«One Minute!»
Es war 18.20 Uhr am 28. Januar 2009 im Bergstädtchen Davos. Der über Nacht gefallene Neuschnee hüllte den idyllischen Kurort in einen Zustand stiller Friedlichkeit. Im Plenarsaal des in der Dorfmitte gelegenen Konferenzzentrums dagegen fand eine hitzige Debatte statt. Auf dem Podium sassen: der ehemalige Generalsekretär der Arabischen Liga Amr Musa, der Generalsekretär der Vereinten Nationen Ban Ki-moon, der israelische Präsident Shimon Peres und der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdog˘an. Diskussionsthema war der wenige Tage zuvor beendete Gazakrieg, welcher 13 Israeli und rund 1300 Palästinensern das Leben gekostet hatte. Eben hatte Peres in einem emotionalen Appell die Strapazen geschildert, die Israel im Kampf gegen seine äusseren Feinde zu erdulden habe. Er war der letzte Sprecher und die für die Diskussion vorgesehen Stunde war bereits überschritten.
Als Peres seine Rede abgeschlossen hatte und der Moderator die Sitzung gerade beenden wollte, passierte etwas Unerwartetes: Erdog˘an forderte nochmals das Wort. «One minute!» meinte er wiederholt. Also gut, meinte der zu seiner Rechten sitzende Moderator David Ignatius. Eine Minute noch, doch danach müsse man essen gehen, denn draussen sei das Stehdinner bereits angerichtet. Sodann holte der Türke zur Gegenattacke aus. Peres habe mit lauter Stimme gesprochen. Er werde seine Stimme nicht erheben, doch er wolle dem Präsidenten Folgendes sagen: Die Israeli seien wirklich Meister in der Kunst des Tötens. Er sprach von den gefallenen Kinderopfern und zitierte dazu das 6. Gebot aus dem Alten Testament. Doch da war die Minute bereits zu Ende und der zeitbesorgte Moderator tätschelte den sich zunehmend erhitzenden Erdog˘an behutsam an der Schulter. Man müsse doch jetzt essen gehen! Doch Erdog˘an donnerte weiter und stiess die Hand des Moderators von sich. Nach einigem Hin und Her packte er schliesslich seine Notizen zusammen und stand auf. Es sei lächerlich, schnauzte er den erschrockenen Journalisten an, dass Peres doppelt so lange wie er reden dürfe und ihm nicht einmal Zeit gegeben würde, eine Antwort zu formulieren. Er werde wohl nicht mehr nach Davos kommen, sprach er und ging von dannen. Ein verdutzter Amr Musa schüttelte ihm beim Hinausgehen die Hand, während im Hintergrund Klaus Schwabs «Ladies and Gentlemen» die in Aufruhr geratenen Teilnehmer zur Beruhigung aufforderte.
Abkühlung in den Siebzigern
Der Eklat während der WEF-Jahrestagung veranschaulicht zwei Entwicklungen: Erstens symbolisiert er den Bruch der Beziehungen zwischen Israel und der Türkei, der nach dem Gaza-Krieg einsetzte und sich nach dem Flotilla-Zwischenfall im Mai 2010 dramatisierte. Aber das türkisch-israelische Verhältnis war noch nie gradlinig und oft von globalen politischen Veränderungen beeinflusst. Nach Ausbruch des Kalten Krieges suchte die junge türkische Republik in der entstehenden bipolaren Weltordnung nach einem Garant für ihre Sicherheit und integrierte sich durch ihren Beitritt zur Nato und den Bretton-Woods-Institutionen ins kapitalistische Mächtesystem. Damit ging eine gleichzeitige Annäherung zu Israel einher, mit dem die Türkei eine gewisse Ähnlichkeit hatte: Beide verstanden sich als säkulare Staaten inmitten einer Region, in welcher Religion einen starken Einfluss auf die Politik ausübte. Beide orientierten sich an einem Modell der parlamentarischen Demokratie und verfolgten eine Annäherung an die USA. So war die Türkei das erste muslimische Land, das 1949 den jüdischen Staat anerkannte.
