Kriegszustand beenden

July 31, 2008

Diese Woche fand in der Türkei die vierte Runde der indirekten israelisch-syrischen Verhandlungen statt. Jerusalem ist geneigt, den Syrern die Ernsthaftigkeit abzunehmen, mit der sie diese Gespräche betreiben.

<b>Bashar Assad zu Besuch beim Türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan</b> Ernsthafte Gespräche über ein Abkommen mit Israel

Von Shahar Ilan, Barak Ravid, Yoav Stern und Jacques Ungar

Am Vorabend des Abflugs der israelischen Verhandlungsdelegation zur vierten Runde der indirekten Gespräche mit Syrien in der Türkei bestätigten hochrangige Offizielle in Jerusalem, dass Damaskus in den letzten Wochen eine Reihe von Massnahmen ergriffen hat, welche die Ernsthaftigkeit reflektierten, mit welcher die Verhandlungen mit Israel geführt würden. Zwar weigerten sich die Offiziellen, darauf zu antworten, ob sie mit ihrer Bemerkung auf die Senkung des Bereitschaftsgrads der syrischen Armee anspielten oder auf eine Eindämmung des Waffenflusses zur Hizbollah-Miliz nach Libanon, doch meinten sie, die Auswirkungen besagter Massnahmen seien «fühlbar».

Am Dienstag hiess es in Jerusalem, die Fortschritte in Richtung Aufnahme direkter Verhandlungen zwischen Damaskus und Jerusalem seien unverkennbar, eine Äusserung, die in Damaskus postwendend dementiert wurde. Als eines der grössten Probleme hätten sich Sicherheitsfragen erwiesen, was nicht sonderlich überrascht. Premier Ehud Olmert zeigte sich zufrieden mit dem Fortgang der Verhandlungen und mit den von Damaskus getroffenen Massnahmen. Bald werde Syrien, so meinte er, deswegen in eine Konfliktlage mit der Hizbollah und mit Iran gelangen. Sei diese Wegscheide erst einmal erreicht, werde sich Syrien, so Olmert, über seine Marschrichtung klar werden müssen. In Anspielung an ein von Abraham Lincoln geprägtes geflügeltes Wort sagte Israels Regierungschef, schon sehr bald würden die Syrer herausfinden, dass man «einige Leute hin und wieder an der Nase herumführen» könne, aber nicht «alle Menschen zu jeder Zeit».

Westliche diplomatische Kreise vermuten, Syrien sei daran interessiert, weitreichende Fortschritte mit Olmert zu erzielen, um im Herbst, wenn der Regierungschef nach den Primärwahlen bei Kadima wahrscheinlich abtreten muss, einen Nachfolger möglichst umfassend in die Pflicht zu nehmen. In Jerusalem wiederum vertritt man den Standpunkt, Damaskus wünsche die Vermittlung eines europäischen Landes oder der USA in den Gesprächen mit Israel. Als aussichtsreicher Kandidat für diesen Job wird Frankreich, der derzeitige Vorsitzende des EU-Rates, angesehen. In den letzten Monaten hat Paris seine Beziehungen zu Syrien verbessert und das Land aus der internationalen Isolation geholt.

Ein weiteres Anzeichen für die Ernsthaftigkeit des syrischen Engagements in den Verhandlungen mit Israel lieferte Imad Moustapha, der syrische Botschafter in Washington. Anlässlich eines Auftritts bei der amerikanischen Zweigstelle der «Peace Now»-Bewegung bezeichnete er eine Friedensregelung zwischen Israel, Syrien und Libanon als möglich. «Setzen wir uns zusammen und beenden wir diesen Kriegszustand ein für allemal», sagte der Diplomat, der Präsident Bashar Assad sehr nahe steht.
Ein Risikofaktor ist und bleibt die Hizbollah. In Israel erwartet man nämlich, dass die Schiitenmiliz jetzt, nach dem Abschluss des Gefangenenaustausches, den Tod des im Februar in Damaskus umgebrachten Hizbollah-Führers Imad Mughniyeh rächen will. Die Tat wird allgemein dem israelischen Geheimdienst in die Schuhe geschoben.