Weizman im Kreuzfeuer der Kritik

Während sich Israels Regierungschef in Shepherdstown mit dem Friedensprozess befasst, sieht sich Staatspräsident Ezer Weizman mit schweren Vorwürfen konfrontiert. Am Donnerstag vor einer Woche gab der Journalist Yoav Yitzhak bekannt, dass seine Recherchen mögliche Verfehlungen des Präsidenten an den Tag gebracht haben. Laut den Nachforschungen, die unterdessen von allen Seiten bestätigt wurden, erhielt Ezer Weizman in den Jahren 1989 bis 1993, zu einer Zeit, da er als Abgeordneter der Knesset und später als Minister diente, von dem in Monte Carlo lebenden Multimillionär Edouard Seroussi monatliche Zuwendungen in der Gesamthöhe von fast einer halben Million Dollar. Weizmann bestätigte den Eingang der Zahlungen, ist sich aber keiner Verfehlung bewusst. Er habe die Summen von einem engen Freund, der kein Bürger Israels sei und auch keine Geschäftsinteressen in diesem Lande habe, für seine eigenen Bedürfnisse erhalten, erklärte er. Unterdessen nahm Weizman die Dienste des Advokaten Yaakov Weinroth in Anspruch, der seitdem nicht nur als Rechtsvertreter, sondern als eigentlicher Sprecher des Präsidenten wirkt. Der Anwalt vertritt den formaljuristischen Standpunkt, dass Geschenke auch an Knessetabgeordnete und Minister nicht verboten seien. Und da Geldgeschenke aus dem Ausland keiner Steuer unterlägen, seien die Überweisungen auch nirgends gemeldet worden. Ausserdem habe der Millionär nie eine Gegenleistung von Weizman erhalten. Ausserdem war Seroussi entgegen den Angaben an der Gründung eines Unternehmens in Israel interessiert. Mit Weizmans Hilfe plante er die Herausgabe einer englischsprachigen Tageszeitung als Konkurrenz zur «Jerusalem Post». Am Dienstag wurde bekannt, dass möglicherweise auch der engste Mitarbeiter Weizmans, der Direktor des Präsidentenamtes Arye Shumer, vom gleichen Millionär eine Zuwendung erhalten haben soll. Shumer erklärte, dass er sich an die angebliche Zahlung nicht mehr erinnere, da sie zwölf Jahre zurückliege. Möglicherweise stellt die Annahme finanzieller Geschenke kein Vergehen dar, doch hinterlassen die Zahlungen einen schlechten Beigeschmack. Es ist nicht zu verstehen, wieso ein ausländischer Millionär einem Abgeordneten der Knesset und später einem Minister der Regierung aus reiner Freundschaft monatliche Überweisungen von je 10000 Dollar zukommen liess. Im Umkreis des Präsidenten wurden sofort alle Register gezogen. Zuerst wurde angeblich auf den Journalisten Druck ausgeübt. Es sei ihm bedeutet worden, dass eine Enthüllung der Tatsachen zum Rücktritt des Präsidenten und somit einer Schädigung des Friedensprozesses führen würde. Als das nichts nützte, setzten Sprecher des Präsidenten auf eine mitleiderregende Note. Es wurde kolportiert, dass die fraglichen Gelder für die medizinische Rehabilitation des bei Kampfhandlungen schwer verletzten Sohnes des Präsidenten - der später bei einem Autounfall tödlich verunglückte, benötigt worden sein sollen. Dies lässt aufhorchen. Wenn die Armee nicht für die medizinischen Kosten eines Kriegsversehrten aufkommen kann und sogar ein wohlhabender ehemaliger General zur medizinischen Versorgung seines Sohnes auf das Wohlwollen eines befreundeten Millionärs angewiesen ist, hätten weniger gut situierte Bürger einiges zu befürchten. Yitzhaki bemerkte dazu, dass die fraglichen Gelder auch nach dem Ableben von Weizmans Sohn weiter auf Weizmans Konto flossen. Aber auch auf einer anderen Front geriet Weizman ins Kreuzfeuer der Kritik. In letzter Zeit versucht er nämlich mit viel Idealismus bei der Bevölkerung Verständnis für die Friedensbemühungen von Ministerpräsident Barak zu wecken. Dies wird von einigen Kreisen in Israel als unzulässige Einmischung des Präsidenten in die Politik ausgelegt. Vergangene Woche liess sich Weizman in diesem Zusammenhang zudem zu einer sehr fragwürdigen Aussage hinreissen. Er erklärte, dass er bei einer allfälligen Abweisung eines Referendums für oder gegen den Abzug vom Golan unverzüglich seinen Hut nehmen würde. Die fehlende Bereitschaft, einen demokratischen Entscheid des Volkes zu akzeptieren, erstaunte allseits, und einem nationalistischen Abgeordneten riss der Geduldsfaden. Er startete in der Knesset einen Vorstoss zur Einleitung eines Impeachmentverfahrens gegen den Präsidenten. Allerdings fällt es ihm schwer, unter seinen Kollegen die benötigte Anzahl von zwanzig Unterschriften zusammenzubekommen. Trotz seiner kontroversen Unverblümtheit bleibt der Präsident offenbar sehr beliebt. Aber seine Tage im Amt scheinen langsam gezählt. Als aussichtsreicher Nachfolger gilt der Minister für regionale Kooperation und ehemalige Ministerpräsident, der Friedensnobelpreisträger Shimon Peres.