Wachablöse auf Raten

von Joseph Canaan, October 9, 2008

Der überraschende Rücktritt von Zentralbankchef Professor Jakob A. Frenkel hat Politik und Wirtschaft geschockt. Niemand hatte eine so dramatische Entwicklung geahnt oder erwartet. Alle waren sicher, dass der charismatische Notenbankpräsident bis zum Ende seiner zweiten Amtszeit im August 2001 Israels Wirtschaftspolitik gestalten wird.

Jakob A. Frenkel: Rücktritt nacht acht Jahren. - Foto Isranet

Jakob Frenkel hat anscheinend ganz neue Pläne. Er will den provinziellen Rahmen des jüdischen Staates sprengen und in die weite Welt zurück, aus der er 1991 kam, um an der Spitze der Notenbank in Israel die sich wechselnden Regierungen zu belehren, dass auch in der Heimat der Juden die Ökonomiegesetze Wirkung haben. Nach dem ersten Schock wurden pikante Details aus den Vorgängen hinter den innenpolitischen Kulissen bekannt. Regierungschef Barak wusste schon seit drei Monaten, dass Frenkel Demissionsabsichten hat, jedoch versäumte er es, einen Nachfolger zu suchen. Jetzt ist Professor Elchanan Helfman von der Uni Tel Aviv im Gespräch, aber auch die Namen anderer Kandidaten werden genannt. Dass sich Barak bei Ernennungen und Postenbesetzungen schwer tut, ist kein Geheimnis.

Peinlichkeiten

Auch sein Geheimhaltungsdrang führt manchmal zu Peinlichkeiten. Demzufolge wurde Finanzminister Abraham Schochat erst vor wenigen Tagen über Frenkels Intentionen informiert. Nicht genug damit, beabsichtigte Barak Professor Jakob Neeman, der Justiz- und Finanzminister in Benjamin Netanjahus Regierung war, zum Nachfolger zu küren. Schochat wollte seinen Ohren nicht trauen und drohte dem Premier mit sofortigem Rücktritt. Erst später dämmerte es Barak, dass er mit Neemans Berufung eine offene Meuterei in seiner sozialdemokratischen Partei IAP provoziert hätte. Neeman, der als Anwalt der Superreichen und politischer Rechtsaussen bekannt ist, hat sich im Verlauf seiner Amtszeit im Finanzministerium wegen seiner sozialen Kälte und Kritik an den Gewerkschaften als knallharter Kapitalist und Klassenfeind der Arbeitnehmer profiliert.Gegenwärtig ist Professor Helfman Baraks erste Wahl, jedoch der Eindruck besteht, dass der publikumsscheue Kandidat, der im krassen Gegensatz zu Frenkel das grelle Rampenlicht meidet, abwinken wird. Auf jeden Fall, das Versäumnis zusammen mit dem Rücktritt des amtierenden Notenbankchefs einen würdigen Nachfolger vorzustellen, beginnt sich zu rächen und hat bereits einflussreiche Politiker und Interessentengruppen veranlasst, Barak unter Druck zu setzen. Schliesslich ist das Amt des Notenbankpräsidenten eine wirtschaftliche Schlüsselposition und zentrale Schaltstelle, die Beschlüsse mit weitreichenden Auswirkungen auf die gesamtwirtschaftliche Marschroute fasst und umsetzt. Frenkel begründete seinen Rücktritt mit dem nicht ganz überzeugenden Hinweis, er habe im Verlauf seiner acht Jahre an der Spitze der Zentralbank die wichtigsten Ziele seiner Politik realisiert: Reduzierung der Teuerungsrate auf europäisches Niveau, Stabilisierung der Wirtschaft, volle Konvertabilität des Schekel und Anhäufung eines ansehnlichen Devisenpolsters von 22 Mrd. $. Es ist Frenkels Verdienst, dass im Verlauf seiner Amtszeit die Inflationsrate von 3% im Monat auf 3% im Jahr schrumpfte. Jedoch hat sie auch einige Schattenseiten. Infolge Hochzinspolitik und Rezession steigt die Zahl der Erwerbslosen kontinuierlich. Sie erhöhte sich im Oktober dieses Jahres auf 8,7%. Mehr als 413 000 Kinder leben unter der Armutsschwelle. Das ist eine soziale Herausforderung für Ehud Barak und die Gesellschaftspolitik seiner Regierung.

Zum richtigen Zeitpunkt

Frenkels Versuch, sich auf den Lorbeeren auszuruhen, ist verständlich. Er hat sechs Regierungen und sieben Finanzminister überlebt und nimmt den Hut am Höhepunkt seiner Amtszeit. Er war immer ein unbequemer Zentralbankchef, der sich hartnäckig weigerte, nach der Flöte der Politiker zu tanzen. Dafür gebührt ihm Lob. Denn für einen Notenbankpräsidenten gilt ein Entweder-Oder: Entweder er versagt, oder er gerät in Konflikt mit der Politik. Frenkel, der nach acht Jahren sein Amt verlässt, war alles andere als ein Versager.
Dementsprechend hat man ihm alles Mögliche nachgesagt, manchmal in mehr oder weniger qualifizierter Rede. Man hat ihm ideologische Besessenheit vorgeworfen, weil er am Stabilitätskurs in Israel festhielt, und ihn der sozialen Rücksichtslosigkeit bezichtigt, weil er nicht bereit war, zur Banknotendruckerei zu greifen, um eine Scheinkonjunktur aus dem Ärmel zu zaubern. Er widersetzte sich der Hauhaltskosmetik einiger Finanzminister ebenso wie dem Versuch von Politikern und interessierten Geschäftsleuten der Zentralbank, Lektionen in der Zinspolitik zu erteilen. Den kurzfristigen, an Wahlkämpfen orientierten politischen Interessen hielt Frenkel konsequent und beharrlich die mittel- und langfristigen Notwendigkeiten der Ökonomie entgegen. Auch seine schärfsten Kritiker können nicht leugnen, dass der scheidende Notenbankchef der richtige Mann zur richtigen Zeit am richtigen Ort war.