Wolken über der Koalition

Es war nicht zu erwarten, dass dem mühsam errichteten Haus langfristige Harmonie beschieden sein würde; zu mannigfaltig waren seine Bausteine für ein Übermass an Zuversicht. Dass es in der Wohngemeinschaft schon so schnell bröckeln würde, kam allerdings eher überraschend.
Israels Regierungen wird es auch in Zukunft nicht besser gehen, wenn das leidige Wahlsystem nicht bald einer Radikalkur unterzogen wird. Selbst unter sonst günstigen Bedingungen kann eine aus Klein- und Kleinstparteien zusammengewürfelte Koalition nicht mit Langlebigkeit rechnen.Doch die jetzigen Störungen sind nur am Rande «technischer» Art; sie haben akute substanzielle Gründe. Dazu gehören die Arbeitsgewohnheiten des Regierungschefs; Meinungsverschiedenheiten über wirtschaftliche und gesellschaftliche Prioritäten ungeachtet der parteipolitischen Zugehörigkeiten; nicht zuletzt die zu diesem Zeitpunkt nicht erwartete Neuöffnung der Diskussion um die Vereinbarkeit mancher ultraorthodoxer Forderungen mit den Bedürfnissen eines modernen Staates.
Über Baraks Arbeitsstil ist schon viel gesagt worden. In gewisser Hinsicht erinnert er erstaunlich an den unmittelbaren Vorgänger; andererseits ähnelt er dem Rabins insofern, als ihn eine Neigung zu Misstrauen und die kommunikative Zurückhaltung des ehemaligen Generalstabschefs prägen. Elemente, die den Umgang mit dem nahen natürlichen Umfeld, d.h. mit den Ministern, nicht erleichtern und die nur schwer korrigierbar sind.Eine grosse Zahl vertrauter Helfer umgibt und berät den Premier, zumeist Weggenossen aus der langen Militärzeit, deren Parteikarte ihn wenig interessiert. In der Avoda wird das mit Befremden registriert, aber auch Aussenminister David Levy, Baraks Partner im Wählerverband Ein Israel, zeigt Betroffenheit, zumal die Berater oft in «seinem» Bereich eingesetzt werden. In das Kapitel gehören auch die komplexen Beziehungen mit Peres, dessen enormes internationales Prestige für Barak nicht unproblematisch ist.
Die Unstimmigkeiten über die Amtsführung gelten jedoch, zumindest vorläufig, nicht dem Friedensprozess, auch wenn - oder weil? - er bis jetzt weniger Fortschritt zeigte, als manche Minister gehofft und andere befürchtet hatten. Das Vertrauen in Baraks Sach- und Fachkenntnis ist gross; die objektiven Schwierigkeiten sind wohl bekannt, und die Behutsamkeit, mit der er vorgeht, findet volles Verständnis und Unterstützung.Zugleich laufen die Gespräche mit den Palästinensern ohne Unterbrechung. Es ist damit zu rechnen, dass in den kommenden Tagen, vielleicht noch vor Madeleine Albrights Ankunft in der Region, operationelle Vereinbarungen über den Vollzug des Wye-Abkommens abschlussreif sein werden, selbst wenn die Frage der Entlassung der Häftlinge nicht endgültig geregelt ist. Wie gesagt, nicht an der Friedenspolitik scheiden sich die Geister (vorläufig), sondern an Schwerpunkten des sozioökonomischen Programms. Die Situation ist nicht neu; alle Regierungen Israels, was immer ihre Couleur, mussten sich mit ihr frühzeitig auseinandersetzen. Für viele Wähler waren die gesellschaftspolitischen Versicherungen Baraks stimmentscheidender als sein Optimismus in Sachen Frieden.
Nicht nur in Israel sind der Finanzminister und sein Stab natürliche Zielscheiben für Enttäuschte. Für Kürzungen oder unberücksichtigte Erwartungen im Sozialbereich wird ihnen die Schuld gegeben, und für ihre Kollegen sind sie beliebte Blitzableiter. So auch Shohat, der schon Rabbins Finanzminister gewesen war und dem Barak, trotz Kritik an seiner damaligen Leistung, den Vorzug über gesellschaftspolitisch engagiertere Kandidaten wie Ben-Ami oder Beilin gab, die sich beide um den Posten beworben hatten. Es muss aber auch festgehalten werden, dass die an Shohat und seine Mitarbeiter gerichteten Pauschalvorwürfe keineswegs frei von mehr als einem Anhauch demagogischer Rhetorik sind.
Der «Turbinenstreit», für dessen Regisseur hinter den Kulissen viele Arie Deri hielten, hatte das Drum und Dran einer Krise. Wie echt die Austrittsdrohungen waren, ist unklar. In beiden Haredi-Parteien gab es unterschiedliche Stimmen; da Transporte dieser Art an Wochenenden keineswegs neu sind, ging es ihnen vielleicht vornehmlich um eine Prüfung der «Toleranzschwelle» der jungen Regierung in der Hoffnung auf eine Lösung, die den Status quo in ihrem Sinne korrigieren würde. Barak gab sich «cool»; der Transport fand statt, und Rabbiner-Minister Melchior bot sich eine Gelegenheit, als erfolgreicher Vermittler aufzutreten.Das ist eine Zwischenbilanz. Ovadia Josef widersetzte sich zwar den «Derianern», und auch in Teilen des «Torah-Judentums» bestand kein Wunsch abzutreten, aber die Grenzen gegenseitiger Zumutbarkeit müssen allen Sektoren der jüdischen Bevölkerung unmissverständlich klar gemacht werden. Es geht nicht um die Beziehungen zwischen verschiedenen religiösen Standorten, die bei aller Wichtigkeit eine Privatangelegenheit sind, sondern um das Verhältnis zum Staat und seinen Kompetenzen.Neben der Reform des Wahlsystems ist eine solche Klarstellung die Voraussetzung für die Stabilität und Leistungsfähigkeit einer Regierung - jeder Regierung, welcher Zusammensetzung auch immer.

Der Autor war Botschafter Israels in Bonn und Bern.