Netanyahu, die letzte Hoffnung

Binyamin Netanyahu ist ein Demokrat, auch wenn es natürlich Menschen gibt, die demokratischer sind als er. Seit seiner Jugend ist er von der gefährlichen Mission beseelt, Israels «alte Eliten» zu zerstören, doch er behauptet nicht, die Demokratie des Landes zerstören zu wollen. Geben wir ihm diesen Kredit.

Likud-Premierminister vor ihm wussten, wie man Leidenschaften entzüdet – Menachem Begin in den Strassen, Ariel Sharon im Zentralkomitee der Partei. Irgendwie ist es ihnen aber auch gelungen, den demokratischen Rahmen zu bewahren.

Netanyahu, der auf in gewisser Hinsicht stärker ist, als sie es waren (weil er weder inner- noch ausserhalb seiner Partei eine wesentliche Opposition hat), der aber über eine schwächere Persönlichkeit verfügt, treibt das Spiel nun zu weit.

Netanyahu läuft Gefahr, sich schon sehr bald in einer Situation zu finden, in der er nicht mehr imstande sein wird, sein gefährliche Spiel zu stoppen. Er sagt sich vielleicht, dass die Kinder ruhig spielen sollen. Sollen Leute wie (die rechtsgerichteten Abgeordneten) Zeev Elkin, Danny Danon, Ofir Akunis und Yariv Levin doch so wild tun, wie es ihnen beliebt; ich bin hier und ich weiss, wie die wilden Tiger rechtzeitig zu stoppen sind.

Doch Netanyahu kann dem Ganzen keinen Einhalt mehr gebieten. Der rennende Tiger lässt sich nur noch sehr schwer stoppen, und am Schluss wird er Netayahu hinter sich lassen, und mit ihm Israels Demokratie – zusammengestaucht, blutend und irreparabel.

Elkin und Konsorten sind keine Monster. Sie kennen einfach die Regeln der Demokratie nicht, die ihnen nicht sonderlich wichtig erscheinen. Andere wiederum werden von zynischen Überlegungen über ihr Abschneidens in den Primärwahlen der Partei angetrieben. Schamlos, wie sie sind, gefällt es ihnen, mit dem Höllenfeuer zu spielen, das ihnen hilft, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf eine Art zu erregen, wie sie es sonst mit ihren skandalösen Vorschlägen nie tun könnten. Dann gibt es auch jene unter diesen Leuten –Avigdor Lieberman ist ein solcher –, die darauf abzielen, die israelische Regierung in eine putinsche Demokratie zu verwandeln.

Netanyahu glaubt, dass er imstande ist, sie rechtzeitig zu stoppen. Am Dienstag letzter Woche legte er das Veto gegen eine Gesetzesvorlage ein, welche Anhörungen zur Bestätigung von Mitgliedern des Obersten Gerichtshof fordert. Netanyahu ist überzeugt, dass die Demokratie so lange keinen Schaden nehmen wird, wie er an der Macht ist. Zum Schluss wird sich aber zeigen, dass er sich gründlich irrt, und wir werden unsere letzte Hoffnung verlieren, das Gesicht der Regierung zu wahren.
In der Zwischenzeit weiten sich die Risse in einem besorgniserregenden Tempo. Gesetz um Gesetz, Stück um Stück reissen die Falken am lebendigen Fleisch, bis wir eines Tages aufwachen und vor einem neuen Staat stehen. Und wenn Netanyahu an diesem Punkt auch aufwacht, wird er feststellen, dass die Bastarde, die jetzt die Spielregeln ändern, auch ihn von dem Tiger abhängen werden. Sie wissen, dass Netanyahu keiner der Ihren, sondern ein Demokrat ist. Und in diesem entscheidenden Augenblick, wenn von unserer Demokratie nur etwas verkohltes Holz übrig geblieben sein wird, Splitter von Gesetzen und Reste von Mechanismen, werden sie an seiner Stelle einen anderen König salben, jemanden, der der «Richtige» ist, wie Avigdor Lieberman oder eine ähnliche Figur.

Die Ernsthaftigkeit der Bedrohung, die auf Israel wartet, kann nicht drastisch genug geschildert werden. Keine iranische Bombe lässt sich damit vergleichen. Ein Staat mit einem neutralisierten Gerichtshof, eingeschüchterten Medien und einer analphabetischen Knesset, und all das ohne eine zivile Gesellschaft, die diesen Namen zu Recht tragen würde. Ein solcher Staat wird sich nie erholen. Jeder Kratzer wird von nun an dauerhafte Wunden hinterlassen.

Jedes Gesetz, dass man von nun an in schockierender Hast verabschiedet, wird unsere ohnehin schon instabilen Schecks und Bilanzen noch weiter verzerren in einer Gesellschaft, in welcher für die meisten Leute Demokratie nichts mehr bedeutet als Wahlen alle vier Jahre, wenn möglich nur für jüdische Rechtsgerichtete.

In einer Gesellschaft, die kein wahres demokratisches Bewusstsein hat, ist es sehr leicht, die Institutionen zu zerschmettern, die eigentlich die Demokratie beschützen sollten.

Der Oberste Gerichtshof besitzt keine Armeen. Seien Macht beruht einzig auf der öffentlichen Akzeptanz. Und sobald diese untergraben ist, ist das ganze System unterwandert. Sogar die Medien, vor allem die schwachen, beeinflussbaren, kommerziellen, rating-bewussten israelischen Medien, sind dann problemlos vom Tisch zu wischen.

Ein Wisch – und es gibt keine Gerichte mehr. Ein weiterer – und es gibt keine Medien mehr, wenigstens nicht jene, die ihre Arbeit richtig verrichten. Die Soldaten von Netanyahu, dem Demokraten, sind die Feger bei diesem grossen, schrecklichen Aufwischen; das Kartenhaus droht einzufallen.

Netanyahu wird vom Tiger abgehängt. Er ist sowieso ausser Kon-trolle geraten. Netanyahu, der heute die letzte grosse Hoffnung für
Israels Demokratie ist, wird zu einem Benny Begin, Reuven Rivlin oder Dan Meridor werden, diesen kastrierten Demokraten. In seiner
Partei, die ihr Gesicht, ihr Make-up und ihre Essenz ändert, wird er zu einem Fremden werden.   

Gideon Levy ist Journalist bei «Haaretz».