im Laufe der Jahre zu einer nicht enden wollenden und komplexen Bürde entwickelt, zu einer Zwickmühle, aus welcher es keinen Ausweg zu geben scheint. Der zweideutige Deal machte Israels Nuklearpolitik einzigartig: Es handelt sich um ein Programm, das auf Geheimhaltung basiert, eines demokratischen Regimes aber nicht würdig ist.

Die Übereinkunft zwischen Nixon und Meir beliess Israels Atomprojekt im In- und im Ausland in einem chronischen Zustand der Illegitimität. Zu Hause darf man die Wahrheit nicht sagen, was zur Folge hat, dass die ganze öffentliche Diskussion über Israels nationale Sicherheit viel zu wünschen übrig lässt. Das in diesem Fall übliche Zitat «ausländischer Quellen» bringt nicht das gleiche Gewicht auf die Waage wie eine wahrhaftige Aussage. Und im Ausland wird die israelische Handlungsweise so gesehen, als ob sie «in Sünde gezeugt» worden wäre. Die amerikanische Unterstützung wiederum vermittelt den Eindruck, es werde mit unterschiedlichem Mass gemessen, auch wenn das nicht stimmt. Es ist für Israel und die USA an der Zeit, einen angebrachten und verantwortungsvollen Weg zu finden, um der Politik von Nixon und Meir aus dem Jahr 1969 abzuschwören.   

Avner Cohen ist Dozent am Woodrow Wilson Center 
in Washington, er hat das Buch «Israel and the Bomb» verfasst.