Wächst iranischer Einfluss in Damaskus?

Die Ruhe an der Grenze zwischen Israel und dem Gazastreifen ist und bleibt vorläufig labil und brüchig. So erinnerte am frühen Mittwochmorgen der Angriff der israelischen Luftwaffe auf einen Schmuggeltunnel im Gazastreifen, durch den vor allem Terroristen nach Israel hätten eindringen und Attacken gegen Soldaten der Israelischen Armee (IDF) und Zivilisten hätten verüben sollen, die Öffentlichkeit daran, dass die relative Ruhe, die in den letzten Monaten an diesem neuralgischen Punkt des israelisch-palästinensischen Konflikts geherrscht hat, labiler Natur ist und ohne grösseres Aufheben zusammenbrechen kann. Der Luftangriff war die Antwort auf die palästinensische Kassem-Rakete und eine Mörsergranate, die wenige Stunden zuvor im Süden Israels niedergegangen waren. Weder bei der palästinensischen Aktion noch bei der israelischen Vergeltung kamen Menschen zu Schaden. In der Aktion manifestiert sich die seit einiger Zeit von Jerusalem konsequent verfolgte Politik, Aggressionen aus dem von der Hamas kontrollierten Gazastreifen rasch und wenn möglich ohne Blutvergiessen zu beantworten. Die Aktionen vom Mittwoch früh waren die ersten ernsthaften Zwischenfälle seitdem im März beim Beschuss eines israelischen Schulbusses durch Hamas-Terroristen ein Jugendlicher ums Leben kam. In der Folge lancierte Israel eine Reihe von Boden- und Luftangriffen, bei denen 19 Palästinenser starben.

Angeheizte Atmosphäre

Sucht man nach Hintergründen für die Motivation der Hamas, die Atmosphäre ausgerechnet jetzt wieder anzuheizen, stösst man schnell auf die Missstimmung zwischen Hamas und Fatah, den beiden palästinensischen Bruderparteien, die vor einigen Wochen auf dem Papier zumindest eine historische Versöhnung zelebriert hatten. Im Mittelpunkt dieser Versöhnung steht der Beschluss, eine Übergangsregierung der nationalen Einheit zu bilden, die bis zu den nächsten Wahlen in den Palästinensergebieten in etwa einem Jahr im Amt bleiben soll. Dass diese Regierung immer noch nicht steht, ist vor allem auf die unbeugsame Opposition der Hamas gegen die Forderung der Fatah von Präsident Mahmoud Abbas zurückzuführen, den jetzigen Premierminister Salam Fayyad – ein Favorit der Israeli und Amerikaner – im Amt zu belassen. Was liegt in einem solchen Falle für die Palästinenser näher, als die Atmosphäre anzuheizen und früher oder später Israel den schwarzen Peter für die Wiederaufnahme der Feindschaft zwischen Hamas und Fatah zuzuschieben, eine Feindschaft, die im Grunde genommen trotz aller Verbrüderungszeremonie und Verträge nie gewichen war? Gegenüber einer libanesischen TV-Station machte Mahmoud Abbas klar, dass ihm das Recht zustehe, den Regierungschef zu nominieren und dass er an Fayyad festhalte. Fay-yad selber offerierte an eine Pressekonferenz seinen Rücktritt, da er, wie er sagte, nicht das Hindernis für innerpalästinensische Versöhnung sein wolle.
Der Beobachter ist Zeuge einer ganzen Reihe taktischer Ablenkungsmanöver, die im Grunde genommen nur notdürftig das vertuschen, worum es der israelischen wie palästinensischen Führung effektiv geht: Möglichst wenig am Status quo zu ändern, mit dem sowohl Jerusalem unter Binyamin Netanyahu als auch Ramallah unter Abbas vorerst am besten leben können. Die Störaktionen liefern dabei die Hamas und ihre Satellitenorganisationen prompt und gleichmässig verteilt auf alle Seiten.

Unruhe in Syrien

Und wenn wir schon von Ablenkungsmanövern sprechen, sei auch auf das hingewiesen, was sich hinter den nicht enden wollenden blutigen Unruhen in Syrien abspielt, die gelegentlich auch auf den Golan und die Waffenstillstandslinie mit Israel  übergreifen. In zwei Erkenntnissen sind sich die zuständigen politischen und militärischen Kreise in Israel einig. Erstens missbraucht Präsident Bashar Assad die bisher auf dem Golan kompromisslos eingehaltene Ruhe zwischen Syrien und Israel, um von seinen eigenen internen Problemen abzulenken. Zweitens, und das bereitet in Israel fast noch mehr Sorgen, erweist sich immer klarer, dass Teheran, vor allem die iranische Revolutionsgarde, aktiv verwickelt ist in die Unterdrückung der gegen Präsident Bashar Assad gerichteten Demonstrationen. Die Zeitung «Haaretz» zitierte am Mittwoch «hochrangige israelische Stellen», die wissen wollen, dass iranische Kräfte und Leute der Hizbollah in ganz Syrien tätig sind. Diese Unterstützung für Assad soll neben der Arbeit von Scharfschützen militärischen Nachschub ebenso einschliessen wie die Hilfe bei Attacken gegen die Benutzung des Internets durch syrische Bürger. Allerdings soll es unter den Pro-Assad-Kräften bereits zu Unruhen gekommen sein, nicht zuletzt, weil versprochene Zahlungen an die Demonstranten zugunsten des syrischen Präsidenten ausgeblieben sein sollen. Die vom israelischen Verteidigungsminister Ehud Barak seit ein paar Wochen verbreitete Theorie, wonach Assads Fall letztlich unabwendbar sei, findet in Israel immer stärkeren Zulauf. In diesem Zusammenhang sei auf eine Äusserung hingewiesen, die Meir Dagan, der ehemalige Chef des Mossad-Geheimdienstes, diese Woche zu Syrien gemacht hat. Sollte das alawitische Regime in Damaskus fallen, meinte Dagan, würden wahrscheinlich die Sunniten das Ruder der Macht in diesem Staat ergreifen. «Zwar sind die Sunniten keine ausgesprochenen Freunde des Staates Israel, doch würde ein solcher Machtwechsel ganz bestimmt die (schiitische) Hizbollah treffen und den Einfluss Irans in der Region schwächen.» Das wiederum würde Syrien in die Arme pragmatischer arabischer Länder, wie etwa Saudi-Arabiens, stossen (vgl. unter www.tachles.ch den Artikel «Zur Lage in Syrien»).


Gespräche mit der Türkei
In einem klaren Bemühen, Israels Position international zu verbessern, gratulierte Premier Netanyahu diese Woche dem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan zu dessen Wiederwahl. Nimmt man hinzu, dass die Verantwortlichen für das Schiff «Mavi Marmara» ihre Teilnahme an der für Ende Juni geplanten «Solidaritätsflotille» für Gaza aufgekündigt haben (das dürfte die ganze Flotille in Frage stellen), und dieser Tage geheime Direktgespräche zwischen israelischen und türkischen Diplomaten stattgefunden haben, dann geht man wohl kaum fehl in der Annahme, dass sowohl Jerusalem als auch Ankara an einer Normalisierung des bilateralen Verhältnisses arbeiten. Davon würde Israel mindestens so viel profitieren wie die Türkei. Vor etwas über einem Jahr war dieses Verhältnis durch die Enterung des «Gaza-Solidaritätsschiffs» «Mavi Marmara» auf  hoher See durch die israelische Marine – neun Türken starben dabei – in tiefste Untiefen gefallen, aus denen es sich noch nicht wieder hochgerappelt hat.