Zu Besuch in Moskau

Von Jacques Ungar, October 9, 2008

«Wenn die USA husten, bekommt Europa eine Lungenentzündung», lautet das bekannte Sprichwort, das bedeutet, dass wirtschaftliche und finanzielle Entwicklungen in Amerika über kurz oder lang auch das Geschehen in anderen Teilen der Welt beeinflussen werden. Tagelang versicherten israelische Politiker und Ökonomen mit Zentralbankgouverneur Stanley Fischer und Premier Ehud Olmert an der Spitze, dass Israels Finanzsystem solide und das Risiko, in den Strudel der Weltkrise hineingezogen zu werden, entsprechend verschwindend klein seien. Doch dann kam die Wende.

GESPRÄCHE IN MOSKAU Zwei Tage nachdem Vladimir Putin in Teheran zu Gast war, empfing er Ehud Olmert in Moskau

Am Montag war es trotz aller Beruhigungsversuche doch so weit. Der Index der Tel Aviver Börse verlor an einem Tag «nur» (verglichen mit Asien, Russland und auch Teilen Europas) 3,2 Prozent. Seit Anfang Oktober haben die in Tel Aviv kotierten Werte 13,4, seit 1. Januar dieses Jahres aber gar 36,9 Prozent eingebüsst.
Auch diesmal hält sich Israel an die Tradition, nach der sich jede wesentliche Veränderung in irgendeinem Bereich des täglichen Lebens letzten Endes auf die Politik auswirkt. In Moskau, wo er einen zweitägigen offiziellen Besuch absolvierte, sprach der amtierende Premier Ehud Olmert dem israelischen Bankensystem sein «volles Vertrauen» aus. Die Forderung der Shas-Partei nach einer Aufstockung des Staatshaushalts 2009 als Vorbedingung für ein Mitmachen bei der Koalition, die die Aussenministerin und neue Kadima-Chefin auf die Beine stellen will, kritisierte Olmert als «unrealistisch». Auch Finanzminister Roni Bar-On versuchte zu beschwichtigen. Zum jetzigen Zeitpunkt bestehe keine Notwendigkeit zur Sorge, meinte er und fügte hinzu, die führenden Beamten seines Ministeriums stünden in ständigem Kontakt mit der Zentralbank und den kommerziellen Finanzinstituten. Mit diesen Äusserungen wollen israelische Politiker wahrscheinlich den immer lauteren Spekulationen hinsichtlich einer massiven staatlichen Intervention in Milliardenhöhe zwecks Stabilisierung von Börse und Finanzmärkten nach amerikanischem und europäischem Vorbild gegensteuern. Fraglich ist allerdings das Gewicht von Äusserungen eines Olmert im öffentlichen Entscheidungsprozess, befindet er sich doch auf einem Weg aus der Politik, der vielen viel zu lang vorkommt.

Politisches Tauziehen

Mit Oppositionschef Binyamin Netanyahu tanzte dieser Tage – logisch, möchte man sagen – ein prominenter israelischer Politiker aus der Reihe. Der Vorsitzende des Likud, der mit anderthalb Augen bereits wieder in Richtung Stuhl des Regierungschefs schielt und der bisher als der eigentliche israelische Papst der freien Marktwirtschaft gegolten hat, meinte an einer Parteiversammlung, in Zeiten der Krise seien auch der Marktwirtschaft Grenzen gesetzt, und der Staat müsse intervenieren. Da die gegenwärtige Übergangsregierung nicht in der Lage sei, die nötigen Entscheidungen zu fällen und durchzuführen, fordere er unverzügliche Neuwahlen, damit das Volk seine Meinung zum Ausdruck bringen könne, und dann die Bildung einer «neuen, starken Regierung» befürwortet –, selbstredend mit ihm und dem Likud an der Spitze.

Er würde für die nötigen Garantien für Pensionskassen und andere institutionelle Finanzgefässe sorgen, meinte er unter kräftigem Applaus der Anwesenden. Diese Beifallsbekundungen liessen für einen Moment vergessen, dass Netanyahu als Finanzminister wohl dem Unternehmertum wirksam unter die Arme half, gleichzeitig aber die mittleren und unteren Einkommensschichten des Volkes sträflich vernachlässigte. Seit der Ära, als Netanyahu als Finanz- und Premierminister war, sind die wirtschaftlichen Kluften und Divergenzen im israelischen Volk nur tiefer und breiter geworden. Es würde dem Volk gut anstehen, sich diese Fakten in Erinnerung zu rufen, sollte es in den kommenden Monaten tatsächlich vorzeitig an die Urnen gerufen werden, um eine neue Knesset zu wählen. Im Übrigen aber unterstreicht das Vorgehen Netanyahus, dass im politischen Tauziehen in Israel kein Zustand und keine Entwicklung als ungeeignet angesehen werden, um nicht im eigenen Interesse eingesetzt, manchmal auch missbraucht zu werden.

