Steuerausfälle

Mit den staatlichen Einnahmen geht es in Israel abwärts. Finanzminister Yuval Steinitz und die Bank of Israel suchen nach Wegen aus der sich abzeichnenden Krise. Glaubte man bis vor Kurzem noch, die Folgen der Weltwirtschaftskrise würden Israel mehr oder weniger unberührt lassen, beginnt die globale Stagnation sich nun doch immer deutlicher auch in Israel bemerkbar zu machen. Ursprünglich hatte das Finanzministerium für das laufende Jahr mit Steuereinnahmen von 213,5 Milliarden Schekel gerechnet. Aktualisierte Prognosen fürchten nun aber einen Ausfall von rund vier Milliarden. Für 2012 erwarten die Ökonomen Steuereinnahmen, die sogar um zehn bis 18 Milliarden Schekel unter den Erwartungen liegen. Im Finanzministerium debattiert man nun über drei Möglichkeiten zur Kompensierung des Einnahmenausfalls: Streichung von Ausgaben für alle Ministerien, eine Erhöhung des Budgetdefizits für 2012 oder die Annullierung der Empfehlungen der Trajtenberg-Kommission für sozioökonomischen Wandel bei gleichzeitiger Erhöhung der Benzinpreise Anfang des neuen Jahres. Gemütlich wird’s auf keinen Fall werden.     [ju]