Wann wird die Intifada zum eigentlichen Krieg?

«Ya Mubarak, ya Habib, udrub, udrub Tel Aviv», zu Deutsch in etwa: Mubarak, Du Freund, bombardiere Tel Aviv. Diesen Slogan skandierten am Dienstag in der Westbank hunderte von Teilnehmer an der Beerdigung eines an den Folgen eines Zusammenstosses mit israelischen Soldaten verstorbenen palästinensischen Jugendlichen. Der Slogan, der mutatis mutandis jenem ähnelt, mit dem die Palästinenser während des Golfkriegs vor fast zehn Jahren den irakischen Machthaber Saddam Hussein hatten hochleben lassen, war zu vernehmen, nachdem das ägyptische Fernsehen die Rückberufung Mohammed Bassiounis, des Botschafters Kairos in Tel Aviv, bekannt gegeben hatte. Das offizielle Jerusalem war von diesem Schritt völlig überrascht worden, und Regierungschef Ehud Barak rief am Dienstag Nachmittag Mubarak auf, seinen Botschafter möglichst rasch wieder nach Israel zurückzuschicken, da sonst die «wichtige Rolle» gefährdet sein könnte, die Ägypten im Friedensprozess spielt. Ähnliche Töne waren von Aussenminister Shlomo Ben-Ami und Danny Yatom, dem Sicherheitsberater Baraks, zu hören. Yatom führte in der Sache auch ein Telefongespräch mit Ossama el-Baz, dem politischen Berater Mubaraks. Kairos Aussenminister Amro Mussa wiederum liess mit seiner Bemerkung, die Rückberufung des Botschafters (der im übrigen schon seit mehr als 18 Jahren in Tel Aviv residiert) sei «zeitlich nicht begrenzt», durchblicken, dass die Normalisierung der Beziehungen durchaus auf sich warten lassen könne. Der stellvertretende israelische Aussenminister Salah Tarif (ein Druse) wird in einem Versuch, zu retten was zu retten ist, in den kommenden Tagen nach Ägypten reisen.

Betrübliche Bilanz

Der Beschluss Ägyptens untergräbt Israels Position in der arabischen Welt ganz wesentlich. Der Frieden mit Kairo war noch nie besonders warm, und die Beziehungen zu Amman (wo anfangs Woche ein israelischer Diplomat bei einem Schiessüberfall leicht verletzt wurde) kühlen sich unter dem Druck der Strasse und der Nachbarn ebenfalls rapide ab. In diesem Zusammenhang sollte man die Verkündung der irakischen Machthaber, 6 Millionen Bürger seien bereit, als Volontäre gegen Israel zu marschieren, zumindest nicht ganz ignorieren. Auch sonst sieht die arabische Bilanz aus israelischer Sicht eher betrüblich aus: Marokko, Tunesien und Qatar haben die Kontakte offiziell abgebrochen, Oman hatte dies schon vor dem Gipfeltreffen von Kairo getan. Als vorläufig letzter Mohikaner ist nur noch das eher unwichtige Mauretanien übrig geblieben, das den israelischen Botschafter bisher noch nicht zum Verlassen des Landes aufgefordert hat.

