Vor und nach der Ära Olmert

Von Arthur Cohn

Ehud Olmert, der durch den Schlaganfall von Ariel Sharon von einem Moment auf den anderen ins Regierungsamt katapultiert wurde, war 1973 mit 28 Jahren als einst jüngster Abgeordneter in die Knesset gewählt worden. Im Likud konnte er nie auf eine politische Hausmacht zählen. Nachdem der Weg zur neuen politischen Mitte in Israel populär erschien, versuchte sich Olmert als Pragmatiker des Zentrums zu profilieren. Er hatte als Erster die Idee des Rückzugs aus Gaza an die Öffentlichkeit gebracht, obwohl der einseitige Rückzug Israel als ein Land etablierte, das vor dem Terrorismus flüchtet, ohne eine minimale Basis für Stabilität während einer längeren Zeitperiode zu erhalten. Die eindrückliche These von Nathan Sharansky, wonach Konzessionen ohne Gegenleistung der Palästinenser kontraproduktiv sind und Israel keine wesentlichen Pfande aufgeben darf, bevor die palästinensische Führung den Kampf gegen den Terror, die versprochene Demokratisierung und die angesagten Reformen konkret eingeleitet hat, blieb unbeachtet.

Risse in der Gemeinschaft

Bilder von der erzwungen Evakuierung von Gaza haben das politische Establishment von Israel bis in die Grundfesten erschüttert, mit noch weiteren unabsehbaren Folgen. Erstmals in der Geschichte hat ein Volk seine eigene Armee beauftragt, seine Bürger zu «Displaced Persons» zu machen, die nicht wissen, wo sie wohnen und arbeiten werden, und bei denen es Jahre dauern wird, bis sie wieder – wo immer – permanent verwurzelt sein werden. Dass diese Siedler damals von der Arbeiterpartei ausdrücklich in dieses Gebiet geschickt worden waren, ist ein brisantes Detail.

Ehud Olmert hat mit der Zwangsevakuierung von Gush Katif die Risse in der israelischen Gemeinschaft stark vertieft und lag im Weiteren falsch, als er immer und immer wieder der palästinensischen Autorität grosszügige Konzessionen machte, ohne das zu erkennen, was der israelische Generalstabschef Moshe Yaalon wiederholt ausdrücklich betonte: «Die gegenwärtige palästinensische Führung anerkennt das Existenzrecht des israelischen Staates nicht wirklich und versucht es weiter in Etappen zu untergraben. Wir können diesen Konflikt nur gewinnen, wenn die Palästinenser realisieren, dass sie mit Gewalt keine Chance haben.» Anders ausgedrückt: Es kann nicht gleichzeitig Frieden und Terror geben. Beide schliessen einander aus.

Politische Ohnmacht

Seit der Ernennung von Ehud Olmert zum Premierminister Israels hat Palästinenserführer Mahmoud Abbas bei der Erneuerung der palästinensischen Verwaltung und Gesellschaft kaum Fortschritte erzielt. Ein Generationenwechsel hat nicht stattgefunden, die Fatah-Bewegung wurde nicht reformiert, anderseits nahm die persönliche Durchsetzungsfähigkeit von Abbas ständig ab, und dessen Vorschusslorbeeren als «Mann des Ausgleichs und der Verhandlungen» erwiesen sich als völlig unrealistisches Wunschdenken. Die palästinensische Führung von heute weicht weiterhin ihrer Verantwortlichkeit aus; das bekannteste Stichwort bleibt «Schwäche». Diese politische Ohnmacht scheint irgendwie zu einem politischen Aktivposten der palästinensischen Strategie geworden zu sein. Dabei ist es wichtig, sich daran zu erinnern, wer Abbas – undiskutabel und im Rahmen der Vorbereitung meines Films «Ein Tag im September» durch viele Dokumente erwiesen der Drahtzieher des Massakers bei den Olympischen Spielen 1972 in München – wirklich ist, um zu verstehen, dass die Forderung nach einer Rückkehr der Palästinenser für ihn nach wie vor unverhandelbar ist, auch wenn er offiziell das Existenzrecht Israels anerkennen mag. Nahöstliche Diplomaten sind davon überzeugt, dass er Israel in Form eines Stufenplans noch immer schrittweise zu erobern trachtet und, wie der «Corriere della Sera» kürzlich erklärte, «die Errichtung eines Staates innerhalb der Grenzen von 1967 mit Ostjerusalem als Hauptstadt das Minimum der Bedingungen der Palästinenser sein muss.»

