Nukleares Potential und Frieden schliessen sich nicht aus

Die Nachricht von den Friedensverhandlungen mit Syrien hat uns alle überrascht. Die öffentliche Meinung ist geteilt zwischen Strategen, die an Fragen der Topografie und der Höhenunterschiede festhalten («Sie sitzen dort oben, wir sind unten – das Rezept für eine Katastrophe»), und den Friedenssuchern, denen durch die Atmosphäre an den Gipfeltreffen schon schwindlig geworden ist («Alles ist bereits verschnürt und verpackt»). Übergangen von der Debatte bleiben vorerst die Bewohner des Golans (heute 17 000, verglichen mit den 250 000 Syrern, die vor 1967 dort wohnten), und dann gibt es auch die Stimmen, die uns an die Besitzrechte für Tausende von Quadratkilometern Boden erinnern, die der Jüdische Nationalfonds rechtmässig erworben hat, und die auch auf seinen Namen eingetragen worden sind. Als ob privater Besitzanspruch den souveränen Status preisgeben würde.

Der syrische Frieden, das dürfen wir nicht vergessen, ist geprägt durch periodisches Auftauchen. Er bricht aus, ebbt ab und verschwindet bis zum nächsten Mal. Als ob kein Preis für unerklärbare Verzögerungen zu zahlen wäre. Als ob die Friedensabkommen mit Ägypten und Jordanien nie von der Situation eines Nicht-Friedens mit Syrien beeinflusst würden. Als ob ein überflüssiger Krieg, wie jener im Sommer 2006, nicht schon ein genug hoher Preis wäre.

Das Volk hat sich daran gewöhnt, von seinen Führern keine Erklärungen offeriert zu bekommen. Shimon Peres brach die Verhandlungen mit Syrien 1996 unter dem Vorwand bevorstehender Wahlen ab, deren Termin er selber fixiert hatte. Ehud Barak liess es zu, dass die Gespräche von 2000 und das entscheidende Treffen zwischen Bill Clinton und Hafez Assad verpufften. Die Antwort auf die Frage, warum ein Friede mit Syrien noch nicht erzielt worden ist, bleibt unter Verschluss. Die dramatische Umkehr von 1991 in der syrischen Position – Bereitschaft zu einem vollen Frieden unter Führung der USA – wurde von uns als bedeutungslos eingestuft und verlor sich im Nichts. Dies, obwohl die Syrer auch dann nicht von ihrer Haltung abwichen, als Dutzende ihrer Bürger im zweiten Libanon-Krieg starben und als israelische Flugzeuge im September 2007 eine vermutete Atominstallation im Norden des Landes zerstörten.

Eine kurze Zusammenfassung der Argumente, welche den Nicht-Frieden mit Syrien rechtfertigen wollen, zeigt, dass sie keinen Bestand haben. Die Sicherheitsvorkehrungen sind kein Hindernisgrund. Im Friedensvertrag mit Jordanien wurden keine entmilitarisierten oder ausgedünnten Zonen fixiert. Ganz Jordanien ist ein Sicherheitsgürtel, dürfen fremde Truppen das Land doch nicht betreten. Möglicherweise lässt sich das ägyptische Modell mit einem Streifen anwenden, in dem leicht bewaffnete Truppen präsent sein dürfen, wobei es keine entsprechende Symmetrie auf der israelischen Seite gibt. Das Thema der Grenzmarkierung hat vielen Büchern mit zahlreichen Vorschlägen für einen kreativen Pfad zwischen drei nahe beieinander liegende Linien Nahrung geliefert: die internationale Grenze, die Waffenstillstandslinie und die Linie von 1967.

In Bezug auf alles, was mit Wasser zu tun hat, kontrolliert Israel die meisten Quellen des Jordanflusses, und was Iran angeht, können ein Friedensvertrag und eine iranische Militärpräsenz auf dem Golan nicht Hand in Hand gehen. Und wie verhält es sich mit dem obersten Argument, warum ein Abkommen bisher nicht erreicht worden ist, mit dem syrischen Wunsch, ihre Füsse in den See Genezareth zu tauchen? Wir sprechen von einer Forderung, die darauf abzielt, ein labiles Bild vom Kräftegleichgewicht vor 1967 zu einem permanenten Zustand zu machen. Damals war es Israel nicht gelungen, seine Souveränität auf einen Streifen von zehn Metern am nordöstlichen Ufer des Sees auszuüben. Sicher ist es den Syrern klar, dass eine Forderung, die auf einer vorübergehenden Überlegenheit im Kräftegleichgewicht in jenen Tagen basiert, Israel in die Hand spielen muss, das heute im Besitz des ganzen Golans ist. Möglicherweise steht diese Einsicht hinter der Idee von einer gemeinsamen Souveränität oder einem internationalen Park am nordöstlichen Ende des Sees Kinneret.

Eine weitere Sache ist extrem wichtig: Neben dem immer wieder auftauchenden Refrain von den Grenzen des 4. Juni erschien auch eine syrische Forderung, wonach alle nuklearen Einrichtungen einer internationalen Aufsicht zu unterstellen seien. Itamar Rabinowitz, der die israelische Verhandlungsdelegation in den 1990er Jahren leitete, schrieb in einem seiner Bücher von einer gut durchdachten syrischen Doktrin hinsichtlich des israelischen Atompotentials. In den Diskussionen über die Sicherheitsvorkehrungen nahm das Thema einen zentralen Platz ein. An einem Treffen führte die Atomfrage effektiv in eine Sackgasse. Israel muss wahrscheinlich mit einer neuen Situation rechnen. Auf der einen Seite werden die Friedensabkommen mit Syrien, Libanon und der ganzen arabischen Welt sein, verbunden mit der dramatischen Abnahme der Kriegslust in den weiter abgelegenen Ländern. Auf der anderen Seite der Wage würde Israels Politik der Zweideutigkeit liegen. Auch die Friedensinitiative der Arabischen Liga schuf eine Verbindung zwischen Atompotenzial und Frieden.

Die Doktrin der Zweideutigkeit war im Frieden mit Ägypten erfolgreich, doch seither hat Kairo das Niveau seiner Forderungen für eine nukleare Abrüstung erhöht. Den USA, die Israel in internationalen Gremien unterstützen, war es nicht gelungen, die ägyptische Position von der Tagesordnung abzusetzen. Washington ist gemäss seiner erklärten Politik und dem Atomsperrvertrag der Verhinderung der weltweiten Verbreitung von Atomwaffen verpflichtet. Die geltenden Weisheiten in Washington und Jerusalem – dort strebt man eine komfortable Koexistenz zwischen Zweideutigkeit und dem Friedensprozess an – werden neu überdacht werden müssen.

Die Friedensverhandlungen mit Syrien und die Erklärungen von Ex-Präsident Jimmy Carter über Israels Atompotential deuten an, dass diese Zukunft bereits eingetroffen ist. Syrien dürfte, mit der diplomatischen Unterstützung anderer Länder, an seiner Forderung nach nuklearer Symmetrie festhalten: Volle Inspektion seiner Anlagen, und womöglich auch der iranischen, im Austausch gegen ein ebensolches Verhalten auf der israelischen Seite. Ein zentraler Punkt in der Dok-trin der Zweideutigkeit – eine deklarative Politik der Nichtverbreitung und der Inspektion im Falle eines umfassenden Friedens – wird sich einem Test unterziehen müssen. Nukleares Potenzial und Frieden sind nicht länger getrennte Welten oder durch Welten getrennt.