Krisen und Chancen

August 26, 2011

Kurzlebigkeit. Wer erinnert sich noch an die Sozialproteste in Israel? Innert kürzester Zeit gelang es der Bewegung, an Samstagabenden bis zu 300 000 Menschen auf die Strassen zu bringen. Innert kürzester Zeit aber verdrängten die Terrorattacken im Süden die in ihrer Naivität und ihrem Glauben an das Gute im Menschen an die Blumenkinder der siebziger Jahre erinnernden Demonstranten aus dem Bewusstsein der israelischen Bürger. Inzwischen greifen die Sozialprotestler zu härteren Mitteln wie Häuserbesetzungen, doch konkrete Ergebnisse lassen auf sich warten. Sozialproteste und Terrorattacken in und gegen Israel müssen das Los der nahöstlichen Kurzlebigkeit teilen. Der vermutlich in seine Endphase getretene Umsturz in Libyen liefert eben viel medienwirksamere Schlagzeilen, Slogans und Bilder, verbunden mit der Schadenfreude der meisten Menschen ob des Sturzes eines extrem reichen Potentaten und Diktators.

Multiple Krisen. Dabei braucht es keine zu profunden Sachkenntnis, um zu erkennen, dass die Entwicklungen und Veränderungen der letzten Wochen und Monate ins Unterbewusstsein abgeschobene Krisen an die Oberfläche geschwemmt haben, in denen Israel Haupt- oder zumindest wichtige Nebenrollen spielt. Die Terrorangriffe von letzter Woche offenbarten einmal mehr und drastisch die Verwundbarkeit der israelisch-ägyptischen Grenze. Erstens hatten die Geheimdienste die politische Führung rechtzeitig mit konkreten, spezifischen Informationen über unmittelbar bevorstehende Attacken versehen. Dass die Politiker trotzdem erst dann handelten, als ihnen die Kugeln gewissermassen um die Nasen flogen, ist ebenso unerklärlich wie sträflich. Eine Schande ist zweitens, dass es acht israelische Tote brauchte, um die Dringlichkeit der Fertigstellung des elektronischen Grenzzauns in Erinnerung zu rufen. Jetzt, da der entsprechende Beschluss gefasst worden ist, mache man sich aber nichts vor: Auch wenn Tag und Nacht an dem Milliardenprojekt gearbeitet werden würde, wird es bis zur Schliessung der wichtigsten Grenzlöcher noch mindestens ein Jahr dauern. Um aber Kairo zu helfen, die heute an zahllose Banden im Sinai verlorene Kontrolle über die Halbinsel zurückzugewinnen, darf Israel sich nicht mit einer Politik des Abschottens begnügen. Gerade jetzt, da die Nilrepublik eine für die ganze Region gefährliche Übergangsphase durchmacht, müsste Jerusalem sich darauf zurückbesinnen, dass es zwischen Friedenspartnern so etwas wie Kooperation und Solidarität gibt. Ägyptische Entwicklungsprojekte für den Sinai sind zu unterstützen, Kairoer Wünsche nach einer Truppenverstärkung im Sinai müssen in möglichem Rahmen wohlwollend geprüft werden.

Gegensteuer geben. Auch im stetig abbröckelnden Verhältnis Israels zur Türkei sollte Jerusalem schnellstens Gegensteuer geben. Wenn
Ankara einen totalen Abbruch der Beziehungen nicht mehr ausschliesst, wären die Entscheidungsträger gut beraten, eher auf Verteidigungsminister Ehud Barak zu hören, der eine Entschuldigung in der Affäre «Mavi Marmara» befürwortet, und nicht auf das konsequent auf Konfrontation bedachte Duo Avidgor Lieberman und Danny Ayalon. Vergessen wir nicht, dass die Türkei das Geschehen beim syrischen Nachbarn so beeinflussen könnte, dass dort in der zu erwartenden Post-Assad-Ära eine schrittweise Zuwendung zum Westen stattfinden könnte. Das wäre dann eine goldene Chance für eine Zeit, wenn in Jerusalem wieder einmal Menschen ans Ruder gelangen, die effektiv und nicht nur in bedeutungslosen Allgemeinplätzen an einem Frieden interessiert sein werden.    
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