Prozess kaum vor iranischen Wahlen

«Die iranischen Presseberichte müssen nicht unbedingt auf eine Entwicklung hinweisen», meint Malcolm Hoenlein, Vize-Vorsitzender der Präsidentenkonferenz wichtiger jüdischer Organisationen der USA. «Die Familien haben bis jetzt keinerlei Hinweise erhalten, und es ist unwahrscheinlich, dass in Iran vor den Wahlen etwas so Wesentliches in Angriff genommen wird». Die 13 Juden, unter ihnen ein Minderjähriger, sitzen seit vergangenem Frühling in der süd-iranischen Stadt Shiraz in Haft, ohne formell unter Anklage gestellt worden zu sein. Sowohl Israel als auch die USA haben die den Leuten zur Last gelegten Verbrechen kategorisch dementiert. Im Falle eines Schuldspruchs müssen die 13 mit der Todesstrafe rechnen.Viele Beobachter sehen in den Verhaftungen und Anschuldigungen Teil eines Machtkampfes zwischen konservativen Hardlinern und Präsident Khatami, der seine Fühler zum Westen ausgestreckt hat. Die Wahlen vom 18. Februar gelten als Machtprobe zwischen den beiden Lagern. Iranische Offizielle haben bisher die Beweislast gegen die 13 Juden nicht näher detailliert, doch konservative Elemente des Rechtswesens behaupten, die Unterlagen würden ihre Schuld beweisen. In den letzten Monaten haben jüdisch-amerikanische Anwälte sich nicht nur für die Freilassung der Inhaftierten eingesetzt, sondern auch dafür, dass sie in den Genuss eines fairen Verfahrens gelangen. Samuel Kermanian, Generalsekretär der in Los Angeles ansässigen Föderation amerikanischer Juden iranischen Ursprungs, meint, ein Prozess würde Iran die Gelegenheit bieten, der Welt zu zeigen, dass es ihm ernst ist mit seinen Äusserungen bzgl. der Anwendung des Rechts und der Menschenrechte. Er fordert Anwälte für die Juden, wobei diesen Anwälten genügend Zeit für das Studium der Anklagepunkte und die Vorbereitung der Verteidigung eingeräumt werden müsse.

JTA