Nach seinem Bilde

Editorial von Gisela Blau, January 13, 2012

Verluste. In immer kürzeren Abständen gehen in der Schweiz Monumente verloren, die für die Ewigkeit geschaffen schienen. Die stolze Swissair verschwand vor zehn Jahren vom Himmel, das war ein riesiger Schock. Die hochtrabende UBS musste vom Bund und der Nationalbank gerettet werden, das weckte Ärger. Und nun ging der Präsident der Schweizerischen Nationalbank (SNB), weil die private Vermögensverwaltung in hohem Masse unsensibel und ethisch nicht mit seinem hohen Amt vereinbar war.

Steilpass. Ob der Datendieb, der das private Bankkonto des ehemaligen SNB-Präsidenten ab Bildschirm fotografierte, aus moralischer Überzeugung handelte oder dazu angestiftet wurde, wird wohl ein Gericht abklären müssen. Die Tatsache bleibt, dass er und ein willfähriger Anwalt damit zum «Chef» pilgerten, wie sie den Chefstrategen ihrer Partei in ihrem Mail-Verkehr nannten. Und auch wenn dieser zunächst persönlich korrekt den diskreten Weg über die Bundespräsidentin wählte, lieferten die beiden einen Steilpass für jenen Schweizer Politiker, der schon lange versucht, die Schweiz nach seinem Bilde zu formen. Niemand nahm es ernst, als Christoph Blocher am Nachmittag nach seiner Abwahl aus dem Bundesrat im Dezember 2007 in einem TV-Interview sagte, nein, er habe nie die Grundsätze der SVP vertreten, er habe vielmehr dafür gesorgt, dass die SVP seine Grundsätze vertrete.

Strategie. Autokraten scheinen mit Zentralbanken auf Kriegsfuss zu stehen. Viktor Orban, der Autokrat an der Spitze Ungarns, entmachtete zügig seine Zentralbank. Ron Paul, einer der merkwürdigeren Anwärter auf die republikanische Kandidatenweihe in den USA und letztlich wohl erfolglos, will die seine gar abschaffen. In der Schweiz sind wir noch nicht so weit. Aber der Chefstratege der SVP forderte vor einem Jahr den Rücktritt des SNB-Präsidenten, weil ihm dessen Währungspolitik bis zum Euro-Mindestkurs, den er in einer nicht untypischen Spitzkehre plötzlich lobte, nicht in den Kram passte. Nun hat der Präsident ihm in die Hände gespielt, weil weder er noch seine Frau loskamen von ihrem früheren Umgang mit dem Börsenspiel. Und der Chefstratege erklärte, die Nationalbank dürfe nicht tun, was sie wolle.

Schlendrian. Christoph Blocher verfolgt selten kurzfristige Ziele. Wenn der Bundesrat von 2012, der in den ersten zehn Tagen des neuen Jahres in Sachen Nationalbank insgesamt keine gute Figur machte, nicht aufpasst, könnte die Strategie des gewieften Strategen aufgehen und die ihm verhasste Finanzministerin und amtierende Bundespräsidentin treffen. Zudem könnte die Unabhängigkeit der Nationalbank nach 39 Jahren ein Ende finden. Viel Hilfe kann der Bundesrat nicht erwarten. Der Bankratspräsident, der 24 Stunden benötigte, um seine Finanzministerin zwischen Tür und Angel mit toxischen Informationen über den SNB-Präsidenten auf dem Standbein zu erwischen, will trotz Schlendrian seines Gremiums nicht zurücktreten (er würde rund 150000 Franken Jahreshonorar verlieren). Ob die Finanzpolitiker anderer Parteien mehr tun werden, als Worthülsen abzusondern, bleibt abzuwarten. Die Bühne wäre frei für einen neuen Versuch von Christoph Blocher, die Schweiz nach seinem Bilde zu formen.