Vom Clown zum Senator

Der «jüdische Sitz» im US-Senat bleibt in jüdischer Hand: Acht Monate nach den Wahlen Anfang November 2008 ist der Republikaner Norm Coleman einem Urteil des Obersten Gerichts in Minnesota gefolgt, hat den Kampf um die Vertretung des Gliedstaates in Washington aufgegeben und dem Demokraten Al Franken zum Sieg gratuliert. Damit ist eine der längsten Auseinandersetzungen um einen Stimmgang in der amerikanischen Geschichte entschieden. Am Morgen nach der Wahl lag Franken noch 700 Stimmen hinter Coleman. Die darauf folgende Nachzählung hatte Franken Anfang 2009 einen Vorsprung von 225 aus insgesamt 2,8 Millionen abgegebenen Stimmen eingebracht. Coleman hatte dennoch bis zuletzt vor den Gerichten in Minnesota um seinen Sitz gekämpft. Franken hat seinen Erfolg glücklich, aber sehr zurückhaltend zur Kenntnis genommen und erklärt, auch die Coleman-Wähler nach Kräften vertreten zu wollen. Sein Sieg ist von grosser nationaler Bedeutung. Nun verfügt die Partei von Präsident Barack Obama in der oberen Kongresskammer über eine «Super-Mehrheit» von 60 Sitzen, die von der Opposition nicht mehr durch prozedurale Manöver blockiert werden kann.

Streitlustiger Komödiant

Franken ist wie Coleman jüdisch, hat sich aber im Gegensatz zu seinem Vorgänger nicht als Politiker einen Namen gemacht, sondern über Jahrzehnte als Unterhalter und Satiriker mit linksliberalem Profil. Der Sitz im Senat ist das erste politische Mandat Frankens. Der 58-Jährige wurde in New York geboren, wuchs jedoch in St. Paul, Minnesota, auf, wo er schon als Schüler ein komödiantisches Talent an den Tag legte. 1975 stiess Franken zu der legendären TV-Comedy-Show Saturday Night Live (SNL), der er mit einer Unterbrechung bis 1995 als Schreiber, Darsteller und Produzent verbunden blieb. Frankens SNL-Auftritte als egozentrischer Nachrichtensprecher oder dummdreister Lebensberater Stuart Smalley wurden zu Klassikern des Genres. Der streitlustige Komödiant trat danach als Filmschauspieler und Verfasser etlicher satirischer Bestseller hervor, in denen er konservative Figuren wie den Fox-TV-Moderator Bill O’Reilly und die Krawallautorin Ann Coulter durch den Kakao zog.
Franken hat seit den achtziger Jahren mit politischen Ambitionen gespielt. Seine guten Beziehungen ins demokratische Establishment führten 2004 zu einem Engagement bei dem liberalen Satellitenradio-sender Air America, wo die Al Franken Show bis Anfang 2007 die erfolgreichste Sendung war.
Bei seinem letzten Auftritt verkündete Franken seine Kandidatur für den Senat. Danach trat er als Entertainer für die US-Truppen in Irak auf und demonstrierte damit auch seinen Patriotismus. In dem für den Mittelwesten erstaunlich brutal geführten Wahlkampf hielt ihm Coleman seine derben Sketche und eine explizite Kurzgeschichte für den Playboy über Robotersex vor. Doch am Ende profitierte Franken von Obamas Popularität und der Vorliebe der Wähler Minnesotas für unkonventionelle Kandidaten. Der Staat ist eine traditionelle Hochburg der Demokraten, aber seine Bürger entschieden sich bereits 1999 mit dem parteilosen Berufsringer Jessie «The Body» Ventura für einen Entertainer als Gouverneur. Mit Franken hat der «Staat der 10 000 Seen» nun den ersten Berufskomiker in den US-Kongress entsandt.

