Vor allem solides Wachstum

von Lior Dattel, September 17, 2009

Das Wirtschaftsblatt der Tageszeitung «Haaretz» hat Premier Binyamin Netanyahu als die Person mit dem grössten Einfluss auf die Wirtschaft des Landes bezeichnet. Die zentralen Zielsetzungen des Premiers sind laut «The Marker»: niedrigere Immobilienpreise, eine bessere Verbindung aller Teile des Landes miteinander sowie ein solides, stetiges Wirtschaftswachstum. Netanyahu hoffe so auf eine ökonomische und soziale Revolution.

Eine grössere Reserve an verfügbarem Land, eine Reduktion der Bürokratie in den Bereichen Planung und Bau sowie die Verbindung der Randgebiete Israels mit den Zentren des Landes mit Hilfe eines Strassen- und Eisenbahnnetzes: Das sind Premier Netanyahus Wirtschaftspläne für die kommenden Jahre. Netanyahu sprach in Tel Aviv, nachdem er von «The Marker» als der Mann mit dem grössten Einfluss auf die Ökonomie Israels gefeiert wurde. Er scheint, wie «Haaretz» schreibt, eine neue Vision für die Wirtschaft zu haben, die sich von der Politik, die er als Finanzminister, als Oppositionschef und als Kandidat für das Amt des Premierministers vertrat, unterscheidet.

Die wesentliche Arbeit steht noch bevor

Zwischen 2003 und 2008 betonte Netanyahu die Notwendigkeit, den öffentlichen Sektor effizienter zu gestalten, Monopole zu brechen, staatliche Gesellschaften zu privatisieren, Steuern zu senken und Strukturveränderungen in der Wirtschaft durchzuführen. In Tel Aviv erklärte er nun: «Wir dürfen uns nicht auf unseren Lorbeeren ausruhen oder sagen, die Reformen lägen bereits hinter uns. Die wesentliche Arbeit steht uns noch bevor, weshalb die wirtschaftliche Vision, die wir anstreben, eine zweifache ist: eine fortdauernde Stärkung der wirtschaftlichen Revolution, kombiniert mit einer sozialen Revolution. Nur eine Kombination dieser beiden Faktoren wird Israels Wirtschaft an die Spitze der Weltwirtschaft katapultieren. Diese beiden Revolutionen werden zudem auch die Lebensqualität der Bürger Israels verbessern.»

Eine ökonomische Revolution

Als oberste Ziele nannte der Regierungschef die Beseitigung der Unterschiede im Bildungswesen sowie die Notwendigkeit, jedem Israeli den Kauf einer Wohnung zu ermöglichen. Um diese Ziele zu erreichen, müssten die Immobilienpreise gesenkt und die Regionen an der Peripherie mit dem Zentrum des Landes verbunden werden. Die wirtschaftliche Revolution sei nötig, unterstrich Netanyahu, weil die Wirtschaft auf den Pfad eines hohen, stabilen Wachstums zurückgeführt werden müsse. «Sobald wir über ein Wachstum des Bruttosozialprodukts von zwei bis drei Prozent verfügen, werden wir auch über die Ressourcen für Verteidigung, Bildung, soziale Wohlfahrt und die Aufnahme von Immigranten verfügen.» Kredite müssten in Reichweite sein, und die Hindernisse für den Wettbewerb seien zu beseitigen.