Satelliten und Preise steigen gen Himmel

Von Jacques Ungar

Der Teuerungsschub von 1,1 Prozent im Juli hat zur Folge, dass die Inflation in Israel im ersten Semester des laufenden Jahres 4,8 Prozent betrug, weit mehr als dies alle Prognosen von Zentralbank, Grossbanken und Wirtschaftsexperten Anfang des Jahres noch vorausgesagt hatten. Ein Grossteil der Teuerung entfiel auf den Bereich der Grundnahrungsmittel, was bedeutet, dass die mittleren und unteren Einkommensschichten wieder einmal besonders hart betroffen sind. Sprecher der Nationalversicherung (Bituah Leumi) machen darauf aufmerksam, dass die Nahrungsmittelpreise gestiegen sind, ohne dass sich an den Löhnen oder den Sozialzuschüssen etwas geändert hätte. In anderen Worten heisst das, dass sich mit dem gleichen Geldbetrag immer weniger einkaufen lässt.

Normalerweise sind in Israel die monatlichen Inflationsraten niedrig, oft sogar negativ. Dafür, dass dieses Mal die Ausnahme die Regel zu bilden scheint, zeichnen diverse Faktoren verantwortlich: Der wieder stärkere Dollar, die aussergewöhnlichen Preiserhöhungen für Obst und Gemüse sowie das immer noch teure Benzin und die Erhöhung der Banktarife.

Alarmierende Entwicklung

Die Wirtschaftsindikatoren lassen darauf schliessen, dass das Juli-Ergebnis keine Eintagsfliege war. Vielmehr muss auch für den August mit einer hohen Inflationsrate gerechnet werden, und wieder dürften die unteren Schichten im Volk besonders leiden. Die Wassertarife werden teurer, ebenso die öffentlichen Verkehrsmittel und auch die Grundnahrungsmittel.

Soziale Organisationen Israels warnen vor der Entwicklung. Sie würden förmlich überrollt von den zunehmenden Fällen von Familien, denen das Geld nicht reicht, um den Monat zu beenden, oder die Mühe bekunden, die Hypothekenzahlungen termingerecht zu leisten. Das erklärte ein Vertreter der Organisation Jedid, die sich um Hunderttausende von Menschen kümmert, etwa indem sie für Rechtsbeistand für die Betroffenen sorgt.

Angesichts der offenbar kaum noch zu bremsenden Teuerungswelle meldete sich auch der Gewerkschaftsdachverband Histadrut zu Wort. Er fordert Verhandlungen mit den Arbeitgebern über die Ausrichtung einer Teuerungszulage, sobald die Inflation die Fünf-Prozent-Grenze durchbricht. In einem ersten Schritt haben sich Histadrut und Industriellenverband auf die Bildung eines gemischten Teams geeinigt, das die Auswirkungen der Teuerung auf die Arbeitnehmer untersuchen soll.

Iranische Bedrohung

Beunruhigung und Besorgnis ganz anderer Art als die Inflation verursachen in Israel die jüngsten Meldungen aus Teheran. In ersten Reaktionen nannten israelische Stellen den Abschuss einer zweistufigen iranischen Trägerrakete mit der Satellitenattrappe Omid («Hoffnung») an der Spitze am Sonntag «höchst dramatisch und besorgniserregend» sowie einen «gewaltigen Schritt» Teherans in Richtung Weltall. Tatsache ist, dass Iran, sobald einmal die Kapazität besteht, Satelliten in den Weltraum zu befördern, auch im Stande sein wird, Raketen an jeden beliebigen Punkt auf dem Globus abzufeuern. Das wäre angesichts der ständigen aggressiven Äusserungen iranischer Politiker nicht nur für Israel Grund zu höchster Besorgnis.

Amerikanische Geheimdienstkreise allerdings stuften den iranischen Versuch als «dramatischen Fehlschlag» ein. Auch israelische Experten äusserten sich nach den ersten spontanen Warnungen, in denen sich möglicherweise der Überraschungseffekt des von niemandem vorhergesagten iranischen Tests reflektiert, eher gemischt. Immerhin sprach Tal Inbar vom Fischer-Institut für strategische Studien der Luftwaffen und des Weltraums von einem «Wendepunkt», der weitreichende Konsequenzen für Israels Sicherheit mit sich bringen würde. Demgegenüber spielte der Knessetabgeordnete Yitzchak Ben-Israel, ein ehemaliger Leiter der israelischen Weltraumagentur, den Akt als «iranische Propaganda» herunter. Die zum Ausdruck gebrachte Besorgnis sei «übertrieben» und würde einzig Teheran in die Hand spielen, das alles unternehme, um Israel und die USA davon abzuhalten, die nuklearen Einrichtungen Irans anzugreifen. Wenn man allerdings all die «überflüssige Medienaktivität» zur Kenntnis nehme, sei aber, wie Ben-Israel hinzufügte, der iranische Versuch bestens gelungen, die israelische Öffentlichkeit in Schrecken zu versetzen.

