Strategie – welche Strategie?

Keine Sommerpause für aussenpolitische Experten und Kommentatoren in den USA: Seit der westlichen Libyen-Intervention im Frühjahr erleben die Medien eine heftige Debatte über die Grundlagen der Aussenpolitik von Barack Obama. Diese wird durch die auch von seinen Anhängern beklagte Weigerung des Präsidenten beflügelt, seine Weltsicht und daraus abgeleitete Ziele detailliert darzulegen. Stattdessen neigt Obama dazu, in politischen Grundsatzfragen auf Allgemeinplätze auszuweichen. Damit kann er jedoch wenige Monate vor Beginn des Präsidentschaftswahlkampfes 2012 weder bei seinem Wahlvolk noch in der übrigen Welt punkten.
Der Expertenstreit über eine «Obama-Doktrin» oder seine «grundlegende Strategie» – in den USA wird dafür der Begriff «grand strategy» gebraucht – ist daher akademisch. Aber auch wenn niemand so richtig zu sagen weiss, was der Präsident eigentlich aufgrund welcher Konzepte erreichen will, liefern seine Taten ausreichend Stoff für eine fruchtbare Debatte. Als sich Washington militärisch hinter den Aufstand gegen Muammar Ghadhafi in Libyen stellte, war beispielsweise häufig zu hören, Obama sei dem von seiner Beraterin Samantha Power propagierten «humanitären Interventionismus» verpflichtet. Doch dann erklärte das Weisse Haus, Obama «führe von hinten» und überlasse Amerikas Nato-Partnern die Regie. Dies wurde vom «Kommentariat» dann als Beleg für eine «multilateralistische Strategie» verstanden.
Dabei geht die Diskussion über die «Obama-Doktrin» auf das Ende der Bush-Ära zurück. Nachdem die Blitzkriege in Afghanistan und Irak nicht die erhoffte schnelle «Demokratisierung» in Nahost eingeläutet und stattdessen die Züge einer endlosen Aufstandsbekämpfung angenommen hatten, erlebten aussenpolitische «Realisten» in den USA eine Renaissance. Stellvertretend für diese Denkschule der internationalen Beziehungen wäre der Harvard-Politologe Stephen Walt zu nennen, der 2008/2009 in einer Reihe von Aufsätzen und Blog-Beiträgen für einen Rückbau der «imperialen Überdehnung» Amerikas plädierte. Damit sollten ihre wirtschaftlichen und militärischen Möglichkeiten wieder mit den politischen Verpflichtungen und Ambitionen der USA in Übereinstimmung gebracht werden.
Walt wies speziell auf die wachsende Last der zumal bei China aufgenommenen Staatschulden hin und plädierte ebenso für die Rücknahme der von George W. Bush durchgesetzten Steuersenkungen wie für massive Investitionen in Bildung, Forschung und Infrastruktur in den USA selbst. Walts Vorschlägen lag der schlichte Gedanke zugrunde, dass die Macht einer Nation historisch stets aus ihrer wirtschaftlichen Kraft erwachsen und eine führende Position auf Pump bestenfalls kurzfristig durchhaltbar ist. Der Harvard-Professor stand mit diesem Konzept keinesfalls alleine da. Die Formel «Amerika muss wieder nach Hause kommen» – also zunächst für das Wohlergehen der eigenen Nation sorgen, ehe es sich erneut als Weltpolizist versucht – fand und findet breiten Widerhall und lässt sich selbst in isolationistischen Tönen aus der Tea Party wiedererkennen.

