Tempel der Sicherheit

Der Geheimdienst Mossad beschäftigt 2421 Personen. Von diesen sind 72 Offiziere, die Agenten ins Rennen schicken. Das Jahresbudget des Dienstes beläuft sich auf knapp 1,5 Milliarden Schekel. Der Mossad hat fünf Gesellschaften beauftragt, ihn in Angelegenheiten von Personalressourcen, der Informationstechnologie und der Datensammlung zu beraten.

Diese Angaben sind fiktiv und wurden speziell für diesen Artikel zusammengestellt. Andernfalls hätte die Militärzensur die Publikation des Textes blockiert, egal wie akkurat er gewesen wäre. Wären hingegen genau die gleichen (korrekten oder unkorrekten) Daten in ausländischen Medien erschienen, hätte der Zensor deren Publikation in Israel erlauben müssen, vorausgesetzt sie wären mit dem Zusatz «laut ausländischen Publikationen» versehen. Dieser Satz basiert auf der Annahme des Zensors und seiner Bosse im Verteidigungsestablishment, dass der Feind Berichte von israelischen Journalisten als glaubwürdiger einstuft, vor allem wenn es sich um die Texte von Militärberichterstattern handelt. Hier widerspiegelt sich die Philosophie der Militärzensur, gemäss welcher israelische Journalisten offizielle Sprecher des Verteidigungssektors zu sein haben.

In dieser fast unmöglichen Situation ist die Fähigkeit israelischer Medienschaffender sehr beschränkt, Informationen über Verteidigungs- und Geheimdienstangelegenheiten zu untersuchen und der Öffentlichkeit zu übermitteln. Diese Beschränkungen laufen dem angeblichen Anspruch Israels zuwider, eine westliche Demokratie zu sein.

Entscheidungen der Militärzensur sind der Hauptgrund dafür, dass ein kürzlich von der «Washington Post» publizierter Bericht in Israel nie gedruckt würde. Unter dem Titel «National Security Inc.» enthüllte die amerikanische Zeitung die fortschreitende Privatisierung der amerikanischen Geheimdienstgemeinschaft. Dabei werden in zunehmendem Masse private Gesellschaften mit Geheimmissionen betraut. Das beginnt bei der Absicherung von Agenten in Irak und Afghanistan, geht über die Datenanalyse bis hin zum Knacken von Codes und vielem anderem mehr. Amerikanische Reporter unterziehen sich zwar einer Selbstzensur, zögerten aber nicht, Tausende von Firmenadressen zu publizieren, welche diese Dienstleistungen offerieren. Ziel der Recherche war es, die Steuerzahler zu informieren, dass die Privatisierung des Geheimdienstes im Gegensatz zur Behauptung der Kostensenkung teuer und verschwenderisch ist.

Die Situation im israelischen Geheimdienst ist von der amerikanischen zwar noch weit entfernt, doch auch hier machen sich schon die ersten Anzeichen der Privatisierung im Dienste des Sparens und der Effizienzsteigerung bemerkbar. Minister werden von privaten Sicherheitsbeamten bewacht und nicht mehr von Shabak, und immer mehr Projekte von Mossad, Shabak und der militärischen Abwehr werden privaten Firmen übertragen.

Die Frage der Privatisierung ist nur ein Beispiel für die fehlende öffentliche Überwachung der Art und Weise, wie der Verteidigungssektor öffentliche Mittel ausgibt. Hatte es sich etwa gelohnt, Millionen Schekel für die Ermordung eines Hamas-Mannes in Dubai auszugeben (diese Tat wird weltweit dem Mossad in die Schuhe geschoben), wenn man diese Kosten gegen die Profite aufwiegt, die der nationalen Sicherheit durch die Tat entstanden sind? Die Frage lässt sich auch für den Fall stellen, dass die Attacke unbemerkt über die Bühne gegangen wäre.

Der Hauptunterschied zwischen Israel und den USA liegt in der Fähigkeit der amerikanischen Medien, geschützt von der Verfassung vom Recht auf freie Meinungsäusserung Gebrauch zu machen und Pannen sowie Verschwendungen offen darzulegen. In Israel ist jeder Versuch dieser Art zum Scheitern verurteilt, weil Zensur und Militärgerichte rasch mit Publikationsverboten zur Hand sind, um ihre Geheimdienstagenten zu schützen. Sogar israelische Rüstungsexporte geniessen diesen Schutz, auch wenn es sich hier eher um wirtschaftliche und moralische Dimensionen handelt und weniger um Sicherheitsüberlegungen.

Sicherheit wird in Israel wie eine Religion behandelt, die man tunlichst nicht in Zweifel zu ziehen hat, und deren Schwächen nicht aufzudecken sind. Solange sich das sich nicht ändert wird der Tempel der Sicherheit fortfahren, verschwenderisch zu sein, ohne das Gefühl zu haben, der Öffentlichkeit gegenüber Rechenschaft ablegen zu müssen. Dabei handelt er doch im Namen dieser Öffentlichkeit und geniesst deren Finanzierung.

Yossi Melman ist ständiger Mitarbeiter von «Haaretz», spezialisiert auf Sicherheits- und Geheimdienstthemen.