Zuerst Macht, dann Frieden

von Zeev Schiff, October 9, 2008

Egal, ob der Machtkampf in Damaskus mit einem Sieg von Assads Sohn Bashar endet oder nicht: Der Friedensprozess zwischen Israel und Syrien wird auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt sein. Jeder Nachfolger Hafez el-Assads wird sich anfänglich auf die Konsolidierung seines Regimes und auf die Unterdrückung der Opposition zu Hause konzentrieren müssen. Vor diesem Hintergrund muss bezweifelt werden, dass er bereit sein wird, mit der Zustimmung zu einem Kompromiss mit Israel irgendwelche Risiken einzugehen. Sicherlich wird auch er wissen, dass ein solcher Schritt zum jetzigen Zeitpunkt extrem gefährlich für ihn sein muss.

Beerdigung von Hafez el Assad: Ende einer Ära in Nahost. - Foto Keystone

Die Berichte über Assads Gesundheitszustand führten dazu, dass Offizielle in Israels Sicherheitsestablishment sich mit dem Thema der Nachfolgeregelung in Damaskus zu beschäftigen begannen. Die Offiziellen fragten sich, ob es besser sei, den Frieden mit einem kranken Assad zu bewerkstelligen oder zuzuwarten, bis ein Nachfolger das Amt übernommen haben würde. Man gelangte zur Einsicht, dass Zeit verstreichen würde, bevor ein Nachfolger Assads sich für Friedensverhandlungen würde freimachen können. Und wenn er sich dieser Frage erst einmal widmet, würde er nach Ansicht der Sicherheitsexperten harte Positionen einnehmen müssen, um eine klare nationalistische Haltung zu demonstrieren, wie es sich für einen neuen Mann an der Spitze gebührt. Die israelischen Sicherheitsexperten gelangten demzufolge mehrheitlich zum Schluss, es wäre besser, den Frieden mit Assad zu schliessen und seinem Nachfolger zu gestatten, die Beschlüsse des abgetretenen Herrschers in die Tat umzusetzen.

Keine Garantien für Konzessionen

Das Problem war, dass Assads Positionen genügend hart waren, um Versuche Baraks (und Netanyahus, Peres’ und Rabins vor ihm), ein Abkommen zu erzielen, trotz Israels Bereitschaft zu weitgehenden Konzessionen, scheitern zu lassen. Assad machte einen ersten Schritt, indem er den Frieden mit Israel als strategische Option wählte, doch war er nicht flexibel genug bzgl. der Details eines Abkommens. Auch wenn ein israelischer Premier den Forderungen Assads zugestimmt hat, hätte ein Abkommen die Hürde des Referendums wahrscheinlich nicht genommen. Es gibt keine Garantien dafür, dass Assads Sohn Bashar bereit sein würde, in Verhandlungen Konzessionen bzgl. dieser Details zu machen.Möglicherweise werden die nächsten Phasen nach dem Rückzug der israelischen Armee aus Libanon nun reibungsloser vonstatten gehen, bis die libanesische Regierung beschliesst, Armeetruppen in den Süden des Landes zu entsenden.
Unter den herrschenden Umständen muss Israel warten und darf sich in die Vorgänge in Damaskus nicht einmischen. Vielleicht wird sich sein Handlungsspielraum für Kontakte mit den Syrern erweitern. Künftige Entwicklungen in Syrien werden auf jeden Fall den Gang der Dinge in Libanon beeinflussen, ebenso wie die Rolle Irans in der Region, vielleicht auch jene Iraks. Das ist eine umfassende Neuentwicklung, welche Israel mit einer Koordinierung der strategischen Schritte mit Washington beantworten sollte.
Die Frage eines Friedens mit Israel ist nicht Kardinalfrage für Assads Nachfolger. Er muss sich vielmehr für eine Fortsetzung der alawitischen Herrschaft über Syrien einsetzen. Das wird zuoberst auf der Prioritätenliste jeder Person stehen müssen, die der gleichen ethnischen Ecke wie Assad entstammt. Das Schlüsselproblem liegt hier in der Tatsache begründet, dass einige der Leute, die Bashar kürzlich verdrängt hat, ebenfalls der alawitischen Gemeinschaft angehören. Zu den Abgesetzten zählen führende Geheimdienstler und Armeekommandanten. Dieser Sesseltanz ist noch nicht beendet, weshalb Bashar mit einigen mächtigen Gegnern in der Führungsspitze von Damaskus zu rechnen hat.

Militär fürchtet Kürzungen

Alawitische Kommandanten in der syrischen Armee fürchten eine weitere Untergrabung ihres Status, sollte ein Friede mit Israel zustande kommen. Weil ein solches Abkommen gleichbedeutend mit Streichungen des Verteidigungsbudgets und einer Reduktion der Armee wäre, setzen diese Kommandanten sich gegen einen Frieden zur Wehr. Ein alawitischer Nachfolgers Assads wird diese unzufriedenen Offiziere besänftigen müssen. Im Bestreben, dieses Unbehagen im Keime zu ersticken, könnte die Erzielung eines akzeptablen Abkommens mit den USA wichtig werden.

Assads harte und vorsichtige Schritte

Der Nachfolger wird sicherstellen müssen, dass Syrien in Libanon weiter an der Macht bleibt, stellt diese Kontrolle doch die einzige Errungenschaft der Ära Hafez el-Assad dar. Assad hat den Golan verloren und war nicht imstande, ihn seinem Land zurückzubringen. Auch aus dem ersehnten Bad im Kinneret-See wurde nichts. Dafür gelang es ihm, sich den Libanon ganz zu unterwerfen, wobei erst noch die ganze arabische Welt, zusammen mit einigen anderen Staaten des Globus, diesen Schritt billigte. Assad verhielt sich hart und wog seine Schritte mit grosser Vorsicht ab. In der Regel sah er davon ab, Israel durch Handlungen, deren Spuren nach Damaskus führen könnten, direkt zu provozieren. Vielleicht wird sein Nachfolger bei der Wahl der politischen Marschrichtung weniger vorsichtig sein, was ihn infolge seiner Unerfahrenheit zu Fehlern im Felde verleiten könnte (vgl. Inside Thema Seiten 10-11).

Der Autor ist militärischer Experte der Zeitung «Haaretz».