Projektionsfläche von Hoffnungen

Doch bekanntlich hat sich Obama diese ebenso klare wie sachgerechte ­Strategie nicht zu Eigen gemacht. Stattdessen hat er den radikalen und wirtschaftspolitisch katastrophalen Forderungen der Republikaner in der Steuer- und Schuldenpolitik ebenso nachgegeben wie dem Verlangen des Pentagon nach einer signifikanten Aufstockung des militärischen Engagements in Afghanistan. Das hat bis heute keine greifbaren Fortschritte gebracht. Einige Analysten erklären Obamas Zugeständnisse mit einer Theorie des «langen Spiels». Demnach will er durch Kompromisse die Überzogenheit gegnerischer Positionen blosstellen, also etwa durch die Verstärkung des Expeditionsheeres in Afghanistan zeigen, dass dort beim besten Willen nichts zu gewinnen ist. Dies mag angesichts der zivilen und militärischen Opfer bizarr und zynisch wirken. Aber Vertreter dieser These erklären, dass Obama der Nation beispielsweise nicht zutraut, ihn in einem offenen Konflikt mit dem Pentagon über den Afghanistankrieg zu unterstützen. Obama-Apologeten wie der einflussreiche – und von Haus aus konservative – Blogger Andrew Sullivan (http://andrewsullivan.thedailybeast.com) vermuten hinter derartigen Manövern des Präsidenten eine kluge, langfristige Strategie, die letztlich angeblich der von Walt und anderen «Realisten» empfohlenen entspricht.
Doch von Phrasen aus Obama-Reden abgesehen, kann Sullivan für seine «Long game»-Analyse bislang keine handgreiflichen Beweise vorlegen. Er dürfte damit der Neigung vieler Zeitgenossen verfallen sein, Obama zu einer Projektionsfläche eigener Hoffnungen zu machen. Obama hat diesen auch im letzten Wahlkampf evidenten und ihm sehr hilfreichen Reflex schon in seiner Autobiografie von 2006 beschrieben. Von derartigen Spekulationen halten sich jedoch Experten aus dem akademischen Bereich fern, die dieser Tage über eine allfällige «grand strategy» des Präsidenten streiten.
Hier spielt der an der Tufts University in Massachusetts lehrende Professor für internationale Beziehungen Daniel Drezner eine grosse Rolle. Der fleissige und anregende Blogger (http://drezner.foreignpolicy.com) hat im Juli mit einem Essay im Fachmagazin ­«Foreign Affairs» eine zweigleisige Strategie Obamas ausgemacht. Drezner gibt dem Laien zudem eine nützliche Definition des Begriffs «grand strategy» an die Hand. Er versteht darunter eine «klare Artikulation nationaler Interessen, verbunden mit einem Arsenal operativer Mittel zu deren Betreibung». Eine solche Strategie kann und soll auch als «interpretativer Rahmen dienen, der – inklusive der zuständigen Offiziellen – jedermann Aufschluss über das Vorgehen einer Regierung gibt».
In diesem Zusammenhang erkennt Drezner zunächst eine «Strategie des multilateralen Rückzugs», die überseeische Verpflichtungen Washingtons beschränken, Lasten auf Verbündete abwälzen und das Ansehen der USA weltweit wieder erhöhen soll. Der Analytiker misst dieser Doktrin allerdings «unterwältigende Ergebnisse» zu. Erfolgreicher ist Drezner zufolge die zweite, neuere Variante einer «Obama-Doktrin», nämlich die des «energischen Dagegenhaltens». Derartige «counterpunches» macht Drezner etwa in der harten Linie Obama gegenüber Iran, vor allem aber in der China-Politik aus. Dort hat vor allem Aussenministerin Hillary Clinton in letzter Zeit die Unterstützung Washingtons für verbündete Anrainerstaaten deutlich gemacht, die von China mit territorialen und anderen Forderungen bedrängt werden.
Drezner hält Obama zugute, dass er eine – mit den «realistischen» Vorschlägen Walts nahezu identische – Rückzugs-Strategie Ende 2009 in einer Rede zu Afghanistan öffentlich gemacht hat. Aber der Präsident ist damit zunächst an mangelnder Unterstützung seitens der Verbündeten Amerikas gescheitert. Diese empfinden Washingtons schwindende Kraft laut Drezner nicht als Aufforderung, eigene Interessen der Wiederherstellung amerikanischer Macht zu opfern. Zum anderen kann und will Obama in Drezners Augen nicht von dem Glaubenssatz einer auf die «Exzeptionalität» Amerikas beruhenden, globalen Führungsrolle ablassen. Tatsächlich wiederholt Obama wie ein Mantra die auch religiös gefärbte Doktrin einer besonderen, welthistorischen Stellung und Mission der USA, etwa bei der Rückstufung der amerikanischen Bonität durch die Ratingagentur Standard & Poor´s im August. Offensichtlich will er nicht in die Fussstapfen Jimmy Carters treten, der den Amerikanern 1979 zu Bescheidenheit und nachhaltigerem Wirtschaften geraten und dafür eine herbe Niederlage gegen den ewigen Optimisten Ronald Reagan kassiert hatte.

