Zur Lage: Gisela Dachs

October 9, 2008

Mehr als fünf Wochen nach den Wahlen hat Israel immer noch keine neue Regierung, und auch über die Persönlichkeit von Ehud Barak wird weiterhin gerätselt. Der gewählte Ministerpräsident tritt nur selten vor die Kameras, lächelt bevorzugt mit geschlossenen Lippen und trägt so zur mysteriösen Aura bei, die ihn nach wie vor umgibt. Unter denjenigen, die nach der lauten Ära Netanyahu zunächst die plötzliche Ruhe genossen hatten, beklagt man inzwischen das politische Vakuum. Der scheidende, aber offiziell noch amtierende Regierungschef ist abgetaucht, und sein Nachfolger hüllt sich am liebsten in Schweigen. In die Karten schauen lässt sich der ehemalige Generalstabschef, der als ein brillanter Stratege mit ehrgeizigen Plänen gilt, nicht einmal von seinen Parteikollegen.

Der Mann, der in die politischen Fussstapfen von Yitzchak Rabin treten möchte, lässt sich Zeit, weil er dessen Fehler vermeiden will. Denn Rabin hatte es seinerzeit oft bedauert, dass er 1992 bei der Regierungsbildung viel zu hastig vorgegangen war und so nicht alle Möglichkeiten ausschöpfen konnte, um eine breite Koalition auf die Beine zu stellen. Spätestens eine Woche vor dem Stichtag am 7. Juli will Barak nun sein neues Kabinett vorstellen. Anders als einst Rabin wird er den Einfluss von allzu überzeugten Friedenstauben und anderen Linken mit aller Macht zu beschränken versuchen. Wie Rabin aber will auch Barak die religiöse orientalische Shas-Partei in seine Regierung mit einbinden.

Baraks Taktik, das politische Geschehen im Lande regelrecht einzuschläfern, hat dazu geführt, dass sich niemand durch die öffentliche Debatte in die Ecke gedrängt fühlt und sich beleidigt auf extreme Positionen zurückzieht. So hat er es sogar geschafft, die Nationalreligiösen gemeinsam mit der linksliberalen Meretz-Partei ins Boot zu hieven. Barak hat auch geduldig auf den Rücktritt von Arie Deri als Shas-Vorsitzender gewartet, obwohl dessen Parteimitglieder diesen Schritt zuvor als eine rote Linie betrachtet hatten. Den Rücktritt von Deri, der im März wegen Korruption zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden war, hatten potentielle Koalitionspartner schon vor der Wahl zur Bedingung für eine Beteiligung an einem Kabinett gemacht, dem die Shas-Partei angehört. Deren Einbindung bezeichnete Ehud Barak als wichtig «für die israelische Gesellschaft, für die diplomatischen Verhandlungen und für die Einheit innerhalb des Volkes». Mit «kreativem Denken» sollen nun die letzten Hürden - wie etwa der Streit um die Kontrolle des Innenministeriums, das auch von der russischen Einwandererpartei beansprucht wird - beiseite geräumt werden. Dann könnte Barak tatsächlich die von ihm angekündigte breite Koalition bilden, die sich auf eine Mehrheit von 77 Abgeordneten stützen kann.

Neben Yitzchak Rabin hat Barak noch ein Vorbild: den englischen Premierminister Tony Blair, dessen Wahlkampfberater er in diesem Frühjahr nach Israel geholt hatte und der als ein Meister im taktvollen Umgang mit seinen politischen Freunden und Feinden gilt. Wer Baraks Reden im Wahlkampf untersucht, findet Bilder und Ideen aus Ansprachen, die Blair gehalten hat. Jetzt versucht Barak gerade von seinem englischen Kollegen zu lernen, wie dieser es geschafft hat, auch zwei Jahre nach der Wahl noch so populär zu sein. Blairs Taktik heisst: So nett wie möglich allen gegenüber zu sein. Israel allerdings ist nicht Grossbritannien, und Baraks Probleme sind um einiges komplizierter als die von Tony Blair. «Wir müssen in den nächsten Monaten und Jahren schicksalhafte Entscheidungen treffen, sicherlich die wichtigsten in der Geschichte des Staates Israel», erklärte Barak nach seinem Wahlsieg.

Es geht dabei genauso um die innere Verfassung wie um die endgültige Festlegung seiner äusseren Grenzen. Mit der aussenpolitisch eher moderaten Shas-Partei - statt dem Likud - als wichtigsten Koalitionspartner signalisiert Barak, dass ihm der Friedensprozess wichtiger ist als notwendige innere Reformen. Allerdings hält der gewählte Regierungschef die ultraorthodoxe Shas-Partei nicht wie andere säkulare Israelis für eine strategische Bedrohung der Gesellschaft. Seine Regierung werde sich um die Stärkung der Demokratie bemühen, um die Herrschaft des Gesetzes und um den Respekt der Gerichtshöfe und für Transparenz und Fairness in der Verteilung der Ressourcen, erklärte er jetzt in seinem ersten, etwas ausführlicheren Interview in der «Haaretz». Wenn Barak tatsächlich schaffen sollte, was er sich alles vorgenommen hat, könnte er selbst zum Politiker-Modell werden. Noch aber warten wir zunächst einmal - so gespannt es die derzeitige Schlafzimmeratmosphäre eben zulässt - auf seine erste Regierung.