Lieberman spielt den «bösen» Mann

Wer zum Prominentenfriseur Marcel in Jerusalem geht, will in erster Linie ausspannen, gleichzeitig aber vom Meister-Figaro Gerüchte serviert und einen erstklassigen Haarschnitt verpasst bekommen. Unvergessen bleibt dem Schreibenden ein Besuch bei Marcel, der zwar schon einige Jahre zurückliegt, der aber ein Vorbote war für das heutige Geschehen auf der politischen Bühne Israels. Während der Friseur seiner Arbeit nachging, wurde es plötzlich dunkel im Raum. Zwei zackige Burschen, deren dunkle Sonnengläser wie das im Ohr steckende Mini-Mikrofon sie als Geheimdienstler ausmachten, hatten den Salon betreten. Als erstes liessen sie, so als ob sie die Eigentümer des Etablissements wären, die Jalousien herunter. Nachdem alle Kunden misstrauisch von Kopf bis Fuss beäugt worden waren, postierte einer der Männer sich vor dem Salon, der zweite öffnete die Eingangstür und herein stolzierte Avigdor Lieberman, damals noch einfacher Knessetabgeordneter. Alle eintretenden Männer umgaben sich mit eisigem Schweigen. Die Entspannungsatmosphäre war, unwiderruflich für diesen Tag, verflogen. Ich verzichtete auf die Friktion und verabschiedete mich vorzeitig von Marcel.

Fragwürdige Aussagen

Weil seine Partei Israel Beiteinu, nicht zuletzt wegen Protestwählern von links und rechts, zur zweitstärksten Partei in der Knesset geworden ist, vor allem aber dank seinem Geschick in Koalitionsverhandlungen und beim politischen Taktieren, sitzt Lieberman heute auf dem Stuhl des Aussenministers. An seinem geschilderten Gehabe hat sich aber nicht geändert, im Gegenteil: Auf schon unheimlich wirkende Weise drückt Lieberman, tatkräftig unterstützt von seinem Adlatus und Vize Danny Ayalon, der israelischen Aussenpolitik seinen Stempel auf und macht diese international immer unmöglicher. Frischen wir die Erinnerung an Liebermans politisch-diplomatischen Werdegang kurz auf: 2001 empfahl er gegenüber Botschaftern im Falle eines Kriegsausbruchs die Bombardierung des ägyptischen Assuan-Staudammes, und im Oktober 2008 meinte er vor der Knesset, an die Adresse von Hosni Mubarak gerichtet, wenn dieser mit Israel reden möchte, solle er kommen, andernfalls solle er «ins Pfefferland gehen». Seither ist der Aussenminister in Kairo persona maxima non grata. Im April 2009 bezeichnete
Lieberman an der ersten Sitzung der Regierung Netanyahu die Ergebnisse der Konferenz von Anapolis als für ihn «nicht existierend», und im gleichen Monat quittierte er Washingtons Bemühungen um eine Wiederbelebung der Verhandlungen mit den Palästinensern mit der Bemerkung, Israel würde sich nicht in die Angelegenheiten Anderer einmischen und erwarte von den Anderen, dass sie Israel nicht mit der «Stoppuhr» in der Hand unter Druck setzen würden. Zudem erklärte Lieberman mehrere Male in den vergangenen Jahren, die Chancen für einen Frieden mit den Palästinensern in den nächsten zwei oder 20 Jahren seien gleich null, und wenn es einen Palästinenserstaat geben sollte, würde es kein Israel mehr geben.

Klar den (un)diplomatischen Vogel abgeschossen hat Lieberman aber letzte Woche. Gegenüber dem syrischen Präsidenten Bashir Assad behauptete Lieberman, Syrien würde nicht nur einen nächsten Krieg verlieren, sondern weder die Familie Assad noch der Präsident selber würden einen solchen Krieg politisch überstehen.

