Rechtskoalition so gut wie sicher

von Jaques Ungar, February 5, 2009
Sich aufs Glatteis der Prophezeiungen zu begeben, ist zwar nicht ganz ungefährlich, doch aufgrund der vorliegenden Fakten und Prognosen müsste alles andere als ein Sieg des Rechtslagers bei den Knessetwahlen vom 10. Februar als eine grosse Überraschung bezeichnet werden.
DIE QUAL DER WAHL Die meisten Bürgerinnen und Bürger sind noch unentschlossen, welcher Partei sie am 10. Februar ihre Stimme geben sollen

Die Kampagne für die Knessetwahlen vom 10. Februar war kriegsbedingt erstens mit etwas mehr als zwei Wochen bedeutend kürzer als die sonst üblichen zwei Monate, und zweitens war sie ausgesprochen langweilig. Erst in den letzten Tagen erhielten die über die Medien ausgetragenen Duelle durch personelle Angriffe und Gegenangriffe der Spitzenkandidatinnen und -kandidaten gegeneinander etwas Pfeffer, doch qualitativ und konzeptuell liess das Ganze zu wünschen übrig. Das gelangt unter anderem dadurch zum Ausdruck, dass gemäss Umfragen acht Tage vor den Wahlen rund 21 Prozent derjenigen Wahlberechtigten (beinahe eine Million Menschen), die grundsätzlich an den Wahlen teilnehmen wollen, sich noch nicht definitiv für eine bestimmte Partei entschieden haben. Das entspricht etwa 27 Mandaten.

Keine Führungspersönlichkeiten

Für diese Erscheinung lassen sich drei zentrale Erklärungen nennen: Erstens konnte sich bisher keiner der Spitzenkandidaten den anderen gegenüber derart profilieren, dass er beziehungsweise sie als klarer Favorit ins Rennen gehen würde. Was seit Jahren schon gilt, trifft auch für 2009 zu: Israel fehlt es  an einer Führungspersönlichkeit vom Format eines Itzhak Rabin, eines Menachem Begin oder einer Golda Meir, obwohl das Land einer derartigen Persönlichkeit dringender denn je bedarf. Zweitens litt der Wahlkampf unter der Tatsache, dass die Programme der Grossparteien sich nicht klar genug voneinander unterscheiden. Wer Likud, Kadima oder Arbeitspartei wählt, der wählt mutatis mutandis dieselben Plattformen, in leicht unterschiedlicher ideologischer und verbaler Verpackung.
Bei Klein- und Kleinstparteien – die Mehrheit unter den 32 zu den Wahlen zugelassenen Listen – finden sich hin und wieder originelle und mutige Gedanken, doch diese Parteien haben kaum Chancen, in die 18. Knesset einzuziehen. Drittens schliesslich ist die hohe Zahl der Unentschlossenen darauf zurückzuführen, dass die Kampagnenzeit, wie bereits gesagt, extrem kurz war und dass die Kandidaten offenbar nicht mutig und selbstsicher genug waren, um sich direkt in TV-Duellen oder anderen Formen von Live-Auftritten zu messen. Weil zudem die Zahl der Strassenplakate und -transparente im Vergleich zu früheren Jahren (aus Budgetgründen?) viel kleiner war, und weil auch kaum Wahlpropaganda an Strassenkreuzungen und in Briefkästen verteilt wurde, mussten die Parteien sich auf die täglich von allen drei TV-Stationen und über Radio ausgestrahlten Werbespots verlassen. Laut einer Umfrage des ersten Fernsehprogramms erklärten aber 57 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, diese Spots gar nicht gesehen zu haben, und von jenen, die sie sich doch zu Gemüte geführt haben, meinten 60 Prozent, sie hätten ihre Position nicht beeinflusst.

Schlechte Chancen für einen Frieden

All diese Argumente und Analysen ändern nichts daran, dass die nächste israelische Koalition höchst wahrscheinlich eine Rechtskoalition sein wird, oder nach den Worten von Finanzminister Ronnie Bar-On (Kadima) eine «schwarz-orange Koalition», welche alle Chancen auf einen Frieden in der Region zunichtemachen würde. «Schwarz» steht in diesem Falle für orthodox bis ultrareligiös, «orange» für die Siedler und die mit ihnen sympathisierenden Kreisen. Gemäss den Umfragen der letzten Tage wir der Likud mit 28 bis 29 Mandaten aus den Wahlen hervorgehen, Kadima mit 23 bis 25, Israel Beiteinu mit 15 bis 18 und die Arbeitspartei mit 14 bis 17. Es folgen Shas (zehn Mandate), die arabischen Parteien (acht bis zehn) das Vereinigte Thorajudentum und Meretz (je vier bis fünf), und Das Jüdische Heim, die ehemalige National-Religiöse Partei mit drei bis vier Mandaten. Andere Parteien wie die Rentnerpartei, die bei den letzten Wahlen immerhin sieben Sitze errungen hat, oder die diversen Grünen werden das Geschehen in der 18. Knesset wahrscheinlich von aussen verfolgen müssen.
Wenn die TV-Stationen am Dienstagabend um 22 Uhr die ersten Hochrechnungen veröffentlichen, werden in gewissen Parteizentralen die Champagnerkorken fliegen, während die Aktivisten in anderen Hauptquartieren ihre Transparente zusammenrollen und sich ernüchtert zur Ruhe legen werden. Eine ganz andere Frage ist, ob die Nation nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses Grund zum Frohlocken und zur Zuversicht haben wird.