Groteske Situation

In der Begründung des Schrittes wies Kairo auf die Eskalation hin, die Israel am Montagabend mit seinen heftigen Angriffen aus der Luft und vom Meer her – mindestens ein Toter und über 100 Verletzte - auf offizielle Institutionen der Palästinenser im Gazastreifen ausgelöst habe. Auch Jordaniens König Abdallah, der die Entsendung eines neuen Botschafters nach Tel Aviv vor einigen Wochen schon auf unbestimmte Zeit verschoben hat, rief Israel dringend auf, seine «Aggression» gegen die Palästinenser einzustellen. Einem seit Ausbruch der Unruhen inzwischen zur Routine gewordenen Muster folgend, verzichteten sowohl der haschemitische Monarch als auch die Ägypter darauf, den unmittelbaren Anlass zu erwähnen, der zu den israelischen Angriffen geführt hatte. Am Montagmorgen hatte bekanntlich im Gazastreifen ein Bombenanschlag auf einen mit jüdischen Schulkindern und erwachsenen Begleitpersonen gefüllten Bus zwei Tote und neun teils sehr schwer verletzte, meist jugendliche Zivilisten gefordert. Als dann kompetente Vertreter von Armee und Geheimdiensten am Montag an der Sondersitzung des sicherheitspolitischen Kabinetts auf den direkten Zusammenhang zwischen den Attentätern und offiziellen palästinensischen Stellen bis hinauf zu Mohammed Dahlan, dem Geheimdienstchef des Gazastreifens, und zu Yasser Arafat hinwiesen, wusste man, dass die israelische Reaktion nur eine Frage der Zeit sein würde. Wie grotesk die Situation derzeit ist, lässt sich an der Tatsache ablesen, dass am Tag vor dem Angriff auf den Schulbus der israelische Transportminister Lipkin-Shachak, Arafat und Dahlan an einem Geheimtreffen in Gaza übereingekommen sind, Offiziere beider Seiten zwecks Beruhigung der Lage zusammensitzen zu lassen. Der Anschlag vom Montag hat diese Absicht zunichte gemacht.
Trotz der klaren Ausgangslage gab das Sicherheitskabinett nach dreistündiger Debatte nur mit vier gegen eine Stimme (Beilin) und zwei Enthaltungen (Peres und Lipkin-Shachak) grünes Licht für die Luftangriffe auf Gaza. Das beweist einerseits, dass die israelische Regierung auch bei an sich klarem Sachverhalt Beschlüsse militärischer Natur nicht auf die leichte Schulter nimmt. Andererseits manifestiert sich im knappen Abstimmungsergebnis sowohl ein immer prekärer werdender Beschlussnotstand, in den israelische Entscheidungsträger zusehends hineinrutschen, als auch die unbequeme, um nicht zu sagen unhaltbare Situation, der Barak sich gegenüber sieht. Es überrascht daher nicht, dass der Premierminister am Montag deutlicher denn je die Bildung einer Notstandsregierung gefordert hat. Dieser Appell wurde tags darauf von Präsident Moshe Katzav vollumfänglich unterstützt. Ebenso wenig überrascht es aber, dass die Opposition mit Ariel Sharon an der Spitze Baraks Ansinnen zunächst die kalte Schulter zeigt und die Wiederaufnahme der parlamentarischen Versuche ankündigt, Barak zu stürzen. Zu lange habe der Premier, wie Sharon Präsident Katzav am Telefon erklärte, mit dem Likud und den anderen Parteien in Bezug auf die Bildung einer grossen Koalition Katz und Maus gespielt. Vermutlich wird Sharon, sollte die Lage weiter erodieren, letztlich dem Ruf Baraks doch folgen (nicht zuletzt auch, um der unaufhaltbar anmutenden Rückkehr Netanyahus in die aktive Politik einen Riegel zu schieben). Mit seiner jetzigen Haltung trachtet er wahrscheinlich danach, den politischen Preis für einen Beitritt in Baraks Koalition hinauf zu schrauben. Sollte sich der Opposition allerdings eine Möglichkeit eröffnen, Barak zu stürzen, würden wahrscheinlich auch noch so blutige Terrorangriffe die Leute um Sharon nicht davon abhalten, diese Möglichkeit am Schopfe zu ergreifen.
Am Dienstag setzte sich die Reihe der blutigen Anschläge fort, als an der Kreuzung Gush Katif im Gazastreifen ein in einem Auto sitzender Israeli von einem palästinensischen Scharfschützen getötet wurde - zur gleichen Zeit übrigens, da Premier Barak, ebenfalls im Gazastreifen, eine Pressekonferenz abhielt. In der inzwischen sattsam bekannten Methode klammern die Palästinenser bei der Festlegung ihrer Politik offenbar die eigenen Taten aus und beschränken sich auf die israelischen «Aggressionen», die in Tat und Wahrheit nichts anderes sind als Reaktionen auf den palästinensischen Terrorismus. Ein Teufelskreis, der kaum so rasch zu durchbrechen ist, und den die Palästinenser wohl auch gar nicht so rasch durchbrechen wollen, wie ein offizieller Sprecher am Dienstag antönte, als er meinte, von nun an würden die eigenen Polizisten immer dann eingreifen, wenn die eigenen Demonstranten von Israels Soldaten attackiert würden. Israelischerseits hört man gleichzeitig von den Siedlern, die wochenlang die Faust im Sack gemacht hatten, immer militantere Töne. Es wird privates Sicherheitspersonal engagiert, und die Demonstrationen an den Strassenkreuzungen des Landes mehren sich. Eine der Hauptforderungen ist dabei der Ruf nach einem Übergang der Armee von der Politik der gezielten Reaktion zur Offensive, zur eigentlichen Kriegserklärung an Arafat.