Vor einer Wende zum Besseren?

Nachdem die iranische Justiz offenbar beschlossen hat, die Berufungen der 10 wegen Spionage zugunsten Israels zu Strafen von 4 bis 13 Jahren Gefängnis verurteilten Juden im Schnellverfahren zu behandeln, ist in jüdischen Kreisen die Hoffnung aufgekommen, dass einige der Verurteilten schon kurz nach dem Appellationsverfahren wieder auf freien Fuss kommen werden. Das zumindest meint Malcolm Hoenlein, Exekutiv-Vorsitzender der Präsidentenkonferenz wichtiger jüdischer Organisationen in den USA. Normalerweise, so erklärte Hoenlein, ziehen Berufungsverfahren in Iran sich über Monate hin, doch Hossein Ali Amiri, ein Sprecher der iranischen Justiz, hatte am Samstag offiziell bekannt gegeben, dass ein dreiköpfiges Richtergremium (und nicht, wie sonst üblich, nur ein Richter) den Auftrag erhalten hat, sich ausschliesslich mit dem Fall zu befassen. Zudem soll Amiri gesagt haben, die Richter seien angewiesen worden, solange wie dieser Fall nicht abgeschlossen sei, sich mit keinem anderen zu befassen.
Die 10 Juden sind bereits 18 Monate hinter Gittern und dürfen in der Regel nur während 5 Minuten pro Woche Verwandtenbesuche empfangen. Nach iranischem Gesetz können Gefangene, so Hoenlein, nach der Verbüssung von einem Drittel ihrer Strafe erstmals um Begnadigung nachsuchen. Wenn nun das Richtergremium die 18 Monate an die Strafe anrechnet, würden mindestens zwei der Gefangenen sofort freikommen. Dann darf auch nicht ausgeschlossen werden, dass die Richter den Verurteilten zugestehen werden, verschiedene Strafen parallel und nicht nacheinander zu verbüssen. Für Hamid Tefileen beispielsweise, der für Hilfeleistungen an eine fremde Regierung zu neun und für die Zugehörigkeit zu einer illegalen Organisation zu weiteren vier Jahren verurteilt worden ist, würde dies eine Reduktion der Gesamtstrafe von 13 auf neun Jahre bedeuten. Im Falle eine Begnadigung könnte Tefileen, der als Leiter des angeblichen Spionageringes dargestellt worden ist, in 18 Monaten wieder auf freiem Fusse sein.

JTA