Vertrauen und Unterstützung

von Henri Shimon Sieber, October 9, 2008
Der deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping brach am 2. Februar zu einer dreitägigen Reise in den Nahen Osten auf, um bilaterale Gespräche mit König Abdullah II. von Jordanien, dem israelischen Präsidenten Ezer Weizman sowie Ehud Barak und dem Vorsitzenden der PLO, Yassir Arafat, zu führen. Scharping, ein exzellenter Kenner der Lage im Nahen Osten, reiste mit der Absicht, den sicherheitspolitischen Dialog mit Israel und der arabischen Welt auszubauen und zu vertiefen. Er plädierte für eine «umfassende Sicherheitspartnerschaft» zwischen Israel und den Arabern. Scharping besuchte als erster deutscher Verteidigungsminister die palästinensischen Gebiete.
Abseits der Politik: Rudolf Scharping bei der Kranzniederlegung in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vaschem in Jerusalem. - Foto Isranet

Es war nicht sein erster Besuch in Israel. Dass der deutsche Verteidigungsminister Rudolf Scharping allerdings in der heissen Phase der israelisch-palästinensischen Verhandlungen in der Region weilte, war nicht geplant. Aber, so Scharping, «es macht die Sache natürlich umso spannender». Der Minister, der seit zehn Jahren regelmässige Kontakte zum Nahen Osten und ganz besonders zu Israel pflegt, sieht die Möglichkeiten der EU und damit auch Deutschlands nicht in einer direkten Einflussnahme der Europäer, sondern im Austausch von Informationen, Ermutigung und Unterstützung des Friedensprozesses in der Region. So initiiert und finanziert Deutschland verschiedene Infrastrukturprojekte in Jordanien, Israel und den palästinensischen Gebieten.

Intensivierung des Mittelmeerdialoges

Erste Station machte der Verteidigungsminister in Jordanien. Das Königreich spielt seiner Stabilität wegen im Friedensprozess eine besondere Rolle - eine Rolle, die im Gespräch zwischen Scharping und dem jordanischen König Abdullah II. zentral war. Am Morgen des 3. Februar traf dann die deutsche Delegation mit dem israelischen Ministerpräsidenten und Verteidigungsminister Ehud Barak in Tel Aviv zusammen. Geprägt war der Besuch von den israelisch-palästinensischen Friedensgesprächen und von der starken Besorgnis Israels über die Regierungsbildung in Österreich. Scharping zeigte sich verhalten optimistisch in Bezug auf die Friedensverhandlungen. Aus deutscher Sicht könne der Friedensprozess in Nahost, so Scharping, von der EU durch eine Intensivierung des sogenannten Mittelmeer-Dialoges unterstützt werden. Ehud Barak hob hervor, wie wichtig eine umfassende ökonomische Einbindung seines Landes in den Wirtschaftsraum der EU sei. Scharping sagte im Namen der Bundesregierung zu, sich für eine stärkere Kooperation der EU und der Nato mit Israel einzusetzen. Bei einem Höflichkeitsbesuch Scharpings beim israelischen Staatspräsidenten Ezer Weizman äusserte sich Scharping gegenüber der israelischen Presse besorgt über die Entwicklung in Österreich. Der Besuch in Yad Vaschem, praktisch Teil einer jeden diplomatischen Israel-Reise, war für Scharping mehr als nur eine Pflichtvisite - er zeigte sich tief betroffen. Scharping, der immer wieder abseits der Öffentlichkeit den Dialog zwischen Deutschen und Juden förderte, marschierte nach der Kranzniederlegung schweigend und andächtig durch das Tal der zerstörten jüdischen Gemeinden Europas.

Engagement in den palästinensischen Gebieten

Ein Gespräch mit PLO-Führer Yassir Arafat in Gaza war die letzte Station auf Scharpings Reise. Arafat bedankte sich dabei für die deutsche Unterstützung mehrerer Projekte in den palästinensischen Gebieten. Er bezeichnete die Beziehung zu den Deutschen als «stark, hilfreich und konstruktiv». Rudolf Scharping bekräftigte im Gegenzug den Willen und die Bereitschaft, den Friedensprozess in Nahost zu unterstützen. Später übergab der Scharping für das bereits vor zwei Jahren in dem Ort Khan Yunis aufgebaute Krankenhaus, dessen Ausrüstung aus dem inzwischen geschlossenen Bundeswehrkrankenhaus in Giessen stammte, weitere wichtige technische und medizinische Ausrüstungen im Wert von 22 Millionen Mark.