Srebrenica war Völkermord

Sparsam. Gewisse Worte dürfen nur äusserst sparsam verwendet werden, damit sie ihre Bedeutungskraft nicht verlieren. Zu ihnen gehört «Massaker». Doch grösste Zurückhaltung verlangt der Begriff «Völkermord».

Vergleiche. Zu Recht wehren sich Historiker und vor allem die Betroffenen dagegen, dass das Wort «Holocaust» für allerlei Unpassendes missbraucht wird. Der Begriff steht für ein singuläres Verbrechen, nämlich die minutiös geplante, systematische, fabrikmässige Ermordung von Millionen Menschen, vor allem von Juden. Nichts ist mit dem Holocaust vergleichbar. Aber Völkermorde gab es leider vorher und nachher, und man sollte sie auch so nennen.

Srebrenica. 15 Jahre hat es gedauert, bis das Massaker von Srebrenica vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vollumfänglich als Völkermord geahndet wurde. Im Juli 1995 waren bei Srebrenica gegen 8000 muslimische Bosniaken, Männer und Knaben zwischen zwölf und 77 Jahren, durch die serbische Soldateska, Polizisten und Paramilitärs zusammengetrieben und ermordet worden. Das generalstabsmässig geplante Massaker gilt als das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit 1945. Der Internationale Strafgerichtshof (IGH) in den Haag musste sich mehrfach damit befassen, doch er hat erst vor einer Woche zwei von sieben Haupttätern explizit wegen Völkermords zu lebenslanger Haft und die anderen wegen Beihilfe zum Völkermord zu kürzeren Strafen verurteilt. Bisher wurden Urteile wegen Beihilfe und der Verletzung der Völkermord-Konvention von 1948 gefällt.

Zahlen. Es ist und bleibt absolut vermessen, Zahlenspiele anzustellen. Ab wie vielen Ermordeten spricht man von einem Massaker, wann von Völkermord? Die Deutung ist schwierig, auch für Experten. Die Konvention sowie die Statuten der Ad-hoc-Gerichtshöfe für Ex-Jugoslawien und für Ruanda definieren den Begriff Völkermord. Die Schweiz hat ihn Ende 2000 als Verbrechen in das Schweizerische Gesetzbuch (Art. 264) aufgenommen. Zuständig für Verfolgung und Beurteilung ist der Bund.

Anerkennung. Die Leugnung des Völkermords an den Armeniern ist in der Schweiz endlich strafbar. Der Nationalrat anerkannte ihn als Völkermord, der Bundesrat jedoch nicht. Andererseits schloss sich der Bundesrat Ende 2005 in seiner Antwort auf eine von neun Frauen eingebrachte Motion «Anerkennung des Völkermordes in Bosnien» der Beurteilung des IGH an, wonach in Srebrenica «Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie Verstösse gegen das Kriegsrecht und das Kriegsgewohnheitsrecht im Juli 1995 gegen muslimische Bosnier begangen worden sind». Die Türkei ist eben ein wichtiger Wirtschaftspartner, das ehemalige Jugoslawien war es nicht, offenbar das Kriterium der Landesregierung in Bezug auf Völkermorde. Die Urteile vom Juni 2010, die endgültig jeden Zweifel am serbischen Völkermord an Bosniern ausräumen, sind von der Öffentlichkeit kaum wahrgenommen worden. Und der Anführer, General Mladic, kann sich noch immer vor der Strafverfolgung verstecken.