Obamas «langes Spiel»

Barack Obama hat bereits in seiner Autobiografie «Hoffnung wagen» erklärt, seine Mitmenschen würden dazu neigen, ihre Wünsche und Erwartungen auf ihn zu projizieren. Zur Halbzeit seiner Präsidentschaft sind viele Hoffnungen seiner Anhänger zerstoben. Dies gilt für eine breite Themenpalette, nicht zuletzt aber für die amerikanische Nahost-Politik. Diese erscheint heute weiter von einer Friedenslösung für den Palästinakonflikt entfernt als je zuvor. Gleichzeitig hat das Rätselraten über Obamas «wahre Absichten» oder den Kern seines Wesens in den letzten Monaten erstaunlicherweise eher noch zugenommen. Selbst so gute Kenner der amerikanischen Politik wie der «New York Times»-Kolumnist Frank Rich fragen irritiert: «Wer ist Barack Obama?»

Sullivans Theorie

Eine zumindest intellektuell reizvolle Antwort darauf bietet Andrew Sullivan, der nach führenden Positionen bei der politischen Zeitschrift «The New Republic» und beim Nachrichtenmagazin «Time» für «The Atlantic» den populärsten Blog der USA betreibt. Britischer Herkunft und bekennend schwul, vertritt Sullivan konservative und in Werte-Fragen klassisch-liberale Positionen. Wie viele gebildete Amerikaner der Mittelschicht, die an den Kriegen der Bush-Regierung und der zunehmend dogmatischen Haltung der Republikaner verzweifelt sind, hat sich Sullivan 2008 auf Obamas Seite geschlagen. Er propagiert seither die These, dass Obama ein «langes Spiel» betreibt, also aus einer klaren Beurteilung der Kräfteverhältnisse auf weite Sicht kalkuliert und dabei bereit ist, seinen Gegnern etwa in der Gesundheitspolitik zunächst das Feld zu überlassen. Erst im entscheidenden Moment ergreift der Präsident dann in Sullivans Augen die Initiative, um Kompromisse herbeizuführen, die seinen langfristigen Zielen förderlich sind. Dieses Muster will der Blogger auch in der Nahost-Politik Obamas erkennen.
Von der Gaza-Invasion bewegt, hat Sullivan seit dem Frühjahr 2009 grosses Aufsehen mit seiner offenen Kritik an Israel und der «Israel-Lobby» in den USA erregt. Er hat seither unablässig Debatten auch mit befreundeten Kollegen geführt, die ihm gelegentlich Antisemitismus vorwerfen, obwohl er Binyamin Netanyahu lediglich die gezielte Blockierung einer Zweistaatenlösung mit den Palästinensern unterstellt. Sullivan behauptet nun, dass Obama mit der Rücknahme seines Angebots, Netan¬yahu für ein Paket von Waffenlieferungen und Sicherheitsgarantien zu einem dreimonatigen, partiellen Siedlungsstopp zu bewegen, eine entscheidende Wegmarke in seinem «langen Spiel» mit Israel erreicht habe: Netanyahu habe jetzt aller Welt demon¬striert, «dass ein Friedensabkommen nicht mit der Unterstützung Israels gewonnen – sondern nur von aussen auferlegt werden kann». Deshalb sieht Sullivan nun die UN am Zuge. Gleiches gelte für Iran in der Atomfrage. Dort habe Teheran Obama durch seine Widerborstigkeit selbst die Argumente für immer härtere Sanktionen und womöglich sogar für militärische Schläge geliefert.

Ignorierte Realitäten

So angenehm diese Sichtweise für Obamas besorgte Anhänger ist, so ignoriert Sullivan doch die Realitäten. Der Präsident hat weniger Weitblick und Eigeninitiative, sondern Entschlossenheit demonstriert, bestehende Verhältnisse zu akzeptieren – vor allem, wenn es seinem eigenen Machterhalt dient. Dies wurde nach der verheerenden Niederlage seiner Partei bei den jüngsten Kongresswahlen deutlich. Obama und die Demokraten waren zwei Jahre lang nicht imstande, wie 2008 im Wahlkampf versprochen, die Steuersenkungen von George W. Bush für die reichsten Amerikaner rückgängig zu machen. Unter enormem Zeitdruck ging Obama dann einen Kompromiss mit den Republikanern ein, der ihrer wohlhabenden Klientel für ein verlängertes Arbeitslosengeld weitere Steuergeschenke gewährt. Der Präsident nahm die Gelegenheit wahr, den linken Flügel seiner Partei für ihren Hochmut zu schelten. Gleichzeitig streute das Weisse Haus, das 858 Milliarden Dollar schwere Kompromisspaket sei ein Geniestreich, da Obama den Republikanern damit ein zweites Konjunkturprogramm entlockt habe.
Sinn machen diese Manöver jedoch nur mit Blick auf den nun beginnenden Präsidentschaftswahlkampf 2012. War schon das erste Konjunkturpaket Anfang 2009 zu klein, da Obama zum Entsetzen Paul Krugmans und anderer Experten kampflos auf umfassendere Massnahmen verzichtet hatte, so erhebt das neue Programm nicht einmal mehr den Anspruch, gezielt etwa die Infrastruktur zu fördern. Der Steuerkompromiss und Obamas Kritik an seiner linken Basis stellen eher Verzweiflungs-akte dar, die moderate Wähler günstig stimmen sollen – Familien der Mittelklasse erhalten bis zu 5000 Dollar an Steuergeschenken. Werden sie sich an diese Bes-techung beim Urnengang 2012 erinnern?

