Zukunftsvisionen, Geschäfte und Unbehagen

Von Jacques Ungar

Israels Staatspräsident Shimon Peres war diese Woche ein ausserordentlich beschäftigter Mann. Nicht nur musste er die Dutzenden von Prominenten – 13 Präsidenten, zahlreiche Regierungschefs und Minister, Wissenschaftler oder einfach nur Milliardäre und Millionäre – aus aller Welt begrüssen, die gekommen waren, um an der von Peres kreierten Konferenz «Facing Tomorrow» teilzunehmen. Trotz dieser Mammutaufgabe fand der Präsident noch Zeit, um sich am Dienstagabend ins Fussballstadion von Ramat Gan wegzustehlen, wo Betar Jerusalem nach einem langweiligen Spiel im Penaltyschiessen Cupsieger gegen Hapoel Tel Aviv wurde. Das Jerusalemer Team von Gaidamaks Gnaden ist damit dem Double (Cup und Meisterschaft) ein grosses Stück näher gerückt. Zum Glück mussten die Mannschaften in die Verlängerung, denn sonst hätte der per Helikopter und Limousinen mit Blaulicht nach Ramat Gan verfrachtete Shimon Peres es nicht mehr vor der traditionellen Pokalübergabe ins Stadion geschafft.

Rüstungsgüter aus den USA

Über das Ausmass des konkreten Einflusses der Zukunftskonferenz auf die Gestaltung der Zukunft Israels, des jüdischen Volkes und des Nahen Ostens gehen die Meinungen auseinander. Eines aber darf man Shimon Peres heute schon zugute halten: Es ist ihm gelungen, von 21 Geschäftsleuten aus dem In- und Ausland die für die Finanzierung des Anlasses nötigen 28 Millionen Schekel aufzubringen und damit eine unzulässige Belastung der Staatskasse zu vermeiden. Im Übrigen betonen offizielle israelische Stellen, dass Präsident George W. Bushs Teilnahme an der Zukunftskonferenz nicht nur rein zeremoniellen Charakter hatte. Vielmehr soll seine Anwesenheit in Jerusalem auch der Stärkung der strategischen Kooperation zwischen den beiden Staaten gedient haben. Hinter dieser Formulierung verbirgt sich in der Regel eine meist lange israelische Wunschliste für modernste Rüstungsgüter. Dieses Mal sollen vor allem Kampfflugzeuge, Raketen sowie ein Frühwarnsystem gegen feindliche Boden--Raketen auf der Liste gestanden haben. Was Bush konkret mitbrachte, war zunächst nicht bekannt, doch dürfte die Zeitung «Yediot Achronot» wohl recht haben mit ihrer Bemerkung, der Präsident sei «nicht mit leeren Händen» nach Israel gekommen.

Glanz und Gloria der Konferenz sowie das unbeschreibliche Verkehrschaos und eine echte Einschränkung der Bewegungsfreiheit, die der Anlass den Einwohnern Jerusalems während des Aufenthaltes von Präsident George W. Bush in der Hauptstadt bescherte, vermochten aber nicht, von den drängenden Alltagsproblemen des jüdischen Staates abzulenken. An vorderster Stelle stehen hier die wachsenden Gefahren, die Israel aus Libanon und dem Gazastreifen drohen, sowie die polizeilichen Untersuchungen gegen Regierungschef Ehud Olmert (vgl. Editorial).

Zangengriff gegen Israel

Die faktische Übernahme grosser Teile der libanesischen Hauptstadt durch die Hizbollah sowie die zahlreichen Opfer der Kämpfe zwischen Angehörigen dieser von Iran gestützten Schiitenmiliz und ihren Gegnern (vor allem Drusen) haben in Israel einige Besorgnis ausgelöst. Zwar weiss man in Jerusalem, dass es der von Scheich Hassan Nasrallah geführten Miliz mit syrischer und iranischer Hilfe längst gelungen ist, die im zweiten Libanon-Krieg arg dezimierten Waffen- und Munitionslager wieder aufzufüllen, doch von da bis zu der jetzt drohenden Wandlung des Zedernlandes in einen iranischen Vorposten wäre der Weg noch lange – hatte man zumindest in Israel und im Westen gehofft. Diese Hoffnung scheint sich nun in Nichts aufzulösen, und auch die Intervention der Aussenminister der Arabischen Liga erweckt nicht unbedingt den Eindruck einer besonderen Wirksamkeit.

