Vision ohne Risiko

Wären Worte gleichbedeutend mit Taten, stände man in Nahost vor einem Durchbruch. In 15 Monaten, so sagte Ehud Barak, seien die wichtigsten Probleme zwischen Israel und den arabischen Führungen gelöst; in einem Jahr werde Israel seine Truppen aus Libanon zurückziehen, die wichtigsten Punkte des Wye-Abkommens würden programmgemäss erfüllt; einen vollständigen Rückzug aus dem Golan könne er sich durchaus vorstellen. Nun hockt der Teufel mit seinen widerwärtigen Folterinstrumenten bekanntlich immer im Detail, nicht in den grossen Entwürfen. Für die Problembereiche Palästinenser und Syrien sind dies die heikelsten Punkte.
Geht es nach Ehud Barak, soll Assad sich an den Verhandlungstisch setzen, dann wird über die Rückgabe des Golan-Gebiets entschieden, daraufhin ziehen sich die Syrer aus Libanon zurück und Israel beginnt mit dem Rückzug aus dem Golan. So sieht das israelische Szenario aus. Das syrische sieht eine andere Reihenfolge der Schachzüge vor: erst Rückgabe des Golans, dann Verhandlungen etc.
Parallel dazu, so möchten es eigentlich alle (abgesehen von den Anhängern des Nicht-Mehr-Premiers Netanyahu), Umsetzung des Wye-Abkommens vom Herbst 1998. Aber auch da gibt’s wieder zwei Szenarien: Arafat möchte ohne Wenn und Aber und sogleich die Erfüllung der damals beidseitig eingegangenen Verpflichtungen, also Rückzug der israelischen Armee aus etwa 13% des Territoriums, Schaffung einer Durchgangsstrasse von Gaza ins Westjordanland usw. Barak hätte wiederum gern einen anderen Verlauf des Schachspiels: erst Einigung über den endgültigen Status der palästinensischen Gebiete und Einigung über Jerusalem. Was sich wie taktische Überlegungen, wie Gedankenspiele zu zeitlichen Abläufen präsentiert, ist in Tat und Wahrheit so brisant, dass die Entscheidung für die eine oder die andere Variante ausschlaggebend sein wird über Erfolg oder Misserfolg der Nahost-Politik.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass Entspannung und eine Annäherung an den Frieden nur in Etappen möglich ist. Im Falle Israels und der Palästinenser hat sich das, solange Yitzhak Rabin lebte, halbwegs bewährt. Hätte Rabins Geist weiterhin über dem politischen Prozess geschwebt, hätte man wohl bei der Umsetzung der beiden Oslo-Verträge solange Fortschritte gemacht, bis das dornige Thema Jerusalem auf den Tisch gekommen wäre. Danach wären die Verhandlungen, auch mit Rabin, wahrscheinlich in sehr stürmische Gewässer geraten. Rabin (sicher auch Shimon Peres und die Berater beider Politiker) wusste das, und Arafat war es ebenso klar - darum sprachen sie so wenig wie möglich über Jerusalem. Sie gingen pragmatisch an die eher machbaren Dinge heran - in der Überzeugung, dass man vor dem Anpacken des heissen Eisens so viele Fortschritte in anderen Bereichen schaffen könne, dass der Prozess in Richtung Frieden nicht mehr grundsätzlich gefährdet wäre.Mit der Absichtserklärung Baraks hinsichtlich des «endgültigen Status» werden Fortschritte in kleineren, praktischen Bereichen zwar nicht total verunmöglicht, aber der Neuanfang wird labil. Ähnlich liegen die Dinge beim Thema Syrien. Man muss sich darüber klar sein, dass Assad schlicht keinen Anlass sieht, Kompromisse einzugehen: er bewegt sich dann, wenn er eine echte Garantie hat, den ganzen Golan zurückzuerhalten. Sonst wird er dort verbleiben, wo er jetzt ist - es gibt für ihn keinen Zugzwang, im Gegenteil. Seine Macht ist (dank einer autoritären Führung) gesichert, der Handel via Libanon funktioniert, in Beirut amtiert eine ihm wohlgesinnte Regierung, bei den Arabern der ganzen Region geniesst er viel mehr Respekt als Misstrauen. Sich mit einem Israeli zusammenzusetzen, ohne vorher etwas Handfestes erreicht zu haben, gefährdet sein Prestige, und das wird er nach Möglichkeit vermeiden. Natürlich muss ihm klar sein, dass Israel sich nicht einfach so, ohne vorherige Verhandlungen, vom Golan zurückzieht - aber diesen Widerspruch lässt er bestehen. Seine grundsätzliche Forderung dient seinem Image als «patriotischer» Araber im In- wie im Ausland. Und schliesslich kann er sich immer darauf berufen, dass Israel (unter Netanyahu) Vereinbarungen umgangen habe und dass es für Syrien nur von Vorteil sei, erst Resultate zu sehen, bevor es sich auch nur zu Gesprächen bereit erkläre.
Es fällt zurzeit schwer zu beurteilen, ob Ehud Barak die Interessen Syriens und der palästinensischen Führung realistisch einschätzt oder nicht. Zurzeit taktiert er, und dies mit viel Raffinesse: Hoffnung verbreiten; Visionen skizzieren; den Willen zum Neuanfang nach einer Eiszeit von drei Jahren (in der bei der Besiedlung des Westjordanlands so viele vollendete Tatsachen geschaffen wurden, dass die palästinensischen Autonomiegebiete in Kleinparzellen zerstückelt wurden) bekunden, die international Mächtigen ins Spiel einbeziehen; innenpolitische Beruhigungspillen verabreichen, die dazu dienen, Ängste zur Sicherheitslage zu zerstreuen. Wohin das alles führen wird, ist offen und wird das wohl noch einige Monate lang bleiben.

Erich Gysling, Publizist und TV-Kommentator, ist u. a. Autor von drei Büchern über den Nahen Osten («Arabiens Uhren gehen anders», «Zerreissprobe in Nahost», «Krisenherd Nahost»). Im Oktober erscheint im NZZ-Buchverlag eine Publikation mit einem Beitrag von Erich Gysling über Hintergründe und Folgen des Attentats auf Ägyptens Anwar as-Sadat. Er bereist seit dem Ende der 60er Jahre regelmässig Israel und die arabische Welt.