Der Bericht der Winograd-Kommission zeigte klar, dass Premierminister Ehud Olmert in der Führung des zweitenLibanon-Kriegs versagt hat. Nach Monaten der Zeugenanhörung muss die Tatsache zur Kenntnis genommenwerden: Israel erlitt die erste Kriegsniederlage seit seiner Entstehung. Ein Premierminister, dessen bedenklicher Misserfolg solchermassen offensichtlich geworden ist, sollte jederzeit ausser Gefecht gesetztwerden. Warum wurde Olmert lange Zeit in Israel von einer Koalition in der Knesset unterstützt, die ungeachtet seines Versagens im Libanon-Krieg nicht auseinanderbrach?

Die Antwort ist deprimierend: Zu viele Mitglieder der gegenwärtigen Zusammensetzung der Knesset befürchten mit Recht, dass sie bei einer Abwahl von Olmert und bei Neuwahlen ihren Sitz verlieren. Ihr Gewissen mag sie dafür geplagt haben, dass sie zum Instrument geworden waren, einen Premierminister, der sich nicht bewährt hat, lange im Amt zu halten, doch sie hatten keinerlei Eile, ihren eigenen politischen Karrieren auch ein Ende zu setzen. Die religiöse Shas-Partei andererseits strebte an, sich durch vermehrte Finanzhilfen an ihre Institutionen ihr temporäres Verbleiben in der Regierung auszahlen zu lassen, was nicht gerade für Respekt vor wesentlichen Ideologien, die auch bei der Shas vertreten werden, spricht.

Eine grosse moralische Verpflichtung

Als Folge der Inaktivität der Knesset hat sich die Lage im Norden verschlechtert. Iran hat seine Kontakte mit Hizbollah-Führer Hassan Nasrallah intensiviert. Dieser konnte in der innerlibanesischen Auseinandersetzung wesentliche Punkte verbuchen, welche bei einer erneuten Aufnahme von Kämpfen Israels Strategie erheblich erschweren dürften.

Israel hat eine riesige moralische Verpflichtung, seine entführten Soldaten nach Hause zu bringen. Es ist aber gleichzeitig eine moralische Verpflichtung gegenüber den Kameraden dieser Soldaten, das Risiko einer neuen Entführung von Grund auf zu reduzieren. Solchermassen stellt sich die Frage, ob ein asymmetrisches Handeln überhaupt klug wäre. Das Abkommen mit der Hizbollah, in deren Rahmen diese zwei Leichen gekidnappter israelischer Soldaten gegen einen kaltblütigen Terroristenführer und fünf weitere Terroristen austauschte, ist höchst fragwürdig, und die triumphale Aufnahme dieser Terroristen in Beirut sprach Bände. Unter diesen Umständen musste es völlig unverständlich anmuten, dass Olmert und sein Kabinett entschieden haben, 200 Terroristen bedingungslos zu entlassen, ohne dies in irgendeiner Weise mit der absoluten Forderung zu verbinden, den seit zwei Jahren festgehaltenen gekidnappten israelischen Soldaten Gilad Shalit endlich frei zu bekommen. Seine Freilassung wurde in den Handel ausdrücklich nicht einbezogen.

Ein höchst bedenkliches Verhalten, das überhaupt nicht der Seele Israels entspricht. Die etlichen Fehltritte und Fehlentscheidungen mit gigantischem Schaden – Gush Katif; der Libanon-Krieg mit 36 getöteten Israeli; der mangelnde Verhandlungsdruck, um die Freilassung des Soldaten Shalit endlich zu erreichen; die absolut nichtsbringende Freilassung von 200 Terroristen, von welchen erfahrungsgemäss ein Teil später wieder bei kriegerischen oder terroristischen Aktivitäten gegen Israel auftaucht; sowie unzählige andere Beispiele – unterstreichen, aus wie vielen Gründen die gegenwärtige israelische Regierung durch die Knesset hätteabgesetzt werden müssen, und zwar im Interesse des Staates.