Aggressive Langweiligkeit

Im Wahlkampf hat Franken gezeigt, dass er über die für erfolgreiche Arbeit im Senat unabdingbare Selbstdisziplin und das Talent verfügt, zurückzustecken und Brücken zu bauen. Er hat zur Frustration der Medien bis heute jeden Anschein von Kasperei vermieden und eine «geradezu aggressive Langweiligkeit» an den Tag gelegt, so jüngst die Website Politico. In dieser Manier hat Franken auch die Bemerkung des ultrakonservativen Republikaners Jim Inhofe aufgenommen, der ihn nach seiner Bestätigung «den Clown aus Minnesota» nannte. Franken erklärte freundlich, die Haltung des alten Senators aus Oklahoma zu Clowns sei ihm unbekannt, womöglich sei Inhofes Bemerkung ja ein «unglaublich schönes Kompliment».
Insider erwarten allerdings, dass Franken seinen Humor zeigen wird, wenn er auf Spendenveranstaltungen seiner Partei erscheint. Politisch dürfte er bei fast allen zentralen Vorhaben Obamas hinter dem Präsidenten stehen. Derzeit tritt der Kampf um die Gesundheitsreform in seine heisse Phase. Franken hat sich noch nicht auf die besonders umstrittene Frage eingelassen, ob der Staat eine preiswerte Alternative zu privaten Krankenversicherungen anbieten soll, wie von Obama gewünscht. Er hat jedoch im Wahlkampf ein staatliches System für alle Minderjährigen propagiert. Der Politologe Larry Sabato von der University of Virginia erwartet, dass Franken bei der Gesundheitsreform Obama unterstützen und ihm die Stimme für «eine messerscharfe Mehrheit» geben wird. Als erklärter Befürworter alternativer Energiequellen steht Franken auch bei der Klimapolitik hinter Obama. Mit seiner Sympathie für die Gewerkschaften dürfte er sich jedoch eher links von seinem Präsidenten bewegen. Deutlich auf Konfrontation mit Obama ging Franken nur, als er das Rettungspaket für die Banken scharf kritisierte.
Schon die Gesundheitsdebatte zeigt, dass es mit der demokratischen Super-Mehrheit im Senat nicht weit her ist. Starke Widerstände gegen die staatliche Versicherungsalternative kommen von moderat-konservativen Demokraten, die zudem bislang jedes Modell Obamas zur Finanzierung der Gesundheitsreform blockiert haben. Der Präsident scheiterte etwa mit dem Vorschlag, besser verdienenden Bürgern steuerliche Erleichterungen zu streichen. Bei der Klimapolitik schauen die Republikaner genüsslich zu, wie Demokraten aus «Kohlestaaten» in den Appalachen und dem Mittelwesten die Initiativen Obamas blockieren oder stark verwässern. Franken dürfte bei diesen Fragen die Hand des Präsidenten stärken, auch wenn er als Jungsenator grosse Rücksicht auf ältere Kollegen nehmen muss. In der Club-Atmosphäre des Senats geben die altgedienten Vorsitzenden der Ausschüsse den Ton an, die Mittel für einzelne Gliedstaaten bewilligen oder verweigern können.

Die richtigen Signale

Ein genauer Blick auf die «Super-Mehrheit» zeigt obendrein, dass zu den 60 Senatoren mit Joe Lieberman aus Connecticut und Bernie Sanders aus Vermont zwei Unabhängige gehören. Besonders Lieberman ist sehr schwer kalkulierbar, er hat während des Präsidentschaftswahlkampfes John McCain unterstützt und für diesen auch Geld gesammelt. Dank seiner Unterstützung für die Irak-Invasion haben ihn die Demokraten in Connecticut 2006 bei den Vorwahlen niedergestimmt, aber Lieberman konnte seinen Sitz als «unabhängiger Demokrat» verteidigen. Darüber hinaus fehlen der Partei Obamas zwei ihrer verdienstreichsten Mitglieder: Der 91-jährige Robert Byrd aus West Virginia und Ted Kennedy aus Massachusetts bleiben dem Senat krankheitsbedingt seit Monaten fern. Gerade die Abwesenheit des krebskranken Kennedy wird in der Gesundheitsdebatte schmerzhaft deutlich: Der 77-jährige «Löwe des Senats» betrachtet den Kampf um eine kostengünstige und effektive Krankenversicherung als sein Lebenswerk und versteht es wie kein Zweiter, seine Ziele mit Geduld und Raffinesse durchzusetzen. Angesichts derartiger Vorbilder sendet Franken mit seiner Bescheidenheit die richtigen Signale aus.