Beunruhigende Nachrichten

Die nuklearen Einrichtungen und Bemühungen Irans scheinen tatsächlich kurz- und mittelfristig für Israel und den Westen ein grösseres Problem darzustellen, als das Bestreben Teherans, den Weltraum zu erobern. Das lassen unter anderem die Worte von Ahmad Fayyazbakhsh vermuten, dem Leiter der staatlichen Gesellschaft für die Produktion von nuklearer Energie. Er erklärte, seine Gesellschaft habe mit anderen inländischen Firmen Verträge unterzeichnet, welche die Suche nach weiteren Stätten im Lande zum Zweck haben, die sich für den Bau von Atomkraftwerken eignen. Dem Vernehmen nach will Iran bis zum Jahr 2021 sechs weitere solcher Anlagen errichten. Zurzeit steht das mit russischer Hilfe gebaute Atomkraftwerk von Bushehr vor der Vollendung. Es soll seine Arbeit noch vor Jahresende aufnehmen.

Nehmen wir die Äusserung des iranischen Luftwaffenschefs, General Ahmad Mighani, hinzu, wonach iranische Düsenjäger heute bereits über 3000 Kilometer weit fliegen können ohne aufzutanken, dann begreift man jene Kreise in Israel, denen die nicht abreissende Kette von Nachrichten aus Teheran zusehends den Schlaf raubt. Eine ganz andere Frage ist, ob die militärische Trumpfkarte wirklich die einzige ist, die Israel in seinen Bemühungen ausspielen kann, die iranische Gefahr einzudämmen. Unlängst warnte Ephraim Halevy, der frühere Chef des Mossad-Geheimdienstes, vor einem israelischen Angriff auf Iran. Dieser könnte, wie Halevy gegenüber dem «Time Magazine» meinte, «für uns Auswirkungen für die nächsten 100 Jahre haben» und sollte nur ins Auge gefasst werden, wenn alle anderen Stricke gerissen seien. Halevy, der heute das Zentrum für strategische und politische Studien an der Hebräischen Universität leitet, fügte hinzu, ein iranischer Angriff auf Israel werde wahrscheinlich recht wirkungslos verpuffen, da das hochmoderne israelische Raketenabwehrsystem ziemlich sicher praktisch alle iranischen Raketen abfangen würde.

Diese Woche schliesslich lieferte der ehemalige Mossad-Chef eine recht originelle Interpretation der Person des iranischen Präsidenten Mamoud Ahmadinejad. Dieser sei «das grösste Geschenk» für Israel, sagte Halevy gegenüber der in arabischer Sprache sendenden amerikanischen TV-Station «al-Hurriya». Die ständigen Schimpf- und Drohtiraden des iranischen Präsidenten hätten nämlich die Anti-Teheran-Front in der internationalen Völkergemeinschaft gestärkt. «Wir hätten beim Mossad keine wirksamere Operation durchführen können, als einen Mann wie Ahmadinejad in Iran an die Macht zu bringen.»

Zeichen der Schwäche?

Schliessen wir mit einem Hinweis auf den Beschluss der israelischen Regierung, als einseitige Geste gegenüber dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas fast 200 inhaftierte Terroristen freizulassen. Transportminister Shaul Mofaz (Kadima) kritisiert den Beschluss zwar als «Zeichen der Schwäche», doch dürfte er ebenso wenig Erfolg haben, die Geste zu vereiteln, wie die Minister der ultrareligiösen Shas-Partei, die ebenfalls gegen das Projekt stimmten. Die freizulassenden Palästinenser sitzen zwar alle schon seit mindestens 25 Jahren in israelischen Gefängnissen, doch ein kurzer Blick auf die Taten, um derentwillen sie verurteilt worden sind, macht die Männer nicht sympathischer: Zwei haben Morde begangen, 48 Mordversuche; 47 haben auf Israeli geschossen, 30 haben Sprengsätze gelegt und acht haben Brandbomben geworfen. Ob die Befürworter der Geste mit ihrer Vermutung Recht haben, der Akt könne die Freilassung Gilad Shalits beschleunigen, bleibt abzuwarten. Da sich aber unter den aus dem Gefängnis zu entlassenden Terroristen keine Mitglieder der Hamas befinden (diese Bewegung hält Shalit gefangen), sind zumindest einige Zweifel am Vorgehen der Regierung Olmert am Platz.