Lauernde Gefahren

Von Jacques Ungar

Fundamentalistische Palästinensergruppen im Gazastreifen, die sich der Waffenruhe der Hamas mit Israel nur widerstrebend unterzogen hatten, feuern alle zwei bis drei Tage eine Kassem-Rakete oder Granate gegen offenes israelisches Territorium, und Israel reagiert mit einer stunden- oder tageweisen Schliessung einiger oder aller Übergänge in den Streifen. Offizielle Sprecher der Hamas kritisieren die Verletzungen des Waffenstillstands und drohen den dissidenten Gruppen mit Massnahmen. Gleichzeitig sind sie raffiniert genug, den Stiel umzudrehen und die Schliessung der Übergänge als die eigentlichen Verletzungen der Abkommen hinzustellen, die Raketenangriffe hingegen als «logische» Reaktionen des palästinensischen Volkes. Unterbrochen wurde diese Routine am Dienstag, als Israel auf die Bitte Kairos hin die Übergänge wenige Stunden nach ihrer Schliessung wieder öffnete. Der Versuch von Bewohnern israelischer Grenzorte, die Passagen aus Protest zu blockieren, misslang.

Das Gesicht wahren

Während sich diese Situation eines «drôle de guerre» zur stillschweigenden Zufriedenheit beider Seiten zur Gewohnheit entwickelt hat, die den Offiziellen sowohl in Jerusalem als auch in Gaza gestattet, gegenüber dem eigenen Fussvolk das Gesicht zu wahren, gerät gefährliche Bewegung in eine andere Front der Konfrontation zwischen Israel und der Hamas: Diese Woche hat die Armee begonnen, gezielt gegen Institutionen der Hamas in der Westbank vorzugehen, auch gegen Wohltätigkeitseinrichtungen. Allein am Montag wurden in Nablus eine Mädchenschule, ein medizinisches Zentrum und zwei mit der Hamas verbundene Wohltätigkeitszentren zwangsweise geschlossen.

Insgesamt hat Verteidigungsminister Ehud Barak Verbote für 36 in aller Welt aktive Wohltätigkeitsorganisationen unterzeichnet, die dem Vernehmen nach die Terrortätigkeit der Hamas unterstützen sollen. Alle betroffenen Gruppen gehören der Dachorganisation «Union des Guten» welche die Hamas vor allem in Europa und den Golfstaaten betreibt. Nach Angaben von israelischen Sicherheitskreisen sind alleine im Jahr 2007 über 120 Millionen Dollar in die Gebiete transferiert und zur Finanzierung terroristischer Handlungen benutzt worden. Die Gelder stammten nicht nur aus Iran, Jordanien und Syrien, sondern laut «Jerusalem Post» auch aus den USA, Australien, Südafrika und europäischen Staaten.

Hauptstadt des Terrors

Neben der Stadt Nablus, die als «Kapitale des Terrors» in der Westbank gilt, konzentrieren sich die Aktionen der israelischen Armee auf die Gegenden von Hebron (hier wurde unter anderem ein Einkaufszentrum mit 70 Geschäften geschlossen), Kalkilya und Ramallah. Zuständige IDF-Kreise stehen auf dem Standpunkt, die Schliessung von mit der Hamas affiliierten Institutionen würde mithelfen, eine wichtige Finanzierungsquelle für terroristische Tätigkeit auszutrocknen. Zudem will die Armee es der Hamas erschweren, ihren Einfluss in der Westbank auszuweiten. Ob das Vorgehen der IDF allerdings ausreicht, um die steigende Popularität der Hamas in der Westbank einzudämmen, ist eine andere Frage. Nach wie vor sieht man in Jerusalem dem Moment mit einiger Sorge entgegen, in dem die Leitung der Hamas im Gazastreifen ihren heute weitgehend schlafenden Zellen in der Westbank das Signal erteilt, der Palästinensischen Behörde unter Präsident Mahmoud Abbas die Herrschaft ernsthaft streitig zu machen.

Erstarkende schiitische Miliz

Zunehmende Sorgen bereiten Israel offenbar nicht nur die Situation in der Westbank, sondern auch die Entwicklungen an der Nordgrenze. Am Mittwoch jedenfalls trat das Sicherheitskabinett zu einer zuvor mehrfach verschobenen Sitzung zusammen, an der die zunehmende Erodierung von Uno-Resolution 1701 diskutiert wurde, welche den zweiten Libanon-Krieg beendete und die unter anderem das Verbot der Wiederaufrüstung der Hizbollah enthält.

Während der Sitzung unterbreiteten hohe IDF-Offiziere den Politikern Beweise für die laufende Stärkung des Raketenpotenzials der Hizbollah und für den blühenden Waffenschmuggel aus Syrien. Laut vorliegenden Informationen ist das militärische Potenzial der schiitischen Miliz heute dreimal so stark wie am Vorabend des Libanon-Kriegs im Juli 2006. Diese Woche erklärte Verteidigungsminister Barak den Aussenministern Frankreichs und Deutschlands gegenüber, Israel könne dem anhaltenden Waffenschmuggel nicht tatenlos zusehen, würde dieser doch das «labile Gleichgewicht an der Nordgrenze» gefährden. Israel würde nach und nach, so Barak, all seine Vorteile verlieren, die es im Krieg errungen hat, während die Hizbollah von Uno-Resolution 1701 nur profitieren würde. Trotz aller vorliegenden Beweise und bedrohlichen Worte rechnet in Jerusalem niemand ernsthaft mit unmittelbar bevorstehenden militärischen Aktionen Israels.