Politik – einfach, zynisch und kalt

Der Begriff «déjà vu» scheint speziell für die Umschreibung des Rituals «Gespräche mit Syrien» geschaffen worden zu sein. Solche Gespräche erwachen periodisch zu neuem Leben und sind seit 40 Jahren bis zum kleinsten Detail Bestandteile des politischen Verhaltensmusters – angefangen bei ihrem plötzlichen Auftauchen auf der israelischen Tagesordnung (normalerweise als Ablenkung von etwas anderem) über Dringlichkeitssitzungen der Führungspersönlichkeiten der Golan-Siedler, überhastete Abschiedsbesuche in der Region (die schon wiederholt absolviert worden sind), Kleber auf Stossstangen, die sich vehement gegen einen israelischen Rückzug aussprechen, bis hin zum Fabulieren vom Hummus-Essen in Damaskus und Reisen per Auto nach Europa. Und dann ebbt das Ritual wieder ab – bis zur nächsten Runde.

Ist die Sache dieses Mal ernst? Kann von einer Wende gesprochen werden? Die jetzige Ankündigung von Verhandlungen mit den Syrern kam in einem derart entscheidenden Moment in den Untersuchungen gegen Ehud Olmert, dass man das Gefühl bekommt, der Premierminister habe von Ariel Sharon unter anderem auch die dickhäutige Brutalität geerbt und den schelmischen Humor. Sogar Sharon hätte es vielleicht nicht gewagt, derart krasse, durchsichtige und plumpe politische «Pirouetten» zu kreieren. Vergessen wir nicht: Die Ankündigung der Gespräche fiel fast auf die Minute genau mit dem Bericht über weitere belastende Beweise gegen den Regierungschef zusammen. Olmerts Schritt kann entweder auf höchste Verzweiflung hinweisen oder auch auf zutiefst ernsthafte Absichten. Auf jeden Fall reflektiert Olmerts Verhalten die Zurückweisung jeglicher Kritik, jedes Verdachts oder Gespötts. Effektiv kann man den Premier dreier Dinge heute sicher nicht bezichtigen: eines Übermasses an Scham, an Unschuld oder an Integrität.

Was nun also, sollten wir uns hier fragen. Angenommen, die Wiederaufnahme von Verhandlungen mit Syrien dient der Ablenkung von den Untersuchungen – lenkt dies auch ab von der Wichtigkeit dieses Schritts, von seiner Legitimität und Notwendigkeit, von der Präzedenz, die er darstellt? Wären wir gesegnet mit einem Regierungschef mit einer weissen Weste, einem Mann, der bereit wäre, Territorium mit sauberen, in piekfeinen weissen Handschuhen steckenden Händen preiszugeben – hätten die Befürworter der Annexion dann ihr Haupt in Zustimmung vor diesem Beschluss geneigt? Hat beispielsweise Itzhak Rabin seine sprichwörtliche Integrität unter ähnlichen Umständen geholfen? Und vergessen wir nicht, dass sogar der Chef einer stabilen Regierung, der präzedenzlose Unterstützung aus dem Publikum genoss, wie etwa Sharon mit seinem Entflechtungsprogramm, von den Siedlern hören musste, er habe «kein Mandat für territoriale Konzessionen». Dieses Argument haben die Siedler jedem Premierminister in den letzten 40Jahren vorgehalten.

Hier geht es nicht um Ethik oder Werte, sondern um Politik – einfach, zynisch und kalt. Die Behauptung, ein diplomatisches Abkommen könne nur von einem heiligen Premierminister erzielt werden, ist ein weiteres Propagandamanöver des rechten Flügels, dessen Mitglieder nie reine Hände von Premierministern gefordert haben, welche die Annexion befürworteten. Das sogenannte «Tauben»-Lager dagegen wird der Heuchelei und des Zynismus beschuldigt, wenn es die internationalen Schritte eines Premiers von Ehud Barak über Sharon bis Olmert unterstützt, ohne die Integrität seines Verhaltens und die Reinheit seiner Motive zu untersuchen.

Die Linke hat sich diese Kritik eingehandelt, da sie stets ihre Ansichten über die politische Lage mit Selbstgerechtigkeit und legalem Purismus vermischt hat. In der Politik gibt es aber keinen Platz für die Romantik oder das Moralisieren einer Jugendbewegung. An gewissen Wegkreuzungen muss man sich auf das konzentrieren, was wirklich wichtig ist. Es ist nicht unmoralisch, zum Zweck der Förderung eines Programms die Einschränkungen des Premierministers auszunutzen, wie die Rechte es seit Jahren erfolgreich macht. Das widerspricht nicht der Notwendigkeit, den Mann «abzusägen» und seine Entfernung aus dem Amte zu fordern, sollten seine Gesetzesverletzungen sich als wahr erweisen. Wir haben es nicht nötig, aus den Werken der Dichterin Rahel zu zitieren: «Ich will keine Heilsbotschaften, wenn sie von einem Leprakranken stammen.» Sollen die Botschaften ruhig kommen!

Wie kommt es, dass hier immer nur politische Leprapatienten «Botschaften» verkünden? Oder sind es die «Botschaften», die sie erst leprös machen? Und warum befassen sich unsere Führer mit dem Frieden nur im Rahmen verzweifelter Manöver der letzten Minute? Wenn Friedenspolitik als etwas dargestellt wird, das an die niedrigsten Instinkte der Menschen appelliert, während die Annexion als Wahltrick gilt, warum findet dann diese Situation ihren politischen Ausdruck nicht an gewöhnlichen Tagen?

Diese Fragen sind vielleicht überflüssig. Wenn wir um die Ernsthaftigkeit dieser «Botschaften» wissen, sollten wir vielleicht an den Doktorwitz erinnern, in dem der Arzt dem Patienten sagt, er solle sich keine Sorgen machen, die Warze wird schon von alleine abfallen...