Wo bleibt die Courage?
Willkommen auf der Welt! Die Schweiz endet längst nicht mehr in Rorschach auf der einen und in Genf auf der anderen Seite. Grenzen sind durchlässig geworden, und wer noch immer glaubt, dass der Starke am mächtigsten alleine sei, muss umlernen. Unternehmen agieren global, aber viele Politiker wollen oder können nicht über den Tellerrand blicken. Das heisst noch lange nicht, dass sich die Schweiz festen Bündnissen anschliessen soll. Aber sie muss lernen, sich einzubringen. Wir sind schmerzhaft auf die Welt gekommen. Nun müssen wir lernen, uns darin zurechtzufinden. Das erfordert Mut. Doch wo bleibt die Courage?
Aussitzen ist ungesund. Nicht allen Menschen ist es gegeben, sich einer veränderten Situation zu stellen. Sie zu erkennen und nach pragmatischer Analyse zu akzeptieren, ist noch lange kein Opportunismus. Hoffnung heisst doch, die Dinge tapfer zu ändern zu versuchen, die sich ändern lassen, die anderen, wenn auch ungern, anzunehmen, und vor allem nach der Weisheit zu streben, das eine vom anderen unterscheiden zu können. So müssen wir zunächst Abschied nehmen von der lieb gewordenen Tradition, dass die Schweiz alle Krisen aussitzen will. Bewegung ist angesagt. Doch wo bleibt die Courage?
Nichts gelernt. Die wenigsten Spitzenpolitiker lernen aus vergangenen Katastrophen. Die Holocaust-Debatte begann erst vor nur 13 Jahren das schweizerische Selbstverständnis zu erschüttern. Die offizielle Schweiz stand mit dem Rücken zur Wand und tat sich schwer damit, ausländischen Kritikern recht zu geben, wo sie recht hatten. Den gleichen Fehler machte die heutige Regierung inmitten der globalen Wirtschaftskrise. Wenigstens suchten jetzt zwei Bundesrätinnen das Gespräch mit den USA. Doch warum rief der Finanzminister nicht sofort nach seiner Genesung seinen groben deutschen Kollegen an? Weshalb trifft er sich erst am 8. März mit seinen Kollegen aus Österreich und Luxemburg? Aktiv sein erfordert Mut. Doch wo bleibt die Courage?
Von der Steueroase zur Teueroase. Das Bankgeheimnis wird bleiben. Aber es wird wohl einen teuren Kompromiss geben, gegenüber Staaten, die nicht länger auf die Steuermilliarden auf dem Kapital verzichten mögen, das in der Schweiz gebunkert wird. Mal ehrlich: Die Behandlung der Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt war schon immer eine Beleidigung für normale Steuerzahler. Aber sie war ein gewaltiges Einkommenspotenzial für Banken und Vermögensverwalter. Nun machen die klammen USA und die EU zur Zerschlagung von Steueroasen mobil. US-Senator Carl Levin hat 34 mit Namen genannt, darunter die Schweiz; Österreich dagegen nicht. Wieviel ist diese Liste also wert? Aber abgesehen von Fehlern ihrer mächtigen Gegner, die sich auf die Schweiz konzentrieren, ohne ihre eigenen Steueroasen zu erwähnen, steht die Schweiz wieder mit dem Rücken zur Wand. An die Spitze der UBS wird ein ehemaliger Bundesrat geholt, der zur Zeit der HolocaustDebatte im Amt war, sich mit der Frage von Restitution schwertat, aber dann doch bleibende Worte der Entschuldigung fand, nachdem er, 1995 Bundespräsident, durch Parlamentarier veranlasst wurde, zum 50. Jahrestag des Kriegsendes in eine Gedenkstunde einzuwilligen. Schliesslich zeigte er aber doch Courage. Er wird sie wieder brauchen können.