Tage hochgespannter Ungewissheit

Die bedrückenden Entwicklungen der letzten Wochen, die sich schon geraume Zeit vor dem umstrittenen Besuch Sharons auf dem Tempelberg angekündigt hatten, werfen viele Fragen auf; manche werden noch lange unbeantwortet bleiben. Sie sind nicht neu, doch solange der 1991 in Madrid eingeleitete und so bezeichnete Friedensprozess trotz zahlloser Krisen lief, wurden sie von Israel teilweise bewusst ausgeklammert.Eine der Fragen steht für alle im Mittelpunkt; an keiner scheiden sich die Geister mehr. Hat es überhaupt Sinn, mit der palästinensischen Führung unter Arafat noch zu verhandeln, nachdem er, vornehmlich in jüngster Zeit, ständig neue Beweise liefert, dass er sich nicht an Vereinbarungen und Abkommen hält und ihre Missachtung nicht nur zu einer taktischen Verhandlungskomponente, sondern auch zu einem strategischen Ziel macht? Dies offenbar unter anderem, um eine «Bosnien-Situation» zu schaffen, die die Um- und Aussenwelt zu einem Eingreifen verleiten könnte, von dem er sich Gewinn verspricht.
Es wird immer schwerer, echtem Frieden in absehbarer Zukunft eine reale Chance einzuräumen. Das «Prinzip Oslo» wird auch für nicht wenige seiner Anhänger zu einer Fata Morgana, und seine Ablehner vom ersten Tag an haben die von Schadenfreude nicht ganz freie Genugtuung, dass ihre We-told-you-so Reaktion ständig wachsende Bestätigung zu finden scheint.
Arafat wird im jüdischen Israel praktisch einstimmig gewertet, und man geht nicht fehl in der Annahme, dass das Urteil in Teilen der arabischen Welt ähnlich ist, auch wenn ihm in der Öffentlichkeit Solidarität gezollt wird. Seine Rückkehr zu den alten Mitteln von Gewalt und Terror macht ihn erneut zum turbulenten Unruheherd für die gesamte Region.
Das gilt gewiss für Jordanien, das unter den arabischen Staaten die längste und nachhaltigste Erfahrung mit Arafat hat, aber auch anderswo, einschliesslich der arabischen Bevölkerung Israels, hat er nicht nur Freunde. Auch Mubarak hat klargestellt, dass seine Unterstützung für ihn nicht bedingungslos ist. Das hat besondere Bedeutung, da der Präsident Ägyptens die einflussreichste politische Führungsperson in der arabischen Welt ist und über die hinaus grosses Ansehen geniesst. Bei aller harten, vollauf berechtigten Kritik an Arafat muss man sich jedoch der Folgen einer Verweigerung der Verhandlung mit ihm klar sein. Israel hat ihn sich nicht als Partner ausgesucht, aber er ist nun einmal die höchste Autorität und «Regierungschef» des Nachbarvolks, mit dem es Frieden sucht; solange er das ist, führt kein Weg an ihm vorbei. Ob sein Nachfolger, wie immer er heissen mag, ein bequemerer Partner sein wird, ist eine hypothetische und somit belanglose Frage.
Erfahrungen eines halben Jahrhunderts bezeugen, dass ein israelisch-palästinensischer Frieden nicht mit Gewalt erzwungen werden kann. Hingegen war der relativ junge Verhandlungsweg nicht ohne Erfolg, auch wenn er hinter den Erwartungen zurückblieb. Fast ausnahmslos ist der Frieden das erklärte Ziel aller politischen Formationen Israels in allen Sektoren; der Teufel liegt im Detail des «Wie», über das die Ansichten allerdings weit auseinandergehen.
Wer die Fortsetzung von Verhandlungen befürwortet, muss wissen, dass sie nicht in einem chaotischen Vakuum vollziehbar sind. Die Bestätigung dieser Wahrheit war Hauptzweck des Treffens in Sharm-el-Shejkh; das scheinbar bescheidene Ergebnis spiegelt ihn wieder. Wenn die Übereinkunft über die Einstellung aller Gewalt befolgt würde, wäre die höchste Hürde auf dem Weg allmählicher Rückkehr zu relativer Normalität abgebaut. Bisher hat Arafat dazu keine verbindliche Anweisung erlassen. Im Gegenteil, die Lage hat sich seit Sharm-el-Shejkh noch zugespitzt.Auf diesem Hintergrund, und dem der arabischen Gipfelkonferenz in Kairo, erklärte Barak - ohne Absprache mit der Regierung - einen zeitweiligen Abbruch des Verhandlungsprozesses (der im Augenblick ohnehin eingefroren ist), zum Zweck seiner «Überprüfung». In der Bevölkerung findet er dafür manche Zustimmung, verbunden mit der Erwartung, dass er die Denkpause auch zu Bemühungen um die Erweiterung oder Umbildung der Regierung nutzt, deren parlamentarische - und personelle - Schwäche der komplizierten äusseren Lage eine zusätzliche Dimension verleiht. Zwischenparteiliche Gespräche in diesem Sinn sind bereits im Gange.
Darüber, dass Neuwahlen in absehbarer Zukunft kaum möglich sind, besteht ziemliche Einstimmigkeit. Andererseits stösst der Wunsch nach Erweiterung der Regierung (und vornehmlich die vermutliche Einbeziehung Sharons) auf Vorbehalte, besonders bei den Ministern, die die Abbruchserklärung des Friedensprozesses in der Sache wie in der Form, nicht zuletzt wegen des zu erwartenden Echos in der Welt, für schädlich halten. Ihre Erwartung bestätigte sich.
Das Israel eine der schwersten Zeiten seit seiner Gründung erlebt, ist keine Übertreibung. Jeder falsche Schritt kann böse Folgen haben; das winzigste Zündholz kann alles in Brand setzen. Einigkeit und Entschlossenheit sind selbstverständliche Gebote der Stunde, doch nicht minder bedarf es überlegten Handelns und ruhigen Verhaltens. Dazu gehört, Provokationen zu vermeiden; sie sind kein Beweis von Stärke. Das gilt nicht nur für die Träger öffentlicher Verantwortung, sondern in gleichem Masse auch für die Taten und Worte jedes einzelnen Menschen im Lande.

Der Autor war Botschafter Israels in Bern und Bonn.