Konfliktsituationen, wohin man blickt

Beginnen wir die Durchsicht der israelischen Konfliktszenen mit dem Fall von Brigadegeneral Imad Fares, dem Kommandanten der Galil-Division. Dieser Angehörige einer prominenten Drusenfamilie quittierte nach 30 Jahren in Uniform den Dienst von einem Tag auf den anderen, nachdem er sich selber der Lüge bezichtigen musste. Fares erklärte, am Steuer des Militärfahrzeugs gesessen zu haben, das in einen Unfall verwickelt war, obwohl in Wirklichkeit seine Frau das Vehikel alleine chauffiert hatte, was eine Verletzung aller geltenden Bestimmungen darstellte. Generalstabschef Gabi A shkenazi lobte einerseits den langjährigen Beitrag des scheidenden Offiziers zur Sicherheit Israels, sprach andererseits aber von einem «schwerwiegenden, ernsthaften Fehler». Wahrscheinlich blieb der auf ihr Image bedachten Armeeführung effektiv nichts anderes übrig als Fares, der realistische Chancen auf einen Platz im Generalstab gehabt hatte, gehen zu lassen, doch könnte der Fall dazu angetan sein, die heute schon nicht zu überhörenden Stimmen in der Drusengemeinschaft gegen den Militärdienst noch zu stärken.
Eine externe Konfliktsituation viel gefährlicheren Ausmasses unterstreicht der diese Woche von der Nationalen Sicherheitsabteilung im Büro des Premierministers wiederholte Aufruf an Staatsbürger, gewisse Reiseziele wegen mehr oder weniger unmittelbarer Terrorgefahren zu meiden. Risikodestination Nummer eins bleibt die Sinai-Halbinsel, welche Israeli wegen konkreter Warnungen vor Entführungs- und Anschlagsplänen der Hizbollah sofort verlassen sollten. Aber auch Staaten wie Ägypten, Jordanien, Marokko, Tunesien und Kenia – zu allen unterhält Israel Beziehungen auf verschiedenen Niveaus – sollten gemäss dem Aufruf von israelischen Bürgern und Bürgerinnen tunlichst gemieden werden. Erfahrungsgemäss dürfte der Appell an Intensität gewinnen, je näher die jüdischen Feiertage rücken.

«Neue Generation» bei der Fatah

Nur indirekt mit der geschilderten Art von Terror und Gewalt zu tun hat ein weiteres Konfliktzentrum – der israelisch-palästinensische Konflikt. Hier könnte die Fatah-Generalversammlung, die dieser Tage in Bethlehem erstmals nach 20-jährigem Unterbruch wieder stattfand, neue Akzente gesetzt haben. Als Ausdruck eines klaren Siegs gelang es nämlich Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas, bei der Wahl von 18 Mitgliedern des Zentralkomitees (ZK) praktisch alle «seine» Kandidaten durchzubringen. Das führte zu einer wesentlichen Verjüngung dieses Gremiums, doch nicht unbedingt zu einer Mässigung, was den Konflikt mit Israel betrifft. Zu den prominentesten neuen Namen im ZK zählen Muhammad Dahlan, Jibril Rajoub und vor allem der im israelischen Gefängnis wegen mehrfachen Mordes und Anstiftung zur Gewalt fünf lebenslange Haftstrafen verbüssende Marwan Barghouti. Dass die Palästinenser nach Bekanntwerden des Wahlergebnisses einmal mehr die sofortige Freilassung Barghoutis fordern, ist nichts Neues. Schon eher bemerkenswert ist der Umstand, dass mit den Ministern Benjamin Ben-Eliezer und Avishai Braverman gleich zwei prominente Angehörige der Arbeitspartei seine Haftentlassung vorschlagen, damit eine «gemässigte und starke Führung» unter den Palästinensern entstehen kann. Erwartungsgemäss diametral entgegengesetzt reagierte Limor Livnat (Likud), für die Barghouti ein «gefährlicher Terrorist» ist, der hinter Gittern zu bleiben habe. Ähnlich hört sich die offizielle Linie Jerusalems an. Und dennoch: Ohne aus Barghouti einen Helden mit lauterem Charakter machen zu wollen, dürfte, unerwartete Entwicklungen vorbehalten, letzten Endes die von Leuten wie Ben-Eliezer und Braverman vertretene Ansicht gegen die von Limor Livnat geäusserten Meinungen die Oberhand gewinnen. Das Konzept des Eingehens kalkulierter Risiken ist nun mal spätestens seit dem Amtsantritt Barack Obamas in Washington zum tragenden Element, zum Zeitgeist sozusagen, geworden.
Machen wir uns aber nichts vor. Auch mit der «neuen Generation» an den Schalthebeln der Fatah wird die Suche nach einem Frieden mit den Palästinensern kein Zuckerschlecken für Israel werden. Zumindest die Ausgangsposition der Fatah verspricht ein hartes Ringen, das möglicherweise nicht gewaltfrei sein wird: Israel muss sich auf die Grenzen von 1967 zurückziehen und alle Teile des Ostjerusalems aufgeben, einschliesslich neuer Quartiere wie Pisgat Zeev oder Ramot. Palästinensischen Flüchtlingen muss die Rückkehr zu ihren ursprünglichen Heimen innerhalb von Israel erlaubt werdenalle Siedlungen in der Westbank müssen geräumt werden. Erst dann sieht die Fatah nach eigenen Angaben «Chancen für einen Frieden mit Israel». Eine israelische Regierung oder Bevölkerung, die diesem Forderungskatalog als Vorbedingung für die Aufnahme von Verhandlungen auch nur partiell zustimmen würden, existiert allerdings nicht – und ist in absehbarer Zukunft auch kaum denkbar.

