Palästinas Grenzen

Noch fehlt eine offizielle israelische Reaktion auf den amerikanischen Wunsch, Premier Netanyahu möge die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates markieren und den Prozentsatz der Westbank nennen, aus dem Israel sich zurückziehen würde, um die Gründung dieses Staates zu ermöglichen. Die Frage ist nur schwierig zu beantworten. Sie lässt zudem eine andere Frage zu: Welche Grundsätze sollte man bei der Fixierung dieser Grenzen befolgen?

Der Auftakt von Grenzverhandlungen ist aussergewöhnlich wichtig. Eine Grenze ist eine von Menschenhand geschaffene, künstliche Schöpfung, mit der ein Volk seine Souveränität sowie seine territorialen Ansprüche auf sein Land zum Ausdruck bringen will. Eine Grenze hat einen unmittelbaren Einfluss auf das Leben jener Menschen, die ihr entlang leben, und oft ist die Grenze an sich viel wichtiger als der Verlauf, den sie nimmt. Eine Grenze organisiert das Souveränitätskonzept der Öffentlichkeit und schafft eine Verbindung zwischen einer Nation und ihrem Territorium. Im Falle Palästinas wird der neue Staat so lange nicht imstande sein, sich aufzubauen, als seine Grenzen nicht fixiert sind und Einigkeit diesbezüglich erzielt worden ist.

Die künftige Grenze zwischen Israel und Palästina muss mit Blick auf eine Beendigung des Nahostkonflikts gezogen werden. Sie muss, wo immer nur möglich, auf klar im Feld sichtbaren topografischen Details basieren. Ungeachtet ihres exakten Verlaufs muss die Grenze, auf die man sich einigt, auch von der internationalen Völkergemeinschaft anerkannt werden.

Für die Ziehung der künftigen internationalen Grenze existieren vier Optionen: Die bestehende «grüne Linie» mit der Möglichkeit geringfügiger Veränderungen, der Trennzaun in der Westbank, wesentliche Veränderungen an der auf der «grünen Linie» basierenden Grenze, damit Israel die grossen Siedlungsblöcke integrieren kann, und schliesslich Gebietsabtausche, welche die nach 1967 eingetretenen geografischen und demografischen Entwicklungen berücksichtigen.

Es gibt aber noch einige zusätzliche wesentliche Kriterien für die Bestimmung der Natur der künftigen israelisch-palästinensischen Grenze. So muss sie Passagen für Menschen, Güter und landwirtschaftliche Produkte gewährleisten, ebenso die Existenz eines zusammenhängenden Gebietes auf beiden Seiten. Wo sich Gebietsabtausch aufdrängt, muss ein Gelände gegen ein anders getauscht werden, es sein denn, eine Partei offeriert der anderen Land mit speziellem strategischem oder wirtschaftlichem Wert, wodurch ein anderes Vorgehen nötig würde. Darüber hinaus sollte die Grenze so wenig palästinensische Bevölkerungszentren als möglich auf israelischem Boden vorsehen. Das gilt auch umgekehrt. Sollten arabische Gemeinden in Israel in die Grenzen Palästinas eingeschlossen werden, müssen vorgängig die Bevölkerungen auf beiden Seiten der betreffenden Grenzregion in einer Abstimmung Stellung beziehen können. Die Grenzziehung muss auch die bestehende oder geplante Infrastruktur berücksichtigen, und für die Palästinenser muss eine angemessene Bewegungsfreiheit zwischen der Westbank und dem Gazastreifen gewährleistet sein, ohne dabei souveränes israelisches Territorium in Mitleidenschaft zu ziehen.

Aus diesen Gründen gibt es für die Grenzziehung nicht eine einzige spezifische Lösung. Vielmehr müssen bei jedem Abschnitt der Grenze eine Vielzahl geografischer Kriterien in Betracht gezogen werden, egal, ob es sich dabei um einige Meter oder um einige Kilometer handelt, und beide Seiten müssen ausdrücklich ihre Zustimmung erteilen. Andernfalls würden wir ein weiteres Mal mit einer verzerrten Grenze konfrontiert sein, wie dies schon bei der «grünen Linie» von 1949 der Fall gewesen ist.   

Elisha Efrat ist Geograf und Planer.