Während der sechziger und siebziger Jahre gestaltete sich der Kurs der türkischen Aussenpolitik unabhängiger. Die durch das doppelte Fiasko des Vietnamkrieges und des Watergate-Skandals angeschlagene Glaubwürdigkeit der USA erlaubte der Türkei, sich aus der einseitigen Abhängigkeit amerikanischer Kredite zu befreien und sich nach Europa zu orientieren. Gleichzeitig kühlte auch das Verhältnis zu Israel ab. Während der Kriege von 1973, 1976 und 1982 stellte sich die Türkei auf die arabische Seite, eine Politik, die mehr realpolitischen als ideologischen Erwägungen entsprang, da die Türkei auf das Öl aus den Golfstaaten angewiesen war. Nach dem Einsatz der Ölwaffe durch die OPEC im Jahr 1973 erhielt die Bedeutung des arabischen Votums in internationalen Foren zunehmend an Gewicht, und die Türkei war zunehmend auf dieses angewiesen, so zum Beispiel in der Zypernfrage, wo seit 1963 ein ethnischer Konflikt zwischen griechischen und türkischen Zyprioten loderte.
Nach dem Kollaps des Sowietimperiums sahen die republikanischen Eliten ihre Relevanz für die USA vermindert. In dieser Situation wurde einer Partnerschaft mit Israel wieder grössere Bedeutung zugemessen. Zudem war die Türkei auf die Unterstützung der jüdischen Lobby im amerikanischen Senat angewiesen, da diese zu verhindern wusste, Resolutionen zur Verurteilung des armenischen Völkermordes auf die Agenda des US-Kongresses zu bringen. Zur Zementierung des strategischen Verhältnisses wurden mehrere Verteidigungs- und Handelsabkommen unterzeichnet. Nach dem Wahlsieg der Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) im Jahre 2002 führte Erdog˘an das freundschaftliche Verhältnis zu Israel fort und begann sogar eine aktive Mediationsdiplomatie zwischen Syrien und Israel. Am 26. Dezember 2008, als ein Abkommen zwischen den Rivalen in greifbarer Nähe schien, lancierte Israel die Operation «Gegossenes Blei». Vier Wochen später machte Erdog˘an dem israelischen Präsidenten und den versammelten Eliten in Davos seine Frustration unmissverständlich klar. Im Okober 2010 erfolgte die Absage an Israel, an gemeinsamen Nato-Militärübungen teilzunehmen und ein halbes Jahr später setzte der Flotilla-Zwischenfall der ganzen Sache die Krone auf.
Selbstsichere Nation
Heute scheint es, dass die Beziehungen zwischen Israel und der Türkei einen schweren Bruch erlitten haben. Die Türkei fordert weiterhin eine Entschuldigung für den Mavi-Marmara-Zwischenfall, was Israel, das sich auf sein Selbstverteidigungsrecht beruft, ablehnt. Die Veröffentlichung des Berichts einer Uno-Kommission zur Klärung der Schuldfrage wurde bereits mehrmals verschoben, wobei die harte Linie der aktuellen israelischen Regierung Netanyahu und die Popularität Erdog˘ans in der arabischen Welt eine Kompromissfindung erschwert.
Damit kommen wir zur zweiten Entwicklung, die durch den Davoser «One minute!»-Zwischenfall veranschaulicht wird: der wachsende Optimismus und das zunehmende Selbstvertrauen der Türkei. Seit dem Machtantritt der AKP hat die einst von den europäischen Grossmächten als «kranker Mann am Bosporus» belachte Türkei einen rasanten wirtschaftlichen Aufschwung und einen beeindruckenden politischen Reformprozess durchgemacht. Vorbei sind die Tage, als sich eine verarmte Nation an der Peripherie Europas verzweifelt darum bemühte, dem Club der westlichen Mächte beizutreten. Das Gesicht der Türkei im 21. Jahrhundert ist das einer aufstrebenden und selbstsicheren Nation, die immer weiter ins Zentrum der Nahostpolitik vorrückt. Die strukturellen Reformen im Bankensektor, die nach der Finanzkrise von 2001 eingeleitet wurden, erlaubten dem Land eine rasche Erholung vom letzten globalen Finanzdebakel. 2010 hatte die Türkei ein Wachstum von neun Prozent bei niedriger Inflationsrate, während sich das Pro-Kopf-Bruttosozialprodukt seit 2000 fast verdreifachte.