Keine «Kriegswinde»

Mit Israels Norden stand in den letzten Tagen nicht zum ersten Male eine weitere Terror-Konfliktzone im Zentrum des öffentlichen Interesses auf beiden Seiten der Grenze. Sowohl Vertreter der Hizbollah bis hinauf zu Generalsekretär Hassan Nasrallah, wie auch libanesische Politiker warnten unter Hinweis auf angebliche israelische Truppenverstärkungen entlang der Grenze vor den Gefahren eines neuen Waffengangs zwischen den verfeindeten Seiten, welcher die bisherigen Kriege wie ein «Kinderspiel» aussehen lassen würde. Das Raketenarsenal der Hizbollah ist inzwischen auf rund 40 000 Geschosse angewachsen. Israel blieb dem Gegner nichts schuldig und erklärte, nachdem die Hizbollah nun der Beiruter Regierung angehöre, müsse diese auch die Mitverantwortung für jeden aus Südlibanon herrührenden Gewaltakt tragen. Premierminister Binyamin Netanyahu versuchte beim Besuch einer Luftwaffenbasis in der Nähe von Beerscheva zu beschwichtigen. Israel sei zwar auf alle Drohungen im Nahen Osten vorbereitet, einschliesslich der Hizbollah und des iranischen Atomprogramms, meinte er, doch würden an der Nordgrenze keine «Kriegswinde» wehen. Der Sturm der letzten Tage sei allein von den Medien kreiert worden.

Ein feiger Anschlag

Einen rein israelischen Konflikt hat sodann der vor zwei Wochen von einem noch unbekannten Täter vollbrachte Mord¬anschlag auf ein Homosexuellen-Jugendzentrum in Tel Aviv mit zwei Toten und zwölf teils schwer Verletzten an die Oberfläche geschwemmt. Absurderweise hätte die Homosexuellen-Szene in Israel selbst wohl kaum eine wirkungsvollere PR-Aktion für ihre Belange lancieren können als diese feige und grausame Tat. Zum Gedenkanlass auf dem Tel Aviver Rabinplatz eine Woche nach dem Attentat erschien neben Insidern auch viel Prominenz, darunter Präsident Shimon Peres, Bildungsminister Gideon Saar und die Abgeordnete Limor Livnat; auch zahlreiche Künstlerinnen und Künstler waren anwesend. Aufgrund der Aufmerksamkeit, die die homosexuelle Szene in den vergangenen beiden Wochen erhalten hat, äussern nun heterosexuelle Menschen ihrerseits ihren Missmut. Kritische Überlegungen zum «fragwürdigen» Einfluss der homosexuellen Gedankenwelt auf traditionelle Institutionen wie die Familie finden heute allerdings, so macht es zumindest den Anschein, kaum noch Gehör. Und davon, dass der Täter vielleicht ein Mitglied aus dem Milieu selber war und nicht ein Angehöriger der extremen religiösen Szene, wie die Medien schon kurze Zeit nach dem Verbrechen zu spekulieren begannen, davon wagt niemand offen zu sprechen. Lassen wir die Polizei ermitteln, die im Übrigen eine strikte Zensursperre über die Details der Untersuchungen verhängt hat.