Vertrauen zurückgewinnen

Wie ist es zu der verfahrenen Situation, in der sich der Nahe Osten befindet, gekommen, nachdem es noch vor wenigen Wochen so ausgesehen hatte, als ob ein Friedensvertrag mit den Palästinensern um die Ecke lag? Was ist geschehen seit dem Briefing Ende September für Auslandsjournalisten, bei dem der Oberkommandierende der israelischen Armee im Südabschnitt, General Yom-Tov Samia erklärte, dass der Chef der palästinensischen Sicherheitsbehörde in Gaza, Muhammad Dahlan, ein guter Freund sei, den er öfters zu sich nach Hause zum Nachtessen einlud?
Während Jahren erlitt Israel durchschnittlich jeden Monat zwei Tote in Südlibanon. Dies bedeutete zwar kein existentielles Problem für den jüdischen Staat, aber die Bevölkerung konnte die Verluste nicht verkraften. Im vergangenen Frühjahr zog Israel unilateral, ohne Friedensvertrag mit dem nördlichen Nachbarn, aus dem Südlibanon ab. Die Palästinenser zogen aus diesem Rückzieher die Lehren. Einige Monate später, im Juli, fand die mit vielen Erwartungen verbundene Konferenz von Camp David statt. Wie sich im Nachhinein herausstellte, war die Konferenz jedoch nicht gut vorbereitet. Arafat hatte keine Vollmachten, um in wichtigen Fragen nachzugeben. Insbesonders zum Thema der Heiligen Stadt durfte er sich keine Blösse geben. Andere islamische Staaten hätten in den Prozess eingebunden werden müssen, um Arafat den nötigen Rückhalt zu gewähren. So war es es im Mai 1994 geschehen, als Ägyptens Präsident Mubarak Arafat zur Unterschrift unter den «Gaza-Jericho-Vertrag» zwang. Und so war es im Oktober 1998 geschehen, als der todkranke König Hussein nach Wye Plantation reiste, um zwischen Benjamin Netanyahu und Arafat zu vermitteln.
Nach dem geplatzten Gipfeltreffen in Camp David galt Israel, der kompromissbereite Partner im Friedensprozess, als Favorit der Weltöffentlichkeit. Arafat befand sich in Zugzwang. Sein internationales Ansehen als Staatsmann war auf einen Tiefpunkt gesunken, und seinem Plan, Mitte September einen palästinensischen Staat auszurufen, wurde von den Amerikanern und - für ihn noch schmerzhafter - von Europa eine klare Absage erteilt. Der PLO-Führer fand sich konfrontiert mit den hochgeschraubten Erwartungen seines Volkes, die er nicht erfüllen konnte. Und wie so oft in der Vergangenheit, wenn er nicht mehr weiter weiss, nahm der alte Kämpfer auch diesmal Zuflucht zur Gewalt. Denn nichts eint ein Volk so sehr wie ein Feind von aussen. Seine Uniform hatte er sowieso nie abgelegt, auch zum Empfang des Friedensnobelpreises nicht. Und wenn alle Stricke reissen, zieht er es offenbar vor, mit intakten Träumen unterzugehen, als in Erinnerung zu bleiben als derjenige, der um die Heimat und um die Rechte der Palästinenser Kompromisse einging. Der PLO-Führer beschloss, den aufgestauten Gefühlen seines Volkes ein Ventil zu lassen. Israel hatte kein Interesse an einem Ausbruch der Gewalt. (Der Spaziergang von Ariel Sharon auf dem Tempelberg war also sicher nicht der Grund für den Ausbruch der Unruhen, obwohl an der Klugheit des Oppositionsführes gezweifelt werden muss.)
Dem Palästinenserführer wäre eine Rechtsregierung, wie die unter Benjamin Netanyahu, weit lieber, denn mit sturer Unnachgiebigkeit weiss er umzugehen. Da kann er sich auf die Hinterbeine stellen und um internationale Hilfe bitten. Eine flexible israelische Position wie die jetzige bereitet ihm aber Schwierigkeiten. Baraks präzendenzlosen Offerten konnte er nichts Vergleichbares entgegensetzen. Arafat griff zu altbewährten Methoden, um den Konflikt zu internationalisieren. Das ist ihm mit Hilfe medienwirksamer Zusammenstösse gelungen. Um auch die christliche Weltöffentlichkeit aufzurütteln erfolgten - in der Hoffnung auf israelische Gegenschläge - Beschiessungen des jerusalemer Quartiers Gilo aus dem christlichen Dorf Beit Jalla.
Möglicherweise muss die Gründung eines Staates im palästinensischen Verständnis mit einem Aufruhr einhergehen. Israel muss gewaltsam aus den besetzten Gebieten hinausgeworfen werden, so wie es in Südlibanon geschah. Ein versöhnlicher Vertrag, eine gütliche Einigung würden für die kommenden Generationen keinen geeigneten Gründungsmythos hinterlassen. All diese Erklärungen dürfen aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Palästinenser durchaus legitime Anliegen haben. Frieden muss zwischen Nachbarn geschlossen werden, auch wenn sie sich nicht sympathisch sind. Es genügt nicht, mit dem Finger auf den anderen zu weisen. Die Frustration der Palästinenser über den stockenden Friedensprozess ist eine traurige Tatsache, mit der sich Israel auseinandersetzen muss. Lange Zeit wird es dauern, bis das gegenseitige Vertrauen wieder hergestellt werden kann, bis Yom-Tov seinen Freund Muhammad wieder zu sich zum Nachtessen nach Hause einladen wird. Israel muss seinen Teil dazu tun. Insbesonders der Ausbau der Siedlungen in der Westbank, der unter Barak sogar in beschleunigtem Rhythmus fortgesetzt wurde, muss eingestellt werden.

Der Autor ist Israel-Korrepsondent der NZZ und Mitarbeiter der JR.