Warten auf Obama

Erst vier Tage nach dem Vorstoss israelischer Streitkräfte in den Gazastreifen hat Barack Obama sein Schweigen gebrochen und seiner Sorge über den Verlust von Menschenleben in dem Konflikt Ausdruck gegeben. Mit konkreteren Aussagen hält sich der zukünftige US-Präsident weiterhin zurück, angeblich um die hinter den Kulissen laufenden diplomatischen Anstrengungen für einen Waffenstillstand nicht zu stören. So wird in den USA weiter über die Haltung Obamas zu den aktuellen Kämpfen, aber auch hinsichtlich einer langfristigen Friedensregelung gerätselt. Grundsätzlich gehen Beobachter jedoch davon aus, dass Obama nicht vorhat, Israel zu ungewollten Kompromissen gegenüber den Palästinensern oder Syrien zu zwingen.
In den amerikanischen Medien dominiert eine israelfreundliche Haltung, die sich seit Beginn der Kämpfe Ende Dezember eher noch verstärkt hat. Dass Israel sich gegen den Todfeind Hamas verteidigen muss, war der Tenor einer Berichterstattung, die gleichwohl von Anfang an Zweifel an den Erklärungen Jerusalems und der IDF zu den Kriegszielen geäussert hat. Erst in den letzten Tagen setzte sich jedoch in grossen Blättern wie der «New York Times» die Überzeugung durch, dass die Kampagne in Gaza die weitestmögliche Zerstörung der Hamas zum Ziel hat. Diese Perspektive hatten Blogs und einzelne Kommentatoren schon frühzeitig vorgebracht. So haben Beiträge in der liberalen «Huffington Post» oder dem von den Nahostexperten Barrett Rubin und Juan Cole betriebenen Blog «Informed Comment on Global Affairs» erklärt, Israel wolle die Hamas im Kern treffen und es den Islamisten unmöglich machen, ihre Wohlfahrtsinstitutionen weiter zu betreiben. Diese bilden die Grundlage der Popularität der Organisation. Grundsätzlich sei Israel nicht an der Aufgabe der Siedlungen in der Westbank und an einer Zweistaatenlösung interessiert, die eine Versöhnung mit den Palästinensern ermöglichen könnte, sondern an der militärischen Kontrolle des «Problems». Wie zahlreiche linksliberale Israel-Kritiker schenkt Cole der israelischen Erklärung des Konflikts keinen Glauben: Der jüdische Staat sei wegen der systematischen Aushungerung Gazas schon vor dem Hamas-Coup im Jahr 2006 für die jüngste Eskalation zumindest mitverantwortlich.
Kritisieren Cole oder Helena Cobban vom Blog «Just World News» Israel von links, so kommen im Blog «Sic Semper Tyrannis» des Pentagon-Veteranen Patrick Lang tendenziell konservative aktive und ehemalige Angehörige der amerikanischen Sicherheitskräfte zu Wort. Der Ex-Geheimdienstler Lang erklärt, Israel habe sich durch eine jahrzehntelange Politik der «Dominierung» seiner Umgebung selbst unter den Zwang gesetzt, eine Abschreckungskulisse aufrechtzuerhalten, die durch den Libanon-Feldzug im Jahr 2006 schwer angeschlagen worden sei. Israel versuche daher, an der Hamas ein blutiges Exempel zu statuieren, um Iran, Syrien und die Hizbollah zu beeindrucken. In einem Beitrag für die Website der politischen Zeitschrift «National Journal» hat Lang nun ausgeführt, die amerikanisch-israelische Freundschaft beruhe auf «emotionalen und religiösen» Grundlagen, strategischen Wert habe sie für die USA nicht, im Gegenteil: Die Unterstützung Israels sei zu einer schweren diplomatischen Belastung für die USA gegenüber den anderen nahöstlichen Staaten geworden.

Aktives Engagement Washingtons

Im Gegensatz zu Lang lehnt der ehemalige Nahostspezialist der CIA Paul Pillar eine «schlichte Aufrechnung» der amerikanisch-israelischen Allianz nach Vor- und Nachteilen für Washington ab. Für ihn steht die Freundschaft beider Länder ausser Frage. Der heute an der Georgetown University lehrende Pillar plädiert im «National Journal» für ein aktives Engagement Washingtons im Konflikt und bezeichnet nicht die Raketen der Hamas als dessen Ursache, sondern die Blockadepolitik Israels und den Siedlungsbau in der Westbank. In seinem Beitrag klingt überdies eine Befürchtung an, die unter Experten um sich greift: Die USA müssen sich zumindest mittelfristig auf ihre wirtschaftliche Gesundung konzentrieren und wollen daher speziell mit Blick auf ihr Engagement in Irak und in Afghanistan ein Aufflammen antiamerikanischer Emotionen in der muslimischen Welt vermeiden. Aus Irak werden bereits seit Tagen Demonstrationen gegen Israel und die USA gemeldet. Der Gaza-Konflikt liefert auch den Taliban und der al-Qaida reichlich Propaganda-Munition für ihren Kampf gegen die westlichen Truppen in Afghanistan.

Erstaunliche Umfrageergebnisse

Derartige Details finden jedoch in der amerikanischen TV-Berichterstattung keine Beachtung. Um so erstaunlicher sind die Ergebnisse einer Umfrage von Ende Dezember über die Haltung der amerikanischen Bevölkerung zur Krise in Gaza. Demnach lehnen 41 Prozent der Amerikaner eine kriegerische Lösung
ab und befürworten ein diplomatisches Vorgehen Israels. 44 Prozent der Befragten stimmten den Luftangriffen zu. Bemerkenswert ist jedoch, dass 56 Prozent der Demokraten Diplomatie bevorzugen – bei weiblichen Befragten liegen diese Werte noch höher. Hier scheint eine Grundstimmung Ausdruck zu finden, die sich ebenso aus der uramerikanischen Sympathie mit dem Underdog nähren könnte wie aus der Ablehnung des amerikanischen Abenteuers in Irak: Die US-Bürger haben die Gewalt in Nahost anscheinend satt – und sie haben von Obama fast zwei Jahre lang gehört, dass dort nur Diplomatie eine Lösung bringen kann. Wenn sich die öffentliche Meinung in den USA angesichts der Schreckensbilder aus Gaza noch mehr gegen den jüdischen Staat dreht, wird Obama kaum darum herumkommen, seine Wahlversprechen umzusetzen und auf Distanz zu Israel zu gehen.