Die AKP verkörpert dabei die aufstrebende muslimische Mittelklasse aus Anatolien, dem historischen Herzstück der Türkei. Diese in ihren sozialen und moralischen Vorstellungen konservativen Kräfte respektieren traditionelle islamische Werte, wobei ihr Lebensstil modern ist. Die Konservativen kamen 2002 gegen die Säkularisten an die Macht, die zweitgrösste politische und kulturelle Gruppierung des Landes, die wegen ihrer Orientierung am Staatsgründer der modernen Türkei, Mustafa Kemal Atatürk, auch als «Kemalisten» bekannt sind. Anders als die Konservativen sind die Angehörigen dieser Gruppe von einem rigiden Laizismus geprägt, welcher jeglicher Äusserung islamischer Identität (wie zum Beispiel dem Tragen des Kopftuches) misstrauisch gegenübersteht.
Die Macht der Kemalisten wurde durch die Armee garantiert. Das Militär verstand die Republik Atatürks als ideelles Konstrukt und sah in allen «untürkischen» Kräften (wie den Konservativen oder den Kurden) eine Bedrohung für das laizistische Staatsmodell. Zum Schutz der Republik intervenierte die Armee 1960, 1971 und 1980 dreimal ins öffentliche Leben. Nach dem letzten Putsch wurde die Zivilregierung gestürzt und die Verfassung aufgelöst. Die neue Verfassung sollte den «demokratischen» Charakter der Türkei bewahren – ein Vorwand für den weiteren Machtausbau des Militärs. Doch der Einfluss der Armee nahm seit dem Wahlsieg Erdog˘ans zunehmend ab. Vor kurzem sorgte der Rücktritt hochrangiger Offiziere des Generalstabs in westlichen Zeitungen für Besorgnis, und Beobachter erblickten im Machtkampf zwischen Staat und Armee Anzeichen für den wachsenden Autoritarismus Erdog˘ans. Ein Blick in die jüngere Geschichte der Türkei zeigt aber, dass die Armee meistens das undemokratische und destabilisierende Element in der türkischen Politik war.
Der Machtanspruch der Armee war auch ein Grund für die konsequente Europapolitik Erdog˘ans, der sich durch einen EU-Beitritt der Türkei eine Einschränkung der militärischen Willkür erhoffte – dies zum Unverständnis europäischer Politiker, welche die Säkularisten aufgrund ihres westlich-orientierten Lebensstils eher mit liberalem und progressivem Denken assoziieren. Eine andere Motivation der EU-Politik Erdog˘ans ist die Förderung der türkischen Wirtschaft, die auf ausländische Investitionen, vor allem aus Deutschland, angewiesen ist. Zudem förderte der EU-Beitrittsprozess die politischen Reformen und damit die Demokratisierung. So verstand es Erdog˘an, die Früchte seiner Politik der gesamten Bevölkerung zugute kommen zu lassen, auch den rund zehn Millionen Kurden, die heute weitaus mehr Rechte geniessen als zuvor.
EU-Beitritt nicht zwingend
Der EU-Beitritt kam in den letzten Jahren jedoch ins Stocken. Die Ursache liegt vor allem im Aufkommen chauvinistischer Tendenzen in Europa und speziall am Gebaren des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, der im Beitritt des muslimischen Landes eine Gefahr für die kulturelle Identität Europas wittert. Daneben spielt auch das wachsende Selbstvertrauen der Türkei eine Rolle, welche heute nicht ohne eine gewisse Schadenfreude einem maroden, durch riesige Schuldenberge belasteten Europa gegenübersteht. Gleichzeitig schaut man sich nach neuen Handelspartnern wie den ölreichen Golfstaaten um. Aus der Sicht Ankaras wurde der Beitritt in die EU von einer absoluten Notwendigkeit zu einer der möglichen Alternativen für die Türkei. Jedoch kann die Türkei Europa auch nicht einfach den Rücken zuwenden. In den Worten des Türkei-Experten Gerald Knaus gleicht der Stand zwischen der EU und der Türkei dem einer unglücklichen katholischen Ehe: Sie hat zwar keine Zukunft mehr, doch die Kosten einer Scheidung sind bereits zu hoch.