Positionen formulieren

Vorgezogene Parlamentswahlen sind genau das Szenario, das Tzippi Livni unter allen Umständen vermeiden will. So paradox es auf der ersten Blick erscheinen mag: Die Finanzkrise könnte dazu angetan sein, die Arbeitspartei mit Verteidigungsminister Ehud Barak an der Spitze von ihrem hohen Ross herunterzuholen. Das heisst, Barak könnte sich angesichts der Finanzkrise veranlasst sehen, auf einige seiner Bedingungen für einen Beitritt zu Livnis Koalition zu verzichten oder sie zu relativieren. Als ein Indiz in diese Richtung wird Baraks Äusserung interpretiert, während einer Finanzkrise geniesse die «Behandlung der Situation» eine höhere Priorität als die Durchsetzung eigener Forderungen. Solange Barak seine Position aber noch nicht klar formuliert hat, das gilt vor allem bezüglich des Budgetrahmens, tappen Livni und ihre Berater (zu diesen gehört laut Presseberichten auch der ehemalige Mossad-Chef Ephraim Halevy, ein ehemaliger Kollege der Aussenministerin also) weiter im Dunkeln. Der erste Termin, den die Kadima-Chefin sich für die Regierungsbildung gesetzt hat, ist keine zwei Wochen mehr entfernt, und wahrscheinlich – auch dies eine bewährte israelische Tradition – wird die Entscheidung in den letzten Tagen und Stunden gefällt werden.

Gespräche über Iran

Erwähnen wir einige weitere Entwicklungen, die unter normalen Umständen grosse Schlagzeilen verursacht hätten. Bei Ehud Olmerts Gesprächen in Moskau stand das israelische Ansinnen im Mittelpunkt, den Verkauf moderner Raketen und Flugabwehrsysteme an Iran und Syrien zu verhindern. Auch wollte die israelische Seite Moskau zu einem stärkeren Engagement in der antiiranischen Front der internationalen Völkergemeinschaft veranlassen. Die Erfolgschancen von Olmerts Bemühungen werden allgemein als gering eingestuft, vor allem weil die Russen, wie andere Staaten auch, zukunftsgerichtete Pläne wohl kaum mit einem Mann diskutieren wollen, der schon bald viel Zeit dafür haben wird, die Blumen in seinem Garten zu giessen.

Sorgen bereitet sodann die Einschätzung von zuständigen israelischen Sicherheitskreisen bezüglich der Lösung der Affäre Gilad Shalit. Je mehr Zeit verstreiche, umso grösser werde nach Ansicht dieser Kreise das Risiko, dass bei den Bemühungen, den seit bald 840 Tagen von Hamas-Extremisten festgehaltenen IDF-Soldaten nach Hause zu bringen, etwas schief laufen wird. Nicht zuletzt dürfte die Hamas den Preis für Shalits Freilassung erhöhen, je mehr Zeit Israel ungenutzt verschwende.

35. Jahrestag des Jom-Kippur-Kriegs

Diese Woche beging man des Weiteren den 35. Jahrestag des Ausbruchs des Jom-Kippur-Kriegs von 1973. Israels Medien brachten ohne übergrosse Schlagzeilen historische Betrachtungen und Interviews, der syrische Präsident Bashar Assad besuchte das Grab des unbekannten Soldaten, während die staatlich gelenkte syrische Presse einen Aufruf verbreitete, dem zufolge Syrien «am Frieden und nicht am Krieg» interessiert sei. Schlecht zu diesen Äusserungen passen Meldungen von einer syrischen Truppenkonzentration an der libanesischen Grenze. Laut israelischen Einschätzungen kann Damaskus dem Wirken fundamentalistischer antisyrischer, in Libanon ansässiger Kreise nicht mehr tatenlos zuschauen. Erst vor wenigen Tagen starben in der syrischen Hauptstadt 17 Menschen bei einer mysteriösen Explosion.Zum Schluss noch dies: Angesichts der Weigerung des Gerichts, ihn vom Verbot, politisch tätig zu sein, zu befreien, hat Arieh Deri auf eine Kandidatur bei den Jerusalemer Bürgermeisterwahlen verzichtet. Dieses Mal zumindest wird wahrscheinlich Meir Porush für die Ultrareligiösen ins Rennen steigen können.