Moshe Arens zur Lage in Israel

Mahmoud Ahmadinejad ist nicht so dumm wie er aussieht. Seine fast täglichen bombastischen Drohungen gegen Israel, begleitet von seinem Beharren darauf, dass Iran jedes Recht habe, mit der Anreicherung von Uranium fortzufahren, haben dazu geführt, dass die meisten israelischen Politiker sich ausschliesslich auf die iranische Gefahr konzentrieren, und dabei die viel unmittelbareren Gefahren übersehen, die sich direkt vor unseren Augen auftun. Seit einigen Jahren schon benehmen fast alle Politiker des Landes sich wie Pferde mit Scheuklappen: Sie können nur geradeaus blicken. Den Blick für die Peripherie, den Überblick, scheinen sie verloren zu haben.

In der Zwischenzeit erledigen Hizbollah und Hamas Irans Arbeit. Im Norden wie im Süden fahren sie fort, Israels Abschreckungskraft zu untergraben. Teheran sagt sich wahrscheinlich, dass es gar keine Atombombe brauche, um Israel von der Landkarte zu wischen. So lange wie Israel sich wie hypnotisiert auf die nukleare Gefahr Iran konzentriert, würden, so argumentiert man in Teheran wahrscheinlich, die Raketen von Hizbollah und Hamas den Job viel kostengünstiger erledigen. Was sie betrifft, ist Vladimir Jabotinskys «eiserne Mauer», welche Ben-Gurion als das Fundament für Israels Verteidigungsstrategie adaptiert hatte, in den letzten Jahren zu einer leicht zu durchlöchernden Papiermauer geworden.

Unlängst formulierte Verteidigungsminister Ehud Barak eine weitere inhaltlose Drohung. «Wird Israel provoziert», erklärte er gegenüber einer italienischen Zeitung, «ist die Armee bereit, Iran anzugreifen und ohne Kompromisse zu siegen.» So sprach der Mann, der vor acht Jahren Iraels Abschreckungs-Kapazität zum Gespött machte, als er als Premier- und Verteidigungsminister den einseitigen Rückzug der IDF-Truppen aus der südlibanesischen Sicherheitszone befahl. Seine Drohung von damals – jede Provokation der Hizbollah würde eine extreme israelische Reaktion zur Folge haben – stellte sich als Worthülse heraus. Nicht nur kam es in den Jahren nach dem Abzug zu zahlreichen Provokationen der Miliz, sondern die Hizbollah festigte auch ihre Positionen in Südlibanon und erhielt von Teheran Tausende von Raketen, die dann im zweiten Libanon-Krieg teilweise auf Israel niedergingen.

Ariel Sharon, der auf Barak als Premierminister folgte, und seine Verteidigungsminister Benjamin Ben-Eliezer und Shaul Mofaz schauten zu, wie die Kapazitäten der Hizbollah bis zu einem Punkt wuchsen, an dem sie begannen, Israel von Präventivmassnahmen abzuhalten, welche die Hizbollah hätten an die Leine legen sollen. Schon bald musste Israels Zivilbevölkerung den Preis für die Trägheit zahlen, von der unsere Führungsschicht angesichts dieser Bedrohung ergriffen war.

Die wiederholten Erklärungen Ehud Olmerts, Israel habe den zweiten Libanon-Krieg gewonnen, und dass Uno-Resolution 1701 zu den grössten Errungenschaften des Landes zählte, erwiesen sich im Nachhinein ebenfalls als purer Unsinn. Nicht nur ist die Hizbollah heute viel stärker als vor dem Krieg – und somit auch die Gefahr für Israel –, sondern die Miliz hat Libanon mehr oder weniger übernommen. Mit dazu beigetragen hat der Sieg über die IDF und die närrische Zustimmung der Jerusalemer Regierung, den Terroristen Samir Kuntar gegen die Leichen zweier IDF-Soldaten auszutauschen. Die Hizbollah wird vom neuen libanesischen Präsidenten Michel Suleiman über den grünen Klee gelobt, und das Recht der Miliz, militärisch gegen Israel vorzugehen, ist von der Beiruter Regierung gesetzlich verankert worden. Soviel hinsichtlich des von der Regierung Olmert lauthals als einer der grössten Erfolge des Krieges beklatschten «beruhigenden Effektes» der Unifil-Truppen und der libanesischen Armee im Süden des Zedernlandes.

Im Süden Israels hat die Regierung mit Ehud Barak als Verteidigungsminister die gleiche Politik betrieben wie im Norden, und man sollte ähnliche Resultate erwarten. Vielleicht wird Israel einen sehr teuren Preis für diese Politik zahlen müssen, die auf der Annahme basiert, nichts zu tun sei die beste aller Alternativen.

Nun sind zwei neue Kandidaten für die Führungsposition in Israel aufgetaucht: Shaul Mofaz und Tzippi Livni. Beide waren einflussreiche Partner bei den von der Regierung Olmert begangenen Fehlern. Was haben sie zu offerieren?

Mofaz ist, wie Olmert und Barak, hypnotisiert von Ahmadinejad. Er spricht von nichts anderem als von der nuklearen Gefahr Irans. In Teheran müssen sie platzen vor lachen, wenn sie begreifen, dass dieser Aspirant für den Sessel des israelischen Regierungschefs die gleichen Scheuklappen trägt wie die anderen und dem Geschehen in Libanon und in Gaza wenig Aufmerksamkeit zu schenken scheint.

Und Tzippi Livni? Sie hat nur eines im Kopf: Die Errichtung eines Palästinenserstaates, der für sie die Lösung für alle Probleme Israels zu sein scheint.

Diese Politiker sollten möglichst rasch ihre Scheuklappen abnehmen und genauestens in alle Richtungen blicken. Die Gefahr lauert vielleicht in einer Ecke, in der sie sie am wenigsten suchen.