Worte, nichts als Worte
Man fühlt sich bemüssigt, den jüngsten Wortwechsel zwischen Ehud Barak, Avigdor Lieberman und dem syrischen Aussenminister Walid Mualem mit Hamlets Aussage «Worte, Worte, nichts als Worte» abzutun. Immerhin ist der Wortwechsel aber ein Hinweis auf die Gedanken, die durch die Hirnwindungen der israelischen Minister für Verteidigung und Äusseres und des syrischen Aussenministers strömen. Was verbirgt sich also in diesen Gedanken?
Beginnen wir mit dem israelischen Verteidigungsminister. Wenn
Israel mit Syrien kein Friedensabkommen aushandelt – ein Abkommen, das die Golanhöhen wieder der syrischen Kontrolle unterwerfen würde –, dann riskiert das Land laut Barak einen Krieg mit Syrien. Nach diesem Krieg würde Israel einfach wieder zur gegenwärtigen Situation zurückkehren, zur Notwendigkeit des Aushandelns eines Friedensabkommens mit Syrien und zur Aufgabe des Golan.
Wirklich? Ist Barak der Ansicht, dass sich Israels Abschreckungskraft gegen Syrien, die seit dem Jom-Kippur-Krieg existiert und die während des ersten Libanon-Kriegs noch gefestigt wurde, im Laufe der Jahre abgenutzt hat und eigentlich nicht mehr besteht? Meint er, dass die Situation für Syrien im Wesentlichen nicht anders sein würde als vor einem Angriff gegen Israel, wenn es einen Krieg vom Zaune brechen würde? Dass Damaskus also weiterhin eine Gefahr darstellen und Israel gezwungen sein würde, den Golan abzutreten? Nun, das wäre eine gute Nachricht für den syrischen Präsidenten Bashar Assad, die ihn, wenn er die Sache ernst nähme, zu abenteuerlichen Überlegungen verleiten könnte.
Nun ist es aber so, dass Assad gescheiter ist. Er weiss, dass ein Krieg mit Israel Syrien wahrscheinlich beträchtlichen Schaden zufügen und das Land in eine Lage versetzen würde, in der es kaum Forderungen an Israel stellen könnte. Ausser natürlich, Assad würde sich vor allem auf die Tausenden von ballistischen Raketen verlassen, die er im Laufe der Jahre erworben hat. Mualem deutete die Möglichkeit an, solche Raketen einzusetzen. «Israel sollte wissen, dass ein Krieg die israelischen Städte in Mitleidenschaft ziehen würde. Vielleicht würde Israel es aus Furcht vor einer Zerstörung seiner Städte durch syrische Raketen also vorziehen, den Syrern den Golan abzutreten und so einen Krieg zu verhindern.» Ist dies tatsächlich das Gleichgewicht des Schreckens und Terrors, das heute zwischen Israel und Syrien besteht?
Israel bedurfte nicht der Warnung Mualems vor den Tausenden von Raketen, die Syrien seit Jahren in seinen Waffenlagern hortet. Man kann nur hoffen, dass die Vorbereitungen des israelischen Zivilschutzkommandos – Verteilung von Gasmasken und Herrichtung der Bunker für die Zivilbevölkerung – nicht die einzigen, ja nicht einmal die wichtigsten Antworten sind, die Israel auf diese Bedrohung auf Lager hat. Israel hat zweifelsohne genügend Zeit gehabt, um eine adäquate Strategie gegen diese Raketen auszuarbeiten. Bedurfte es da wirklich der Bemerkung Liebermans, dass das gegenwärtige syrische Regime einen Krieg mit Israel nicht überleben würde, um deren Vorstellungen etwas zu ernüchtern?
Wir können aus all dem nur schliessen, dass die Wortlawinen syrischer und israelischer Politiker in den letzten Wochen eigentlich für die israelische Öffentlichkeit bestimmt waren. Der Verteidigungsminister benutzt Einschüchterungstaktiken, um die Israeli zu zwingen, sich auf die Aufgabe der Golanhöhen vorzubereiten. Statt einen Krieg zu riskieren, der in nichts anderem als in einer Sackgasse enden würde, sollte Israel, wie Barak uns eintrichtert, den Golan schon jetzt zurückgeben. Mualem schlägt in die gleiche Kerbe, indem er mit der Zerstörung israelischer Städte im Falle eines Kriegsausbruchs droht. Und Lieberman sagt (und wahrscheinlich stimmt das auch), dass im Fall eines syrischen Kriegs gegen Israel Assads herrschendes Alawiten-Regime diesen Krieg unter der Macht der israelischen Schläge nicht überleben würde. Darum geht es in letzter Konsequenz bei der Abschreckung, und so braucht sich Israel nach Ansicht Liebermans trotz Baraks Verlautbarungen keine Sorgen zu machen.
Wer die israelisch-syrische Situation nüchtern betrachtet, gelangt zum Schluss, dass alles dafür spricht, dass Damaskus weiterhin von der militärischen Kraft Israels und von der Reaktion, die es auf eine eigene Aggression hin erwarten müsste, eingeschüchtert ist. Jahrelang hat Syrien zahllose ballistische Raketen eingekauft in der Hoffnung, Israel damit von militärischen Aktionen abzuhalten. Diese Abschreckung war wirkungsvoll genug, um Israel davon abzubringen, Syrien wegen dessen Unterstützung für die Hizbollah in Libanon und die Hamas im Gazastreifen zur Rechenschaft zu ziehen. Vorerst wenigstens.
Moshe Arens, Likud-Mitglied, war früher Knessetabgeordneter und Verteidigungsminister.