Kapitulation vor Israel-Lobby

Obamas Bereitschaft, bestehende Machtverhältnisse zu akzeptieren, wurde in der Gesundheits- und Finanz- ebenso deutlich wie in der Nahost-Politik. Sein Stab traf mit Versicherern und Pharmakonzernen frühzeitig hinter verschlossenen Türen Kompromisse, die zu einer Gesundheitsreform ohne absehbare Kostendämpfung geführt haben. Und die Wall Street ist längst zu ihren riskanten Spielen zurückgekehrt und entwickelt ständig neue Konstruktionen, die der amerikanischen Wirtschaft insgesamt nicht aus ihrer Malaise helfen. Hier ist es symbolisch, dass Obamas ehemaliger Haushaltsexperte Peter Orszag demnächst eine hochdotierte Position beim Geldgiganten Citibank antritt. Was die Nahost-Politik angeht, so hat Obama allem Anschein nach vor der gerade bei den Demokraten sehr einflussreichen Israel-Lobby kapituliert. Das Weisse Haus versucht schon lange nicht mehr, mit der linksliberalen JStreet zu politisieren, um die mächtige Israel-Lobby AIPAC zu schwächen. Dies hat Methode. Auf jüdische Wähler und Parteispender angewiesen, hat sich Obama bereits 2008 auf erste Zwischenrufe Netanyahu-freundlicher Kommentatoren selbst von Israel-kritischen Eminenzen seiner eigenen Partei wie dem ehemaligen Sicherheitsberater Zbigniew Brzezinski getrennt. Er kann heute nach seiner Kapitulation vor Netanyahu nur noch hoffen, dass die Lage in Nahost nicht weiter etwa durch einen neuen Konflikt Israels mit der Hizbollah eskaliert.
Allerdings kann der Präsident nun mit der Aufhebung der Sperre für Homosexuelle im Militär einen Erfolg vorweisen, der viele seiner jüdischen Anhänger begeistern dürfte. Gleichberechtigung für benachteiligte Minderheiten ist in den USA ein traditionell jüdisches Anliegen, das über die Generationen enorme gesellschaftliche Fortschritte gezeitigt hat. Es ist daher keine Überraschung, dass der wegen seiner Unterstützung für den Republikaner John McCain 2008 bei vielen linken Demokraten verhasste Senator Joe Lieberman hier eine führende Rolle gespielt hat. Die Durchsetzung der Gleichberechtigung im Militär wird von Obama enttäuschte, urbane und gebildete Wähler freundlicher stimmen. Im Gegensatz zu Lieberman hat sich der Präsident in diesem Ringen jedoch zurückgehalten. Dies mag eine Bestätigung für Sullivans These vom «langen Spiel» sein, könnte aber auch Obamas Risikoscheu belegen.

Keine Zeit für lange Spiele

Diese wurde erneut in der Debatte um den Afghanistan-Krieg deutlich. Der dazu jüngst vom Militär vorgelegte Zwischenbericht zeigt nur wenige Hoffnungsschimmer. Aber das Pentagon ist zur Weiterführung des Konflikts entschlossen und Obama rückt zunehmend von einer vor Jahresfrist von ihm avisierten, deutlichen Truppenreduktion ab dem kommenden Sommer ab. Zu dieser Problematik hielt jüngst das New Yorker Council on Foreign Relations (CFR) eine Diskussion ab. Das CFR hat ebenfalls einen Afghanistan-Report vorgelegt, der pessimistischer als der des Pentagons ist und die identischen Probleme notiert: Die Regierung von Hamid Karzai ist so korrupt und schwach, dass sie ihre Bürger den Taliban in die Arme treibt. Zudem ist Pakistan laut dem CFR weiterhin auf den Erzfeind Indien fixiert und unterstützt islamistische Kämpfer in Afghanistan, um eine «Einkreisung» durch Indien zu verhindern.
In der Diskussion wurden die Töne dann noch pessimistischer. CFR-Experten sprachen sich gegen ein Zuwarten bis zur nächsten Afghanistan-Review im Sommer 2011 aus und plädierten für einen sofortigen Strategiewechsel zur puren «Terrorbekämpfung». Dabei soll die US-Truppenpräsenz auf Kommandoeinheiten reduziert werden, die im Verbund mit Drohnen und Luftwaffe gezielt gegen Taliban und al-Qaida vorgehen. Am deutlichsten wurde CFR-Ehrenpräsident Leslie Gelb. Der Intimus von Vizepräsident Joe Biden warf Obama vor, er habe seine Verantwortung in Afghanistan an den US-Oberbefehlshaber General David Petraeus abgegeben. Dann ermahnte Gelb den Präsidenten, sich auf die Wiederherstellung der wirtschaftlichen Grundlagen der amerikanischen Weltmachtstellung zu besinnen und die Kriege in Übersee schleunigst abzuwickeln. Angesichts der hohen Menschenverluste und der gewaltigen Staatsschulden hat Amerika hier für ein «langes Spiel» schlicht keine Zeit mehr.