«Manchmal muss das sein»

An einem Freitagabend in Juli in Tel Aviv, vor dem Innenministerium. Drinnen herrscht bereits die Wochenendleere, draussen vor der Eingangs­treppe trifft sich unter der sengenden Sonne eine Handvoll Menschen mit bemalten T-Shirts und besprayten Transparenttüchern. Ronnie Barkan ist unter ihnen. Es hätte einer dieser wenigen Tage sein sollen, an denen sie kurz ihre Nischen der israelischen Öffentlichkeit hätten verlassen können. Am selben Tag hätten auf dem Flughafen Ben Gurion Hunderte ihrer internationalen Sympathisanten landen und sich von dort gleich über die «grüne Grenze» ins Westjordanland aufmachen sollen, eingeladen von rund 40 palästinensischen Bürgergruppen, Parteien, Kulturvereinigungen. Ronnie Barkan wäre ins Westjordanland mitgegangen, wo er jede Woche hingeht, um zu demonstrieren und sich zu solidarisieren, doch diesmal wäre es anders gewesen. Es ist der Sommer 2011, die zweite Gaza-Flotte sitzt in Athen fest und in wenigen Wochen stimmt die Uno-Vollversammlung über die Staatlichkeit Palästinas ab, und wenn tatsächlich die angekündigten Hundertschaften aus dem Ausland gekommen wären, Akademiker, Senioren und NGO-Mitarbeiter statt der basisdemokratischen linksliberalen Massen, die heute gegen die israelische Besatzung, morgen gegen den
G-7-Gipfel und übermorgen gegen Atomendlager demonstrieren – wenn nun also eine breite, gewaltlose Bürgerbewegung in Tel Aviv gelandet wäre, um ernsthafte Solidarität mit den Palästinensern zu demonstrieren, dann hätten die Kameras der internationalen Presse hingeschaut, und die Welt hätte es registriert. Sie sind wenige, aber sie sind da.
Am Ende trafen am 8. Juli praktisch keine Aktivisten in der Empfangshalle des Flughafens Ben Gurion ein, den meisten wurde die Abreise bereits in ihren Heimatländern verweigert, der Rest wurde im Terminal in Tel Aviv abgefangen, befragt und zurückgeschickt. So steht Barkan nun abends mit knapp 20 anderen israelischen Aktivisten vor dem Innenministerium, sie schreien «Stop the occupation!» ins Megafon und stellen sich für 20 Minuten vor ein paar Fotografen auf, das Regierungsgebäude im Rücken. Hinter ihnen sitzen ein paar Polizisten auf der Treppe, starren müde in die Sonne oder drücken gelangweilt auf ihren Mobiltelefonen herum. Zum Schluss wird eine Autofahrt für den nächsten Tag zum Checkpoint Calandia  nördlich von Jerusalem organisiert. Danach hat Barkan Zeit zum Reden.

Symbolischer Aktivismus

Ronnie Barkan ist in eigenen Worten «Teil der privilegierten weissen, jüdischen, männlichen Bevölkerungsschicht dieses Staates». Mit dem Minderheitenstatus kennt der 34-Jährige «Antizionist in einem zionistischen Staat» sich also aus, und Barkan ist einer der wenigen jüdischen Israeli, der die Aktion Boykott-Desinvestitionen-Sanktionen (BDS) gegen die israelische Regierung unterstützt. Die Aktion wurde im Juli 2005 von über 170 palästinensischen Organisationen initiiert, seither sind ihr manche Nichtregierungsorganisation in der westlichen Welt gefolgt, auch in der Schweiz sorgte sie jüngst für Kontroversen (tachles 26/2011).
In Israel ist die BDS-Kampagne eine Sache einer verschwindend kleinen Minderheit, und das hat einen einfachen Grund, sagt Barkan: «Konsequent sein Land und seine Institutionen zu boykottieren – wie soll das gehen? Ich nutze Banken und öffentliche Verkehrsbetriebe, die in den besetzten Gebieten aktiv sind, ich zahle meine Steuern an einen Staat, der palästinensischen Boden kommerziell ausnutzt.» Seine Aufgabe sieht er nicht in Manifesten, Aufrufen, Debatten, sondern in der Tat. Barkan ist Aktivist loser Netzwerke wie «Anarchists against the Wall» oder «Boykott from Within», kaum 100 Leute sind sie, denen nicht viel mehr Möglichkeiten bleiben, als symbolische Unterstützung zu betreiben: an Demonstrationen ins Westjordanland zu fahren; Sperren auf palästinensischen Strassen zu entfernen; Bulldozer beim Siedlungsbau blockieren. Mehrheitlich effektarme Aktionen, aber: «Was wir tun, ist wichtig für die BDS-Kampagne. Wir sind der Beweis, dass BDS sich nicht gegen alle Israeli richtet, sondern gegen die israelische Politik. Deshalb ist es eine gute Kampagne.»

