Nach den ersten Zeichen

Am Rande der Beisetzung König Hassans II von Marokko kam es nicht zum erhofften Treffen zwischen Israels Premier Barak und Syriens Präsident Assad. Das Gespräch mit dem algerischen Präsidenten Bouteflika und der Besuch des palästinensischen Parlamentsvorsitzenden Abu Alah in der Knesset sind aber ebenso von Bedeutung. Sie sind mit ein Zeichen für die durch den Regierungswechsel in Jerusalem entspanntere Atmosphäre im Friedensprozess. Denn seit langem – bereits vor dem Antritt der Regierung Netanyahus – geht es nicht mehr um die Frage nach dem Ziel, sondern nach dem Weg zu diesem. Jeder vernünftige Mensch, ob links oder rechts, religiös oder säkulär, wusste und weiss, dass ein palästinensischer Staat, eine Lösung mit Syrien betreffend die Golanhöhen und der Rückzug aus dem Libanon am Ende des Weges stehen werden. Umgekehrt weiss die palästinensische und arabische Seite, dass Israels Sicherheit nicht antastbar ist und Jerusalem die ungeteilte israelische Hauptstadt bleiben wird. Bis zum faktischen Erreichen der Ziele wird noch viel diplomatische und undiplomatische Rhetorik den Jordan hinunterfliessen. Abseits der Aussenpolitik muss Barak jedoch seine im Juni gemachten Ankündigungen einlösen, sich vermehrt auf innenpolitische Probleme zu konzentrieren. Denn unter der Wucht der aussenpolitischen Differenzen der letzten Jahre hat sich in Israel von der Öffentlichkeit fast unbemerkt ein starkes soziales Gefälle, der Niedergang der Wirtschaft, die Spaltung der ethnischen Gruppierungen und die Verschärfung der Grosskriminalität entwickelt. Und will Israel nicht an den Klippen des inneren Zerfalls zerschellen, muss der Premier das zerbrechliche Gefüge rasch ins Lot bringen. Denn so gewiss und klar sein Weg im Friedensprozess ist, so sehr müssen nun die inneren Probleme Israels weiter oben auf die Prioritätenliste.