Zaudernde Feldherren

Von Andreas Mink, March 25, 2011
Der Koalition gegen Muammar Ghadhafi fehlen klare Ziele und Verantwortlichkeiten. In den USA nimmt die Kritik an den Luftangriffen auf Libyen rasch zu.
MUTLOSER US-PRÄSIDENT Der einstige Hoffnungsträger Barack Obama scheint dem Status quo stärker verhaftet zu sein als erwartet

Der erste Luftangriff der Kriegsgeschichte fand vor 100 Jahren in Libyen statt, als ein italienischer Doppeldecker vier Handgranaten auf türkische Truppen abwarf. Die Minibomben erwiesen sich als Blindgänger. Aber die Türken sahen sich im Jahr darauf dennoch gezwungen, Italien das Territorium zu überlassen. Dass Ankara heute nicht an den alliierten Luftangriffen auf das Li­byen Muammar Ghadhafis teilnimmt, reflektiert auch die osmanisch-imperiale Vergangenheit der Türkei: Wirtschaftlich stark und politisch geschickt, baut das Land seine 1918 verloren gegangene Machtposition im Mittelmeerraum und im Nahen Osten neuerdings wieder auf. Hierbei stören westliche Interventionen, besonders wenn diese ohne klare Ziele und praktisch aus dem Stegreif geschehen.
Selbstverständlich sind die heutigen Luftangriffe auf Libyen ungleich wirkungsvoller. Sie haben Ghadhafis Vormarsch auf Benghasi rasch gestoppt. Aber das Mandat der Alliierten sieht keine direkte Unterstützung der Rebellen vor, die allein immer noch unfähig sind, Ghadhafi aus seiner Hauptstadt Tripolis zu vertreiben. Obendrein verfügt die Koalition offensichtlich weder über gemeinsame Ziele noch über klare Verantwortlichkeiten. So stellen die USA zwar die zum Luftkrieg notwendige Logistik und zahlreiche Flugzeuge, nachdem Washington in der Uno die notwendigen Stimmen für die Intervention gesammelt hat. Aber Barack Obama und seine Regierung betonen dennoch immer wider, die USA seien nur ein Partner unter vielen. Pentagon und Nationaler Sicherheitsrat scheinen brennend daran interessiert, auf möglichst grosse Distanz zum Koalitionsunternehmen zu gehen. Und US-Präsident Obama hat zeitgleich mit dem Beginn der Intervention verkündet, keinesfalls amerikanische Bodentruppen in Libyen einsetzen zu wollen. Dabei halten dies amerikanische Militärexperten gar nicht für notwendig. Eine Handvoll Soldaten als Ausbilder und Berater der Rebellen reiche laut Oberst a. D. Patrick Lang zum Sturz Ghadafis aus.

Amerikanisches Zögern

Derweil klagen im US-Kongress Politiker beider Parteien über fehlende Information durch die Regierung und fragen nach den Kriegszielen. General Carter Ham, der US-Kommandant bei der Interven­tion, hat dazu erklärt, Ghadhafi könnte die Luftangriffe durchaus als Machthaber überstehen. Dies widerspricht natürlich nicht nur den aktuellen Erklärungen aus London und Paris, sondern auch Obamas Aussage von Ende Februar, Ghadhafi habe seine Legitimität als Herrscher verloren. Der Diktator kann diese Widersprüchlichkeiten nur als Aufforderung verstehen, sich mit allen Mitteln an die Macht zu klammern. Somit schafft gerade das amerikanische Zaudern Probleme, die das ganze Unternehmen gefährden und Obama politisch ernsthaft schaden könnten.
Die so entstandene Verwirrung zeigt daher nicht, dass «humanitäre Interventionen» grundsätzlich inpraktikabel sind, sondern demonstriert eher, welche Fehler dabei zukünftig zu vermeiden wären. Zudem sei mit Blick auf die libysche Geschichte angemerkt, dass dieser Staat 1951 aus einem Mandat der Uno hervorgegangen ist, also seine Existenz überhaupt der internationalen Gemeinschaft zu verdanken hat. Wie viele andere Gebilde in Afrika und Nahost ist Libyen ein Kunststaat, der heute entlang historischen Linien auseinanderzubrechen droht. Die Kyrenaika im Osten hat mit Tripolitanien im Westen wenig gemein. Doch dort liegen die Ölvorkommen, dank welchen Ghadhafi seine Diktatur im künstlichen Staat Libyen errichten konnte. Obamas Zögern vor einer Intervention dürfte neben der Überlastung seines Militärs durch die Kriege in Irak und Afghanistan auch aus der Sorge zu erklären sein, dass Libyen in einen Bürgerkrieg stürzt, der die ganze Region erschüttert.

Politische Ordnung in Gefahr

Laut Pentagonchef Robert Gates gehen die Unruhen in Nahost nicht nur auf das arabische Freiheitsbedürfnis zurück, sondern entspringen wirtschaftlichen und sozialen Problemen, die neue, demokratische Regierungen rasch überfordern könnten. Gates befürchtet daher die Auflösung der politischen Ordnung in der Region. Für strategische Berater stellt sich ohnehin etwa die Frage, warum Kairo nicht nach der benachbarten Kyrenaika greift – das dortige Öl würde Ägypten aus seiner Abhängigkeit von Washington und den Saudis lösen und erstmals seit der Antike wieder in eine Grossmacht verwandeln. Dass sich Obama in der Libyen-Krise einmal mehr als grosser Zauderer erwiesen hat, dürfte weitere praktische Gründe haben: So sollen Israel und Saudi-Arabien von einer Intervention abgeraten haben, um die Demokratisierungswelle in der arabischen Welt zu stoppen. Zudem hat die CIA in den letzten Jahren anscheinend eine exzellente Zusammenarbeit mit Ghadhafis Geheimdiensten bei der Jagd auf Zellen der al-Qaida in der Sahara entwickelt, die den Diktator zu einem nützlichen Partner werden liess. Dass Libyen seit Jahrzehnten nicht nur weltweit, sondern gerade entlang seinen Grenzen in Sudan oder in Tschad Terror und Unruhe säte, schien dagegen sekundär zu sein. Doch jenseits aller praktischer Erwägungen entpuppt sich Obamas Zögern zunehmend als ein Charakterzug. Von Amerika als Hoffnungsträger ins Weisse Haus gewählt, um längst überfälligen Wandel zu bewerkstelligen, scheint Obama dem Status quo auf eine Weise verhaftet, die ihn mutlos wirken lässt.

Kein Konzept

Doch während Obama sich etwa im Frühjahr 2009 bei seiner Afghanistan-Politik drei Monate für die Entscheidung gönnen konnte, sich den vorher bekannten Wünschen seines Militärs zu fügen, gab er durch sein vierwöchiges Zögern Ghadhafi gegenüber innen- und aussenpolitisch die Initiative aus der Hand. Hinter dem taktischen und praktischen Zaudern Obamas steht jedoch eine tiefer gehende Unentschiedenheit über die Rolle Amerikas gerade in Nahost: Nach über zwei Jahren im Weissen Haus hat Obama offensichtlich noch kein Konzept entwickelt, das Amerikas schwindende wirtschaftliche Kraft mit seinen strategischen Interessen und lokalen Wünschen in Einklang bringt. So dürften die USA und ihre Verbündeten in Nahost noch einige Zeit von Krise zu Krise stolpern.