Widersprüchliche Theorien

Schon durch seine Hautfarbe ein geborener Aussenseiter, hat Obama seinen Mitbürgern vermutlich von Anfang an so wenig vertraut, dass er ihnen schon aus Prinzip keinen reinen Wein über die strukturelle Krise ihrer Nation einschenken mag, die in politischer Paralyse und Schulden versinkt, während die Reichen immer reicher werden und der Mittelstand an Chancen verliert. Aus diesem Winkel betrachtet stellt die Tea Party eine paranoide Trotzreaktion gegen die Realitäten dar: Konservative betrachten die «Projektionsfläche» Obama als Symbol der auch ihnen bewusst gewordenen Schwäche Amerikas, die sich durch seine Abwahl auf wundersame Weise wieder beheben liesse.
Diese Analyse Drezners ist auf Widerspruch gestossen. Dabei sind neben den entweder naiven oder politisch motivierten Vorwürfen von Konservativen, Obama sei etwa China oder Iran gegenüber zu unterwürfig, zwei Positionen bemerkenswert. Der prominente Autor und Kommentator Fareed Zakaria behauptet, Obama habe gar keine Doktrin. Zakaria begrüsst das, denn in der momentanen unübersichtlichen und fluktuierenden Weltlage sei eine Doktrin raschen und angemessenen Reaktionen eher hinderlich. Der Präsident liesse sich stattdessen von einer Weltsicht leiten, die der pragmatischen – aber idealistisch angehauchten – Weltsicht eines Harry S. Truman oder Dean Acheson gleiche. Zakaria ist mit Obama persönlich bekannt und dürfte solche Behauptungen nicht ohne sichere Belege publizieren. Am Ende widerspricht sich Zakaria jedoch selbst und redet von einer «strategischen Zurückhaltung» Obamas, die er etwa in der Libyen-Politik erkennt: Statt in Bush-Manier vorzupreschen, überlasse Obama klug den Verbündeten Amerikas den Vortritt. Doch mit dieser Erkenntnis ist Zakaria dann doch gar nicht weit von Drezners «Strategie des multilateralen Rückzugs» entfernt.
Neben Zakaria verdient mit Richard Haass der vermutlich bekannteste Aussenpolitikexperte in den USA Beachtung. Heute Präsident der Denkfabrik Council on Foreign Affairs und bis 2003 Chef des Planungsabteilung im US-Aussenministerium, gibt sich Haass nicht mit einer Analyse der Politik Obamas ab. Er rät dem Präsidenten stattdessen zu einer «Strategie der Restauration». Darunter versteht er eine längere Atempause: ein zeitweiliger Rückzug Amerikas aus internationalen Engagements, der den Wiederaufbau der nationalen Wirtschaftskraft und den Schuldenabbau ermöglichen soll. Obwohl seinen und den Ideen Walts nahe, übt Drezner auf seinem Blog harsche Kritik an der «Restaurationsdoktrin» von Haass: Rückzug und Atempause seien unmöglich, da Amerika weder rasch seine militärischen Engagements in Übersee reduzieren noch zu einem innenpolitischen Kompromiss finden könne, der über Steuererhöhungen und eine Modernisierung des sozialen Netzes Schuldenabbau und Investitionen in die volkswirtschaftlichen Machtgrundlagen ermöglichen würde.
An diesem Punkt angekommen, bricht Drezner seinen Blogeintrag resigniert ab und verweist auf einen Aufsatz der Politologen Charles Kupchan and Peter Trubowitz. Diese haben bereits vor einigen Jahren erklärt, in den USA herrsche kein innenpolitischer Konsens mehr, der eine globale «grand strategy» ermögliche. Von daher gesehen könnte Obama aussenpolitisch gar kein anderer Weg bleiben, als ein mit Phrasen garniertes Durchwursteln am Rande des wirtschaftlichen Abgrundes.    ●

Andreas Mink ist Redaktor bei der JM Jüdische Medien AG und lebt in den USA.