Olmerts Abgang

Nun muss Ehud Olmert sein Amt doch aufgeben, aber nicht aus einem dieser wesentlichen politischen Gründe, sondern zum Einen, weil er von einem Finanzmann in New York vor längerer Zeit Gelder erhalten hat – wobeinoch nicht klar festgestellt wurde, was der Verwendungszweck war und ob es diesbezüglich eine Gegenleistung gab – und zum Zweiten, weil er von einer Reisegesellschaft bei Auslandreisen offenbar Freiflüge für seine Familienmitglieder verlangt hat. Beides geht gewiss nicht in Ordnung, aber es ist bedrückend zu sehen, dass die israelischen Medien unzählige Seiten lang über diese «Korruptionsfälle» berichteten, die im Übrigen noch inkeiner Weise juristisch abgeklärt wurden. Statt deswegen vor allem durch massiven Druck von Presse und Fernsehen ein schnelles Abtreten Olmerts von der politischen Bühne zu verlangen, wäre es viel begründeter gewesen, wenn man ihn wegen der problematischen Entscheidung zur Evakuierung von Gush Katif, der Konsequenzen des Libanon-Krieges und seiner eigenartigen Behandlung der gekidnappten Soldaten zum Rücktritt gezwungen hätte.

Diese Gründe hätten einen Rücktritt mehr als gerechtfertigt. Dagegen sind die nun herangezogenen Gründe – Freiflüge für seine Familien und Finanztransaktionen vor längerer Zeit, die noch nicht im Detail geklärt sind – sehr viel geringfügiger. Im Übrigen gab es ja schon beim früheren Ministerpräsidenten Ehud Barakweitestgehende Diskussionen über enorme illegale Geldeinnahmen in Millionenhöhe im Zusammenhang mit der Finanzierung des Wahlprogramms der Arbeiterpartei – Vorwürfe, die schliesslich nach langem Hin und Her nicht weiter verfolgt wurden. Dass der selbe Barak nun aber bei Olmert darauf pocht, dass finanzielles Fehlverhalten ein Verbleiben in der Regierung inakzeptabel macht, ist schon sehr pikant.

Die grosse Unbekannte

Israel hat 7,3 Millionen Einwohner. 39'331 haben an den Kadima-Wahlen teilgenommen und gaben Livni 431 Stimmen mehr als ihrem Rivalen Mofaz (16'836 gegenüber 16'505). Nachfolgerin Olmerts in der Kadima wurde demnach, mit knappem Mehr, Aussenministerin Tzippi Livni. In der «New York Sun» kommentierte Hillel Halkil die Wahl in einem viel beachteten Essay unter dem Titel «Frau der Misere» mit den Worten: «Es wäre nett, zu wissen, was sie denkt» – niemand wisse genau, wofür Tzippi Livni stehe, die sich nicht gerade als visionäre Politikerin einen Namen gemacht habe, eher zu den nüchternen Technokraten gehöre und trotz ihrer Wahl in vieler Hinsicht eine grosse Unbekannte geblieben sei. Demgegenüber wurde Livnis Erfolg von Persönlichkeiten der Palästinensischen Autorität unverhohlen geradezu enthusiastisch aufgenommen.

In einem viel beachteten Leitartikel in der «Jerusalem Post» mit dem Titel «Die Sauberfrau ist ein Schwindel» wird von Caroline Glick unter anderem festgehalten, dass über 1000 Personen Mitglied der Kadima gewordensind, ohne dass sie das Geringste davon wussten, weil einfach andere ihre Unterschriftenformulare gefälschtund ihre Mitgliederbeiträge bezahlt haben.

Peinlich und beängstigend ist, dass Tzippi Livni sich in Hinsicht auf Jerusalem nicht wahrheitsgetreu verhalten hat. Sie wusste ganz genau, dass der Koalitionspartner Shas wiederholt betont hatte, dass wenn die Stadt Jerusalem bei den Verhandlungen mit den Vertreter der Palästinensischen Autorität irgendwie zur Sprache käme, die Shas der Regierung nicht weiter angehören würde. Dies hat Tzippi Livni bestätigt, aber zwei Tagespäter hat der US-Konsul in Jerusalem, Jacob Walles, das Gegenteil festgehalten.