Der Ansatz der Alternativen findet sich auch in anderen Bereichen der türkischen Aussenpolitik. Der Mann, der dieser den Stempel aufgedrückt hat, ist Aussenminister Ahmet Davutog˘lu. In seinem Buch «Strategic Depth» begründet der ehemalige Professor für Internationale Beziehungen die neue Strategie. Ausgangspunkt ist eine veränderte Wahrnehmung der historischen, kulturellen und geografischen Situation der Türkei, das inmitten von fünf Regionen (dem Balkan, dem Mittelmeer, dem Nahen Osten, Zentralasien und dem Schwarzen Meer) eingebettet ist. Die Türkei müsse diese Realität als Grundlage ihrer Aussenpolitik nehmen, wobei sie auf den komplementären Prinzipien von Sicherheit, Freiheit, Wohlstand und Identität aufbauen müsse. Das Ziel dieser Aussenpolitik ist das der «zero problems with neighbors», was durch eine wirtschaftliche, politische und kulturelle Integration mit den Nachbarstaaten erreicht wird.
Dieser neue Ansatz wurde zum ersten Mal 2003 während des Irak-Krieges getestet, als die Türkei den Amerikanern Überflugsrechte über ihren Luftraum verweigerte. Auch gegenüber Iran zielen die türkischen Bemühungen auf Engagement ab. Beide Länder verbinden zudem enge kulturelle und geografische Beziehungen – ein Drittel aller Iraner spricht Türkisch und die Grenzen haben sich seit 350 Jahren kaum verändert. Im Mai 2011, auf dem Höhepunkt der von Iran angestachelten sektiererischen Unruhen in Bahrain, widersetzte sich die Türkei zudem den Uno-Sanktionen und Präsident Abdullah Gül stattete dem Nachbarstaat einen Besuch ab. Doch wie gerade das Beispiel Syrien zeigt, hat der «zero problems»-Ansatz auch seine Grenzen. Die brutale Antwort der Armee Assads auf die Protestbewegungen sowie der Flüchtlingsstrom an der türkisch-syrischen Grenze bergen erhebliche sicherheitspolitische Risiken. Erdog˘ans Regierung versuchte bisher, Assad durch diplomatische Mittel zu einer Implementierung der Reformen zu bewegen. Doch mittlerweile wird auch eine Militärintervention nicht mehr ausgeschlagen.
Trotz der Schwierigkeiten, auf die Davutog˘lus Aussenpolitik stösst, ist der Aufstieg der Türkei unter Führung der AKP während der letzten Jahre beachtlich. Das Selbstvertrauen, das an der Davos-Sitzung durch den neuen starken Mann am Bosporus zu Tage trat, ist dabei nicht nur für die Türken, sondern auch für zahlreiche Menschen in der arabischen Welt eine Quelle der Inspiration. Inwieweit die Türkei ihren Prinzipien angesichts der nuklearen Ansprüche Irans, des schwindenden Einflusses Amerikas im Nahen Osten und einer durch politische Instabilität geprägten arabischen Welt treu bleiben kann, wird sich zeigen. Aber das sich immer mehr in die Isolation gedrängte Israel täte gut daran, seine verbleibenden Partner nicht leichtfertig aufzugeben. Auf jeden Fall scheint es zurzeit so, als ob Israel mehr auf die Türkei angewiesen wäre als umgekehrt. ●
Victor J. Willi ist ein Fellow des World Economic Forum und arbeitet zurzeit an der Universität Oxford an seinem Ph.D. zu den Muslimbrüdern in Ägypten. Er spricht fliessend Arabisch und hat über zehn Jahre Erfahrung im Nahen Osten.