Zeichen an der Wand

Neben der eindeutigen politisch-ideologischen Botschaft, die Ariel Sharons überwältigender Sieg in alle Welt hinaus trägt, beinhaltet das Ergebnis des Urnengangs vom 6. Februar auch diverse Zeichen an der Wand für den internen israelischen Hausgebrauch. Seitdem der Staat Israel Wahlen durchführt, war die Beteiligung der Bürger noch sie so schwach gewesen wie dieses Mal (rund 58,7%). Das unterstreicht verschiedenes gleichzeitig: Erstens den wachsenden Unwillen des Volkes, in immer kürzer werdenden Intervallen von jetzt nur noch zwei Jahren und drei Monaten an die Urnen gerufen zu werden. Zweitens die zunehmende Ablehnung durch die Stimmbürger des in den letzten Monaten bis zur Unerträglichkeit populistisch gewordenen Geschehens in der Knesset. Zusammen genommen bekräftigen diese Erkenntnisse den immer dringenderen Ruf nach einer gründlichen Revision der geltenden Wahlgesetze. Vor allem hat sich gezeigt, dass die getrennten Wahlen für Knesset und Premierminister zu einer gefährlichen Unterwanderung der demokratischen Systeme des jüdischen Staates führen. Einerseits ist es unhaltbar, dass ein Premierminister, der nur noch rund ein Viertel der Abgeordneten hinter sich weiss, sein Amt weiter ausüben soll. Andrerseits steht Ariel Sharon jetzt vor einer kaum erfreulicheren Situation, ist er doch auf eine grosse Koalition mit Baraks Arbeitspartei angewiesen, will er seine Tätigkeit nicht auf eine knappe Mehrheit von 62 der 120 Parlamentarier basieren und sich dabei völlig den rechtsextremistischen Splittergruppen ausliefern.
Eine zweite wichtige Botschaft des 6. Februars ist der wohl kaum noch zuzuschüttende Graben, der heute die israelischen Araber vom Rest des Volkes trennt. Mit ihrem fast vollständigen Boykott der Wahlen wollten die Araber, wie der Abgeordnete Achmed Tibi es formulierte, Ehud Barak ihr Misstrauen im Anschluss an die gewalttätigen und blutigen Ereignisse vom letzten Oktober kundtun. Das heisse aber nicht, dass man über den Sieg Sharons erfreut sei, fügte Tibi hinzu. Die kommenden Tage und Wochen werden zeigen, ob es den rund 800 000 Israel-Arabern tatsächlich gelingen wird, auf zwei Hochzeiten gleichzeitig zu tanzen, d.h. den demokratischen Institutionen des Landes den Rücken zu kehren und trotzdem die gleichen Rechte zu beanspruchen, wie die anderen Israelis.