Die Tatsachen, dass Tzippi Livni zum Beispiel die Evakuierung von Gush Katif massivst unterstützt hat, die Befreiung von Shalit nicht nicht wesentlich gefördert und bei ihren Verhandlungen mit der Palästinensischen Autorität überaus weitergehende Konzessionen ohne Gegenleistung gemacht hat, sowie ihre offensichtlich weigehende Kompormissbereitschaft hinsichtlich Jerusalem sind Anzeichen dafür, dass sie es ausserordentlich schwer haben wird, ernsthafte Gespräche zu führen, die ihr als Nachfolgerin Ehud Olmerts bei Koalitionsverhandlungen bevorstehen würden, zumal die religiösen Parteien wegen ihrer Jerusalem-Lügen zutiefst verärgert sind.

Der Einfluss der Hamas

Wer immer das Amt von Olmert übernehmen wird – und Binyamin Netanyahu scheint diesbezüglich nach wie voram meisten Aussichten zu haben: Die Aufgaben sind durch die Ereignisse des letzten Jahres nicht leichtergeworden. Syrien hält an seinem engen Kontakt mit Iran ausdrücklich fest. «Wie können sie dann dieBeratungen Syriens mit Israel erklären?», lautete die Frage am Fernsehen an Präsident Bashir Assad. Seine burschikose Antwort: «Was stattgefunden hat, waren nie und niemals Beratungen, aber man nennt das haltoffenbar gerne so.»

Der befristete Waffenstillstand mit Hamas hat zweifellos die Hamas mehr profitieren lassen, welche befriedigt zur Kenntnis nimmt, dass ihre militärische Stärke heute viel grösser ist als jene der palästinensischen Autorität.

Husni Mubarak seinerseits musste aufs Neue in Erfahrung bringen, dass die ägyptische Bevölkerung von einer Normalisierung des Verhältnisses zu Israel wenig hält. Jordanien hat sich jede Mühe gegeben, die guten Beziehungen zu Israel aufrecht zu erhalten, aber es bereitet grosse Sorge, dass das jordanische Königreich in regelmässigen Gesprächen mit Hamas steht.

Bedrohung aus Iran

Die grösste Sorge bleibt die Gefährdung durch Iran. Erst vor wenigen Tagen hat die Internationale Atomenergiebehörde den Verdacht erhärtet, dass Iran versucht hat, seine Shahab-3-Rakete so umzugestalten, dass sie einen atomaren Sprengkopf tragen kann. Ausserdem bestätigte Iran, dass die Zusammenarbeit in der Nuklearfrage an einem toten Punkt angekommen sei.

Hizbollah und Hamas erledigen die Arbeit von Iran und untergraben im Norden wie im Süden Israels Abschreckungskraft. Hierzu kommentierte der frühere Aussenminister Moshe Ahrens: «Was sie betrifft, ist Jabotinskis ‹Eiserne Mauer›, welche Ben Gurion als das Fundament von Israels Verteidigungsstrategie adoptiert hatte, in den vergangen Jahren zu einer leicht zu durchlöchernden Papiermauer geworden…»

Düstere Vorzeichen

Bei meinem letzten Treffen mit Ehud Olmert bestätigte er mir, dass er tatsächlich ein grundsätzliches Abkommen mit Abbas gemäss dem Wunsch der amerikanischen Aussenministerin Condoleezza Rice noch in diesem Jahr anstrebt. Offensichtlich weiss Olmert, dass ein solches Abkommen von der Mehrheit der Israeli glatt abgelehnt würde, aber er legt Wert darauf, dass eine solche israelische Stellungnahme zu wesentlichen Fragen zum ersten Mal schriftlich vorliegen würde. Ich antwortete ihm, dass dies gar nichts bedeute, weil die Vereinbarung von der Mehrheit der Knesset abgelehnt würde, und was würden dann die unzähligen Gespräche mit dem machtlosen Abbas gebracht haben? Olmerts spontane Antwort: «Man hätte ein für alle Mal die israelische Meinung schwarz auf weiss.» Mein Fazit: Eine Unternehmung, die Israel nur schaden kann. Ungeniert würde man bei jeglicher Verhandlung in Zukunft auf diese Dokumente zurückkommen – natürlich nicht, um sie zu übernehmen und gar zu akzeptieren, sondern um auf Basis der von Israel in unverantwortlicher Weise akzeptierten Texte neue, noch weitergehende Konzessionen Israels durchzusetzen.

So endet das jüdische Jahr mit düsteren Vorzeichen, und es bleibt die Hoffnung, dass die künftige Knesset von verantwortungsvollen Politikern geprägt wird, die viel weniger an sich selbst als an das Wohl ihres Landes denken.