Dass die von Teheran geförderten, offiziell noch nie zugegebenen Aktivitäten einem immer bedrohlicheren Zangengriff gegen Israel gleichen, manifestiert auch das Geschehen rund um den Gazastreifen. Der Beschuss von Sderot, -Ashkelon und umliegende Dörfer und Kibbuzim mit Kassem-Raketen und Granaten geht unvermindert weiter, und -diese Woche mussten innert 72 Stunden gleich zwei Todesopfer unter der Zivil-bevölkerung beklagt werden. Laut Presseberichten haben 40 Familien des Kibbuz Kfar Aza beschlossen, woanders hinzuziehen, nachdem am Wochenende ein 48-jähriger Mann von einer Granate tödlich getroffen worden war, als er sich im Garten seinen Hauses aufgehalten hatte. Das Zynische an der Sache ist, dass die Hamas-Bewegung ihre Politik der gewalttätigen Aggression gegen Israel zur gleichen Zeit fortsetzte, da Omar Suleiman, der ägyptische Minister für Geheimdienstangelegenheiten, in Jerusalem das mit der gleichen Hamas aus-gehandelte Stillhalteabkommen präsentierte.

Israel ist grundsätzlich einer Beruhigung gegenüber nicht abgeneigt, steht aber auf dem Standpunkt, dass eine Beendigung der Raketenangriffe und des Waffenschmuggels aus Ägypten eigene Aktionen, wie gezielte Tötungen, nicht überflüssig machen würde. Die Hamas wiederum betrachtet ihre Aktionen als -Erwiderung auf israelische «Aggressionen», zu welchen man in Gaza auch die Wirtschaftsblockade zählt. Ein neuralgischer Punkt im ganzen Pokerspiel ist, die Forderung der israelischen Regierung nach einer Freilassung des seit fast zwei Jahren in der Gewalt seiner Entführer im Gazastreifen festsitzenden IDF-Korporals Gilad Shalit. Diese Forderung wird von der Hamas vorerst aber noch abgelehnt.

Misstrauen und Unbehagen

Wenn die Raketenangriffe sowie andere palästinensische Terroraktivitäten andauern sollten, dürfte der von der Opposition unter Binyamin Netanyahu immer lauter geforderte Militärschlag gegen den Gazastreifen immer näher rücken und nach Abreise der zahlreichen Würdenträger aus Israel wahrscheinlich zur unvermeidlichen Wahrheit werden. Dem von Premierminister Ehud Olmert vor den Teilnehmern der Zukunftskonferenz am Dienstagabend zum Ausdruck gebrachten Optimismus hinsichtlich einer friedlichen Regelung mit den Palästinensern («Es wurden echte Fortschritte erzielt») begegnet man in der israelischen Öffentlichkeit mit wachsendem Misstrauen und Unglauben. Entsprechend in Grenzen hält sich auch die Begeisterung für die offensichtlich bevorstehende praktisch vollständige Übergabe der Sicherheitsverantwortung in der Region Jenin an die Palästinenser. Laut «Haaretz» soll die Gegend zu einer «Modellregion» werden, in welcher die israelische Präsenz auf ein absolutes Minimum reduziert werden soll.

Misstrauen, Unglauben und zunehmendes Unbehagen an der Person Ehud Olmert sind auch die in Israel am meisten anzutreffenden Reaktionen im Zusammenhang mit der gegen den Premierminister laufenden Untersuchung wegen angeblicher Entgegennahme von Bestechungsgeldern. Dieser Tage stand eine Gegenüberstellung des Anwalts Uri Messer – während vieler Jahre ein enger Vertrauter Olmerts – mit Shula Zaken, der ehemaligen Bürochefin des Premiers auf dem Programm. Beide, so wird vermutet, verfügen über Informationen, die Olmert möglicherweise sehr schaden können. Abzuwarten bleibt, wie lange Shula Zaken von ihrem Recht auf Schweigen Gebrauch machen wird. Am Rande der Zukunftskonferenz wurden auch die Milliardäre Sheldon Adelson und Daniel Abraham von den Behörden über die Eigenschaft ihrer finanziellen Beziehungen zu Olmert befragt. Dem Vernehmen nach sollen die spontanen Verhöre nicht sonderlich ergiebig gewesen sein. Olmert selber bemüht sich, «business as usual» zu demonstrieren. So hält er an seiner für demnächst geplanten Reise zu Hosni Mubarak nach Ägypten fest, wohingegen es noch unsicher ist, ob er anschliessend seine Zusage wahrmachen und an der Jahreskonferenz der Pro-Israel-Lobby AIPAC in den USA auftreten wird.

Nicht überall wird Ehud Olmert kritisiert. So haben sich dieser Tage zahlreiche Minister seiner Kadima-Partei öffentlich hinter ihren Chef gestellt, und US-Präsident Bush lehnte sich in Interviews weit zum Fenster hinaus, die er israelischen Zeitungen im Vorfeld seines Besuchs gab. Einerseits meinte er, der Friedensprozess hänge nicht von Olmert ab, doch gleichzeitig bezeichnete er den Premierminister als «ehrlichen Kerl und strategischen Denker», mit dem ihn «nur hervorragende Beziehungen» verbinden würden. Bei der Beurteilung des Stellenwerts von Komplimenten des amerikanischen Präsidenten sollte man vielleicht nicht ausser Acht lassen, dass dieser in wenigen Monaten das Weisse Haus verlassen wird. Endgültig.