Undiplomatisches Gepolter

Von Jacques Ungar, August 27, 2009

Israel und Schweden liegen sich in den Haaren. Vordergründiger Zankapfel ist die Pressefreiheit beziehungsweise deren Missbrauch. Donald Bostrom, der zuletzt 2006 in Israel gearbeitet hatte, publizierte in der Zeitung «Aftonbladet» eine haarsträubende Mär von Organen, die die israelische Armee zuvor getöteten Palästinensern entnommen und verkauft haben soll (vgl. tachles 34/09). Mit emotionalen, polternden Reaktionen und Forderungen erleichtert vor allem Israels Aussenminister Avigdor Lieberman den Schweden die aktuelle Situation. Ein Kommentar.

VERSTIMMT Premier Binyamin Netanyahu sprach an der Kabinettsitzung am Sonntag über den Artikel im «Aftonbladet»

Der «Aftonbladet»-Korrespondent Donald Bostrom und das derzeit den EU-Vorsitz versehende Stockholm haben in der Organhandel-Angelegenheit den Bogen der Pressefreiheit mehr als überspannt. Während der Journalist das tut, was vor und nach ihm zahllose Kollegen schon getan haben beziehungsweise tun werden – mit «unmöglichen» Schlagzeilen die Auflage erhöhen und von sich reden machen –, beweist Aussenminister Carl Bildt nur schlechten Geschmack, wenn er sich, jedes Wort sichtlich abwägend und fast zwischen den Fingern zerreibend, weigert, die Aussagen des Artikels zu verurteilen. Das ist schon gelb-blaue Neutralität auf die Übelkeit erregende Spitze getrieben. Erinnern wir uns doch daran, wie vor etwa vier Jahren ganz Skandinavien zerknirscht vor der muslimischen Welt in die Knie ging, als ein dänisches Blatt Karikaturen publizierte, die kritisch mit der Figur Mohammeds umgingen. Unter anderem sandte Schweden damals ein Protestschreiben an die dänische Regierung. Und die Pressefreiheit? Aber bitte schön, was bedeutet schon die Handvoll schwedischer Juden im Vergleich zu den rund 500 000 Muslimen, die man heute schon unter den neun Millionen Schweden zählt? Realpolitik ist gefragt, nicht idealisierende Blauäugigkeit.

Pressefreiheit als Errungenschaft

Jetzt könnten wir uns eigentlich zufrieden im Fauteuil zurücklehnen. Den Schweden und einem missliebigen Kollegen hätten wir’s gegeben. Was will man da noch mehr? Nicht viel, nur die unglaublichen offiziellen israelischen Reaktionen auf den Schweden-Lapsus ungeschehen machen, oder hoffen, sie mögen möglichst bald in die globale Vergessenheit versinken. Leider ist aber der erneute Rückfall von Aussenminister Avigdor Lieberman in KGB-Gepflogenheiten zu verlockend für Skandinavien, als dass es seiner offiziell als Einsatz für die Pressefreiheit getarnten antiisraelischen Haltung nicht vollen Lauf liesse. So halten in einer Umfrage von «Dagens Nyheter» 92 Prozent der Schweden die israelische Forderung nach einer Verurteilung des Artikels durch die Stockholmer Regierung für «unvernünftig», während 66 Prozent der von «Svenska Dagbladet» befragten Schweden eine Entschuldigung ausschlossen, die nur von drei Prozent (wahrscheinlich Mitglieder der Freundschaftsliga Schweden-Israel …) befürwortet wird.
Die Pressefreiheit ist eine demokratische Errungenschaft, über die vor allem jene sinnieren, die in einem System leben, das diese Freiheit nur teilweise oder überhaupt nicht gewährt. Staatliche Zensur-Einschränkungen gehören im Nahen Osten zum Medienalltag. Mit dem Argument, die «einzige wirkliche Demokratie in der Region» zu sein, vergleicht Israel immer wieder selbstsicher und siegesgewiss die bei ihm herrschende Pressefreiheit mit jener seiner Nachbarstaaten. Dass aber die bei Weitem nicht nur Militärisches erfassende Militärzensur in Israel heute noch so wirksam ist wie eh und je und Auslandkorrespondenten in seltenen Fällen sogar die Akkreditierung kosten kann, wird bei der Verbreitung des zitierten Selbstlobes geflissentlich ignoriert.

Eine Prise Pessimismus

Danny Seaman, Leiter des staatlichen israelischen Pressebüros (GPO), setzte sich noch kontraproduktiver in Szene als sein polternder Aussenminister. Einem Journalisten und einem Fotografen von «Aftonbladet», die sich in Israel akkreditieren wollten, um in den Gazastreifen zu gelangen, erklärte er, für die Begutachtung des Gesuchs die vollen ihm zur Verfügung stehenden 90 Tage nutzen zu wollen. Wenn nötig, würde er sogar die Blutgruppe der beiden Antragsteller untersuchen lassen. Die letzte Bemerkung war wohl als Witz gedacht, doch effektiv unterstreicht sie die schleichende Verpolitisierung, unter der das israelische Pressebüro seit Jahren leidet. Dem Antagonismus zwischen dem Korps der in Israel und den Gebieten arbeitenden Auslandspresse und dem GPO scheinen keine Grenzen gesetzt zu sein. Denken wir an Liebermans jüngste Bemerkung, Frieden zwischen Israel und den Palästinensern würde «wahrscheinlich auch in 16 Jahren» nicht Tatsache werden, dann überrascht das nicht.
Während des Zweiten Weltkriegs manifestierte «Aftonbladet» ganz offen Sympathien mit den Nationalsozialisten. Minister Lieberman griff auch diese Thematik auf und warf mit Norwegen einer weiteren skandinavischen Nation Antisemitismus vor, weil die Osloer Regierung den 150. Geburtstag des Schrifstellers Knut Hamsun feiern liess, der, so der Aussenminister, «die Nazis bewunderte» und in einem Artikel Hitler als «Krieger für die Menschheit» gelobt habe. In Israel gewinnen Bemühungen um einen Boykott gegen den hier an sich sehr beliebten schwedischen Ikea-Möbelkonzern Zulauf.
In knapp zwei Wochen erwartet Israel Schwedens Aussenminister Carl Bildt in seiner EU-Funktion. Sollte die Visite nicht im letzten Moment aus «technischen Gründen» verschoben werden, dürften bei den Gesprächen die Fetzen fliegen. Wenn das zu einer Klimabereinigung führt, dann wäre das ja nicht schlimm, im Gegenteil. Die israelische Führung hat sich inzwischen aber derart weit auf den schwedischen Ast hinausgelassen, dass eine Prise Pessimismus am Platze ist.