Obamas Sommer

Ari Shavit zur Lage in Israel, May 13, 2011

Dieses Mal wird dem amerikanischen rechten Flügel, der israelischen Rechten und Fox News nichts helfen: Die Ermordung von Osama bin Laden hat US-Präsident Barack Obama entscheidenden Auftrieb verliehen.

Jetzt, da bin Laden tot ist, erweckt Obama nicht mehr den Anschein eines Kaspers, sondern eines Killers. Er ist nicht länger «ein Softie» sondern eine starke Führungsperson. Der junge Mann hat seine Reifeprüfung erfolgreich bestanden. Zusammen mit der rasanten Erholung der Wirtschaft und der Orientierung des Präsidenten in Richtung politische Mitte macht bin Ladens Tod Obama zu einem kräftigen, autoritativen Führer. Vorausgesetzt, er begeht im nächsten Jahr keine gravierenden Fehler, stehen die Chancen dafür nicht schlecht, dass er bis 2016 im Weissen Haus wohnen wird.

Obama scheint jedoch darauf zu bestehen, gravierende Fehler zu machen. Seine Nahostpolitik ist inkonsistent und zusammenhanglos. Seine Richtlinien sind bizarr. So befürwortete er die Entfernung Hosni Mubaraks aus seinem Amt, gewährt aber Bashar Assad in Syrien Immunität. Er zog in den Krieg, um das Blutvergiessen in Libyen zu beenden, rührt aber keinen Finger dafür, die Massaker in Syrien zu stoppen. Obamas Führung zeichnet sich weiterhin durch Schwäche und fehlende moralische Klarheit aus. Anstatt die arabische Welt an einen guten Ort zu führen, lässt er sich von ihr an einen schlechten ziehen.

Ein Problem ist Iran. Der arabische Frühling hat eine Situation geschaffen, in der ausser Saudi-Arabien keine sunnitische Macht mehr den Ayatollahs im Wege steht. Die Revolutionen in arabischen Staaten haben dank des steigenden Ölpreises auch die wirtschaftliche Lage Teherans verbessert. Die stärkeren strategischen und ökonomischen Positionen erlauben es Iran, auf einen Atomreaktor zu drängen und die amerikanische Hegemonie in der Region zu untergraben.

Ein weiteres Problem ist die Türkei. Mitte Juni dürfte Premierminister Recep Tayyip Erdogan einen gewaltigen Wahlsieg erringen. Gleich danach wird die politische Verschnaufpause enden, die er sich selber eingeräumt hat. Ermutigt vom Ausmass seines Regierungsmandats wird dieser ehrgeizige Islamist versuchen, ein neoosmanisches Reich zu errichten. Er wird mit der Muslimbruderschaft, der Hamas und mit Iran zusammenarbeiten, um die US-Präsenz im Nahen Osten zu erschüttern.

Das dritte Problem ist Palästina. Jeder weiss, dass ein neuer «Schwarzer September» bevorsteht. Palästinenserpräsident Mah­moud Abbas provoziert Obama mit seinem Plan, die israelische Stabilität mit der zu erwartenden internationalen Anerkennung eines
Palästinenserstaates und der Versöhnung mit bin Ladens Gefolgschaft in Gaza zu untergraben. Wenn durch eine Hamas-
Fatah-Regierung der palästinensische Premierminister Salam Fayyad aus der politischen Szene verdrängt, wird der Zusammenbruch der amerikanischen Friedenspolitik folgen.

Ägypten ist das vierte und zugleich seriöseste Problem von allen. Wegen der ausbleibenden Einnahmen aus dem Tourismus, der Festigung des Monopols der Armee und der Unfähigkeit der neuen Regierung, etwas anderes zu sein als populistisch, dürfte die Nilrepublik bis Ende Jahr bankrott gehen. War Mubarak schlecht? Noch vor Weihnachten wird das Weisse Haus sich nach ihm sehnen. Das Wirtschaftswachstum wird abfallen. Armut und Knappheit werden folgen und zur Verzweiflung führen, und dann kommt der Protest. Der Armee wird es nicht gelingen, der Enttäuschung und der Wut zu widerstehen. Ägypten wird ein schwarzes Loch werden.

Für diese vier Probleme, die nicht Obamas Schuld sind, gibt es keine einfachen Lösungen. Vielleicht hat der US-Präsident für keines dieser strategischen Probleme eine echte Antwort geliefert, weil er nicht begriff, dass er mit dem Öffnen der Pandora-Büchse Naher Osten verantwortlich für das wurde, was ans Tageslicht drängte. Während Obama professionelle Entschlossenheit im Zusammenhang mit Osama bin Laden demonstrierte, zeigte er sich zögerlich und amateurhaft im Zusammenhang mit den fundamentalen Problemen in Nahost.

Ägypten ist das drängendste aller Probleme. Vor zwei Jahren hielt Obama eine beeindruckende Rede in Kairo. Vor drei Monaten ermutigte er zur Revolution, doch jetzt ist der amerikanische Präsident verschwunden. Wo ist der amerikanische Plan für den Wiederaufbau der ägyptischen Nation? Wo ist die internationale Initiative für die Rettung der ägyptischen Wirtschaft? Wo ist die Bemühung, an den Ufern des Nils das zu tun, was in Ramallah in der Westbank bereits geschieht?
Der Sommer 2011 ist Barack Hussein Obamas Sommer. Wenn er den Nahen Osten nicht in diesem Sommer stabilisiert, wird eine regionale Lawine den Nahen Osten überziehen. Obama wird persönlich dafür verantwortlich zeichnen, wenn aus dem arabischen Frühling ein kalter, bleicher Winter wird.   


Ari Shavit ist politischer Kommentator bei «Haaretz».