Eine Eskalation vermeiden

Diese Bemerkungen sollen wohl einen Beitrag zu den immer schärfer formulierten verbalen Beleidigungen leisten, die Jerusalem und Damaskus in letzter Zeit über die Medien austauschen. Wären sich hier zwei Kleinkinder im Sandkasten in die Haare geraten, könnte man Liebermans Retourkutschen-Politik noch verstehen. Zwar sind nur wegen Rededuellen im Nahen Osten noch keine Kriege ausgebrochen, doch angesichts der ebenso heiklen wie gefährlichen geopolitischen Situation (Begriffe wie Hizbollah, Hamas, die iranische A-Bombe oder al-Qaida seien nur stichwortartig erwähnt, doch keiner der Problemkreise lässt sich ohne einer Begradigung des Verhältnisses zwischen Damaskus und Jerusalem entschärfen) müsste jeder hochrangige Vertreter des Staates Israel das erforderliche Fingerspitzengefühl
aufbringen, um ohne Gesichtsverlust eine Eskalation zu vermeiden.

Will Avigdor Lieberman dieses Minimum an Takt nicht mobilisieren, oder steht seine Veranlagung ihm dabei schlicht im Weg? Das ist wohl die Gretchenfrage des ganzen Phänomens. Das beleidigende Verhalten des Duos Lieberman-Ayalon dem türkischen Botschafter gegenüber – eine dümmliche Arroganz, unter deren Folgen die ganze israelische Nation leidet – lässt, kombiniert mit den unüberlegten (wirklich unüberlegten?) Äusserungen den Syrern gegenüber, eigentlich nur einen Schluss zu: Lieberman will den nötigen Takt nicht flott machen, weil er und seinesgleichen glauben, Israel habe das ja gar nicht nötig. Wer etwas von Israel wolle, der komme gefälligst nach Jerusalem, oder bleibe eben, wo er ist.

Freie Hand

Das Lieberman-Phänomen beginnt aber nicht mit Lieberman und endet auch nicht mit ihm. Vielmehr muss Premier Binyamin Netanyahu schon jetzt, nur etwas mehr als ein Jahr nach seinem Amtsantritt, einsehen, dass das Experiment, möglichst viele Anschauungen und Richtungen in seine Koalition zu packen, kläglich gescheitert ist. Seine Mammutregierung hat sich zu einem unbeweglichen, amorphen Gebilde entwickelt, das ohne klares Konzept und vor allem ohne eindeutige Vorgaben durch die politische Landschaft kriecht. Einziges konkretes Ziel ist das Bestreben, die Kadenz durchzustehen. Jedes Kabinettsmitglied schwatzt nach Lust und Laune zu jedem ihm beliebigen Thema. Vor diesem Hintergrund wundert es nicht, dass ein Avigdor Lieberman praktisch freie Hand hat. Die 15 Mandate, die er als Morgengabe mit in die Unvernunfts-Ehe gebracht hat, sprechen eben eine zu gewichtige Sprache. Langsam dämmert es den Israeli, dass ihnen mit dem Vorgaukeln eines «neuen» Netanyahu ein Bär aufgebunden worden ist. Laut einer «Haaretz»-Umfrage übertrifft nämlich zum ersten Mal seit einem Jahr die Zahl der mit Netanyahu unzufriedenen Bürgerinnen und Bürger (46 Prozent) die Zahl der Zufriedenen (42 Prozent). Was Lieberman leistet, befriedigt nur 34 Prozent, während 53 Prozent sich negativ äussern. Das dringend nötige Umdenken geht möglicherweise aber zu langsam vonstatten. Auf die Frage nach dem besten Premierminister liegt Netanyahu mit 35 Prozent nämlich immer noch klar vor Tzippi Livni (27 Prozent), Avigdor Lieberman und Ehud Barak erhalten acht beziehungsweise sieben Prozent.

Träume zerfallen zu Staub

Will Netanyahu noch vor einer wie auch immer gearteten Auseinandersetzung mit Teheran eine Regelung mit Syrien und den Palästinensern erzielen, muss er sich der Mühlsteine entledigen, die er sich in der Gestalt von Israel Beiteinu und Shas als Vorwand für Passivität und faule Kompromisse selber ans Bein geschnallt hat. Oder hat Israel tatsächlich die Regierung, die es verdient? Ist das vorsätzliche Sich-im-Kreis-Drehen nach über 60 Jahren der staatlichen Selbständigkeit nun effektiv zum Credo geworden, an welches das Volk sich klammert, und das letzten Endes all seine Träume zu Staub zerfallen lassen wird?