Obamas verlorenes Jahr

Niederlage. Ein Jahr nach seinem Einzug ins Weisse Haus musste Barack Obama bei der Nachwahl für den Senatssitz von Ted Kennedy eine herbe Niederlage einstecken: Selbst im erzliberalen Massachusetts laufen ihm unabhängige (und weisse) Wähler in Scharen davon. So hat Obama kurz vor der Verabschiedung seiner historischen Gesundheitsreform die blockadesichere «Supermehrheit» im US-Senat verloren. Damit steht jetzt seine ganze ehrgeizge Agenda zur Disposition. Die Demokraten stehen unter Schock und schieben einander die Verantwortung für den Sieg des Republikaners Scott Brown zu. Doch der wahre Verlierer und Verantwortliche sitzt im Weissen Haus: Denn Brown hat mit seiner Kritik an Obamas Gesundheitsreform und seiner Konjunkturpolitik gewonnen. Solide Alternativen musste er für seinen Sieg in Massachusetts nicht anbieten – schliesslich begnügen sich auch seine Parteifreunde im Kongress mit purer Obstruktion.

Ignoranz. Wie konnte der grosse Hoffnungsträger von 2008 so rasch und tief stürzen? Schliesslich hat Obama im Wahlkampf Urteilsfähigkeit und starke Nerven bewiesen. Aber er hat aus seinem Sieg die falschen Schlüsse gezogen: Ins Weisse Haus hat ihn nicht zuletzt seine über das Internet vernetzte Basis von rund 13 Millionen Aktivisten getragen. Darunter waren viele Unabhängige und politische Neulinge. Doch statt diese Enthusiasten in eine dauerhaftere Bewegung zu verwandeln oder zumindest in die Gestaltung seiner Politik einzubeziehen – wie dies viele Experten erwartet haben –, hat Obama die 13 Millionen schlicht als Steigbügelhalter benutzt und nach der Wahl ignoriert.

Ratlosigkeit. Dafür überliess er den Granden seiner Partei im Kongress die Federführung bei der Entwicklung und Durchsetzung seiner Agenda. Zumal im Senat drosselten fragwürdige Deals zwischen eitlen Politikern das Tempo der Gesundheitsreform, während sie deren positive Aspekte verwässerten und die von den Kriegen, der Arbeitslosigkeit und den Staatsschulden ohnehin tief verunsicherten Wähler empörten. So blieben die Demokraten stumm und ratlos, als im letzten Sommer die rechtspopulistische «Tea Party»-Bewegung ihren Sturmlauf gegen Obamas «sozialistische Agenda» begann. Der fehlende Enthusiasmus von Obamas Basis dürfte Browns Sieg ermöglicht haben.

Chance verspielt. Der junge Präsident hat sich politisch verkalkuliert, zu wenig Führungskraft bewiesen und eine historische Chance von grosser Tragweite verspielt: Obama kann Reformen, die für die Zukunft der USA als Grossmacht dringend notwendig wären, nicht nur in der Gesundheits-, sondern auch in der Klimapolitik oder bei der Finanzregulierung, von nun an bestenfalls nur noch in verwässerter Form durchsetzen – dafür werden schon die um ihre Sitze zitternden Demokraten im Kongress sorgen. Zudem dürfte er sich zumindest bis zu den Kongresswahlen im November kaum mit mächtigen Blöcken in seiner Partei anlegen, um notwendige Kurswechsel in der Aussenpolitik durchzusetzen. Von daher dürften friedliche Fortschritte in den Atomverhandlungen mit Iran ebensowenig zu erwarten sein wie eine Zwei-Staaten-Lösung in Palästina. Obamas einzige Hoffnung bleibt, dass die Wähler die sture Blockadepolitik der Republikaner irgendwann doch als Schleier für eine erschreckende Armut an zukunftsträchtigen Konzepten durchschauen.