Taiwan als Vorbild

Drei Jahre nach der dem Rückzug der Siedler aus dem Gazastreifen nimmt das «Taiwan des Nahen Ostens» Form an– eine «rebellische Provinz» der Palästinensischen Behörde, deren Regierung international nicht anerkannt ist und permanenten Einmischungsversuchen regionaler und internationaler Supermächte ausgesetzt ist.

Gaza und Taiwan? Der Vergleich erscheint absurd. Bei Gaza handelt es sich um eine eingezäunte Enklave von 1,5 Millionen armer, arbeitsloser Palästinenser, während Taiwan ein sogenannter «Wirtschaftstiger» ist. Die eine Einheit ist geprägt durch Strassenkämpfe und Gewalt, bei der anderen handelt es sich um einen Staat, in dem Gesetze gelten. In Gaza konsolidiert eine Terrororganisation ihre Herrschaft mit Gewalt, in Taiwan gibt es Wahlen und Regierungswechsel.

Es wäre daher auch falsch, Gaza mit dem friedvollen, entwickelten Taiwan von heute zu vergleichen. Eher sollte man sich erinnern, wie Taiwan vor fast 60 Jahren als unabhängige Einheit errichtet worden ist: Es ging aus einem Bürgerkrieg hervor, der nach der Beendigung einer fremden Besatzung ausgebrochen war. Auch Taiwan erlebte heftige Gewalt, eine repressive Regierung und eine erschütterte Wirtschaft.

Genau so wie die Fatah-Regierung in Ramallah und die Hamas in Gaza erheben die beiden chinesischen Regierungen in Peking und Taipeh Anspruch darauf, die legitimen Herrscherinnen über ganz China zu sein, und jede verlangt, dass die Welt den Gegenpart boykottierte. Taiwan existiert heute Dank amerikanischer Schirmherrschaft, ohne diplomatische Anerkennung und in ständiger Furcht vor einem erneuten Versuch Kontinental-Chinas, das in Taiwan eine rebellische Provinz sieht, die Insel einzunehmen. Der Wirtschaftsboom von Taiwan wurde eine Generation vor dem chinesischen zur Wirklichkeit und diente diesem als Vorbild.

In Gaza entwickelt sich eine ähnliche Situation. Die Hamas konsolidiert ihre Herrschaft, ignoriert die Palästinensische Behörde in Ramallah und beansprucht Legitimität, hat sie doch die letzten Wahlen gewonnen. Mahmoud Abbas, der internationale Anerkennung als Präsident aller Palästinenser in der Westbank und im Gazastreifen geniesst, spricht der Hamas-Regierung die Rechtmässigkeit ab. In Gaza verfügt er aber über keine Machtposition.

Oft heisst es, Ariel Sharon habe Gaza Abbas nicht formell übergeben, weshalb der Streifen der Hamas in die Hände fiel. Das ist jedoch ein Fehler. Kaum zu glauben, dass Abbas mit einer öffentlichen Umarmung durch Sharon, den die Palästinenser als grausamen, bitteren Feind betrachten, seine Legitimität hätte stärken können. Der Fehler des Palästinenser-Präsidenten war es, auf Gesten von Israel zu warten, anstatt mit seiner Familie und seiner Regierung nach Gaza zu ziehen und so lange dort zu bleiben, bis er für Ruhe und Ordnung gesorgt und der Wirtschaft eine Initialzündung gegeben hätte.

Woche um Woche hätten Staatsmänner und Aussenminister ihn dort besucht und bei dieser Gelegenheit Israel dazu gedrängt, die Grenzübergänge zu öffnen, dem Bau eines Hafens in Gaza zuzustimmen und die Förderung der Naturgasfelder des Streifens zu gestatten. Anstatt die Dinge aber selber in die Hand zu nehmen, überliess Abbas die Kontrolle in Gaza niedrigrangigen Funktionären und lokalen Clans. Die Hamas wischte sie praktisch mühelos zur Seite.

Den zweiten Fehler beging die internationale Völkergemeinschaft, die darauf bestand, die Wirtschaft von Gaza auf Landwirtschaft zu basieren, vor allem auf die im Katif-Siedlungsblock zurückgelassenen Treibhäuser. Landwirtschaft kommt nicht aus ohne Land und Wasser, beides knappe Güter im Gazastreifen. Zudem bedarf sie eines raschen Zugangs zu den Märkten, was sie in Abhängigkeit vor einem problematischen Transit durch Israel bringt. Statt die Existenz des Gazastreifens vom Übergang Karni mit seinen regelmässigen Schliessungen und Sicherheitsproblemen abhängig zu machen, hätten die Palästinensische Behörde und die Spendernationen eine Hightech-Industrie aufbauen sollen.

Warum soll das Wahnsinn sein? Gaza besitzt zwar keine Rohstoffe, dafür aber die wertvollste Ressource des 21. Jahrhunderts: Eine junge, energetische Bevölkerung mit viel Freizeit. Genau wie Taiwan nach dem chinesischen Bürgerkrieg. Es ist sowohl nötig wie auch möglich, den Einwohnern von Gaza beizubringen, Software zu konkurrenzfähigen Preisen zu testen und zu entwickeln. Exporte von Hightech erfordern keine physischen Transporte. Menschen drücken «send» auf ihrem Computer, und die Post ist unterwegs, ohne Lastwagen, Kontrollen, Durchleuchtungsmaschinen oder politische Beschränkungen.

Die Idee wurde dem Vertreter der Weltbank unterbreitet, der sie aber vom Tisch wischte: «Das ist gut für langfristige Überlegungen.» Das war ein Fehler. Die Langfristigkeit ist eine Sammlung kurzfristiger Gedanken. Was heute nicht in Angriff genommen wird, das wird auch in Zukunft nie Tatsache werden. Die US-Administration und die Weltbank verschwendeten Zeit, mit Israel das Abkommen über Bewegung und Zugang auszuformulieren, das dann erwartungsgemäss auch prompt verletzt wurde. Gaza blieb ohne Hightech und Landwirtschaft. Knappheit war alles, was blieb.

Die gute Nachricht: Es ist noch nicht zu spät. Wenn es der Hamas gelingt, die interne Gewalt einzudämmen, den Waffenstillstand mit Israel durchzusetzen und seine Verantwortung den Bewohnern des Gazastreifens gegenüber ernst zu nehmen, kann sie dort eine neue Wirtschaft errichten. Man sollte die Zeit aber nicht auf Landwirtschaft verschwenden, sondern vielmehr arbeitslose Palästinenser in modernen Berufen unterrichten und Gaza allmählich aus der Transit-Abhängigkeit von Israel herauslösen.

Das wird den Konflikt nicht beenden und auch den Terror nicht eliminieren. Wenn aber die Bedrängung gelindert werden kann, wenn Bewohner von Gaza Arbeit finden, und wenn der unter der Oberfläche tobende Sturm sich beruhigt, wäre das schon eine gewaltige Errungenschaft. Und sollte Gaza aufblühen, würde das auch die Bewohner der Westbank mit Hoffnung erfüllen.

Wahnsinnig? Absurd? Schauen Sie doch auf Taiwan.