Quellenarbeit

Die israelischen Aktivisten als Feigenblatt einer internationalen, gegen Israel gerichteten Aktion? Merav Amir sieht das pragmatisch. Der 39-jährige Amir ist Mitglied der NGO «Coalition of Women For Peace», ihr Büro ist in Tel Aviv, ihre Aufgabe Recherche, ihr wichtigstes Hilfsmittel Google. Amir hat vor fünf Jahren die Datenbank www.whoprofits.org initiiert, ein Produkt jahrelanger Wirtschaftsrecherche. Auf der Site zusammengetragen sind die Fakten, die notwendig sind, um angekündigten Boykotten von Firmen, die im Westjor-danland aktiv sind, Taten folgen zu lassen. Da sind alle Firmen vermerkt, die infrastrukturell und kommerziell in den jüdischen Siedlungen engagiert sind, alle Firmen, die auf die Ressourcen im Westjor-danland für ihre Geschäftstätigkeiten zurückgreifen, und schliesslich alle Unternehmen, die am israelischen Sicherheitsaufwand in den besetzten Gebieten beteiligt sind. Es ist eine sehr umfangreiche Datenbank geworden mit mehreren hundert Einträgen, doch Amir legt besonderen Wert auf die Seriosität ihrer Quellen: es sind die Firmen selbst, ihre Geschäftsberichte, Medienmitteilungen oder Aussagen aus dem persönlichen Gespräch. Vor zwei Wochen war sie an einer Messe im Sicherheitssektor und hat mit den Firmenvertretern geredet. «Die reden gerne, weil sie ihre Erfahrungen im Westjordanland als Verkaufsargument verwenden können.»
Ihre Arbeit, die jeweils doppelt geprüft werde, bevor sie in einen Eintrag mündet, ist deshalb von Bedeutung, weil sie die Basis für einen allfälligen Boykott gegen israelische Firmen erst fundiert. BDS, so Amir, «ist eine unterstützenswerte Kampagne, solange sie seriös arbeitet. Daher ist unsere Arbeit wichtig. Wir liefern das Daten-material, wir kommen an die Quellen. Der jüdisch-israelische Support ist klein, aber wichtig.» Auf «einige tausend Leute» schätzt sie die Zahl der jüdischen Israeli, die BDS bekennend unterstützen. Ob es mehr werden können? Amir überlegt. «Es gibt noch immer ein linksliberales Spektrum in Israel, das für die Ziele von BDS erreichbar wäre. Das Problem ist: Sie haben resigniert.» Israels Gesellschaft habe sich radikalisiert in den vergangenen zwei Jahrzehnten, holt sie zum Exkurs aus, «es gibt Politiker, die ihre Karriere nur auf dem empfundenen äusseren Bedrohungsszenario aufgebaut haben, dabei gibt es keinen anderen Staat in der Welt, der sich trotz den Brüchen mit internationalen Konventionen einer derart stabilen Rückendeckung sicher sein kann», sie streift das Oslo-Abkommen und Camp David, und dann: doch, «es hat sich was geändert». BDS, der totale Boykott, die konzentrierten Aktionen hätten zu einem sanften Bewusstseinswandel geführt. «Jahrelang konnte man in Israel leben und die Besatzung nahezu komplett ausblenden. Ich glaube, wir realisieren nun, dass es so nicht weitergehen kann.» Wohin führt der Wandel? «Entweder zu einer Stärkung des demokratischen Bewusstseins oder» – sie lächelt schief – «zu einer verstärkten Radikalisierung. Das ist die wahrscheinlichere Variante.»

«Israelische Arthrose»

Keine 24 Stunden vor dem Gespräch hat die Knesset das sogenannte Boykott-Gesetz durchgewunken (vgl. tachles 28/11). Wer ausländische Boykottaufrufe in Israel unterstützt, soll sanktioniert werden, zusätzlich – so ein weiteres Gesetz – droht israelkritischen NGOs eine erschwerte Steuerbelastung. Was bedeutet das für Amir? «Wir sind keine Organisation, die es darauf anlegt, ständig vor Gericht zu stehen.» Die Arbeit werde massiv erschwert, befürchtet sie. Die Datenbank und die dafür notwendigen Recherchen werden auf jeden Fall weiterlaufen, aber für die Unterstützung von Boykottaufrufen legt sie sich eine Zurückhaltung auf: «Ein Interview wie dieses werde ich in Zukunft kaum mehr geben.»
Einer, der erste Konsequenzen des Boykottgesetzes bereits spürt, ist Yossi Gurvitz. Gurvitz, 40 Jahre alt, ist Journalist, er schreibt Wissenschaftsartikel und eine Wirtschaftskolumne, aber neben seinem Job ist er auch Blogger – bei einem der «wenigen linken Politblogs Israel in englischer Sprache», rund ein Dutzend Journalisten schreiben da mit, den Namen des Blogs will er nicht nennen. «Unser Webadministrator hat bereits angekündigt, die Adresse zu löschen, sobald das Boykottgesetz in Kraft ist.» Gurvitz hat von BDS erst vor zwei Jahren gehört, im Nachgang des Gaza-Kriegs, und er unterstützt die Aktion nur mit gemischten Gefühlen. «Viele der internationalen Aktivisten sind, sagen wir, etwas übereifrig. Und verfügen über erschreckend wenig Kenntnisse der Konfliktsituation.» Gurvitz redet über seine Erfahrungen als Soldat im Gazastreifen – «off the record, bitte!» – und darüber, wie ihn diese Jahre sozialisiert hätten, über die Friedenshoffnung in den neunziger Jahren und über die Ernüchterung und Abgestumpftheit der israelischen Gesellschaft im Zuge der zweiten Intifada, über die Brutalität der Anschläge und die darauf folgende Haltung: gut, wenn das nun der Ton ist, dann schlagen wir zurück. Das demokratische Bewusstsein in Israel sei durch das Sicherheitsprimat gefährlich erodiert, und gerade deshalb werde Gurvitz weiterschreiben und auch einen Prozess in Kauf nehmen. «Ich will, dass die Gerichte Stellung beziehen zum Boykott-Gesetz, und dann wird man sehen, wie stabil die demokratische Verfassung der staatlichen Institutionen noch ist.» BDS, so kritisch er die Kampagne auch betrachtet, repräsentiert für ihn die einzige Rettung Israels: Druck von aussen – nicht auf staatlicher Ebene, sondern Druck aufs Portemonnaie. «Ich erinnere mich an meine Kindheit, als das Konsumangebot in Israel noch den Ländern des Ostblocks in den ersten postkommunistischen Jahren glich. Das hat sich geändert: Israeli sind versessen darauf, zu konsumieren.» Werde der Boykott israelischer Waren aufrechterhalten und würden daraus spürbare wirtschaftliche Folgen resultieren, glaubt er an eine Heilung «der Arthrose», wie er den Stillstand im Nahost-Konflikt zynisch nennt. Eine naive Hoffnung? «Keineswegs», sagt er, «Südafrika hat gezeigt, dass ein Wandel auf solchem Weg möglich ist.» Wie so viele seiner Bekannten bemüht er sich nicht um einen ausländischen Pass, will nicht weg aus Israel, sondern hier bleiben und weiter schreiben. «Manchmal muss man gegen sein Land agitieren, um ihm Gutes zu tun. In Südafrika will, vermute ich, auch kaum einer in die Zeit der Apartheid zurück. Ja, manchmal muss das eben sein.»